Die Wahlmüdigkeit begann vor vielen Jahrzehnten und betrifft alle Arten von Wahlen. Bis 1979 lag die Wahlbeteiligung in Italien bei über 90 Prozent. Seitdem sinkt sie immer deutlicher: Am jüngsten Urnengang waren es 73 Prozent, während 57 Prozent an den Europawahlen 2014 teilnahmen. Abgesehen von den Kommunalwahlen wurde mit nur 38 Prozent einer der niedrigsten Werte bei den Regionalwahlen in Emilia-Romagna verzeichnet.

Der Beschluss, nicht wählen zu gehen, betrifft nicht nur die Person, die sich so entscheidet, sondern hat direkte politische Folgen. Weit verbreitete Wahlmüdigkeit beeinträchtigt letzten Endes die Legitimität der demokratischen Einrichtungen und der politischer Parteien. Sie begünstigt die Entwicklung in eine Richtung, die nicht immer liberal ist. Die Stimmenthaltung verteilt sich auch nicht gleichmäßig auf das gesamte politische Spektrum: Wahlen gewinnen oft diejenigen, denen es gelingt, die größte Zahl ihrer Wähler zu mobilisieren, und nicht diejenigen, denen es gelingt, ihren Gegnern mehr Wähler abzugewinnen.

Die Stimmenthaltung ist ein komplexes Phänomen. Jede Wahl hat ihre Besonderheiten, die durch eine Vielzahl von Faktoren bestimmt werden: zum Beispiel die demografische Zusammensetzung des Wahlbezirks, den sozioökonomischen Kontext und die demokratische Kultur der Bevölkerung, die zur Abstimmung aufgerufen wird. Aus diesem Grund bemüht sich viele Wahlforscher, die Ursachen der Nichtbeteiligung zu verstehen, dennoch gibt es keine allgemeine Theorie, die sie erklärt.

Apathie, Protest, Misstrauen

Laut Maurizio Cerruto, Autor der Studie „Wahlbeteiligung in Italien“ (La partecipazione elettorale in Italia, Quaderni di Sociologia, 2012), sind die Gründe für die Stimmenthaltung vielfältig. „Einerseits spricht man von einer Enthaltung wegen Apathie, das heißt aufgrund der Distanz zwischen dem Wähler und dem politischen Angebot“, erklärt der Professor für Soziologie an der Universität von Cagliari. „Diese Art der Stimmenthaltung beruht auf der Randposition, die die Politik im psychologischen Horizont vieler Wähler moderner Massendemokratien einnimmt.“ Andererseits spricht man von „Protestenthaltung als aktivem Ausdruck der Unzufriedenheit der Wähler, die Misstrauen und in vielen Fällen offene Feindseligkeit gegenüber der politischen Klasse zum Ausdruck bringt“. Laut Maurizio Cerruto zeigen empirische Untersuchungen, dass in Italien der Faktor Apathie den Faktor Protest überwiegt.

Italiener haben eindeutig immer weniger Vertrauen in politische Institutionen. Jedes Jahr sammelt das italienische statistische Amt Istat in seinem Bericht „Gerechtes und nachhaltiges Wohlergehen“ (Il benessere equo e sostenibile) Daten zu diesem Aspekt. Auch die jüngsten Schätzungen bestätigen, dass das Vertrauen der Italiener in Parlament, Parteien und Justiz seit 2010 gesunken ist. Diese Entwicklung führt zu einer allgemeinen Unzufriedenheit, die sich auch auf die Wahlbeteiligung auswirkt. Italien ist jedoch nicht das einzige Land in Europa mit diesem Problem. Laut dem Eurobarometer, der Umfrage mit der die Europäische Kommission die Trends in der öffentlichen Meinung misst und analysiert, ist das Vertrauen der Bürger in Institutionen in ganz Europa gering: Seit etwa zehn Jahren hat weniger als die Hälfte der europäischen Bevölkerung Vertrauen in die politischen Institutionen des eigenen Staates.

Kurz gesagt, es gibt viele Gründe für die Stimmenthaltung, weshalb es wenig sinnvoll ist, von einer „Partei der Nichtwähler“ zu sprechen. Das Bild wird noch facettenreicher, wenn wir uns ansehen, welche Bevölkerungsgruppen sich am häufigsten nicht ins Wahllokal begeben. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Swg aus dem Jahr 2016 mit dem Titel „Das Volk der Nichtwähler“ (Il popolo dell’astensione), sind die meisten Nichtwähler in Italien in der Altersgruppe zwischen 18 und 44 Jahren anzutreffen, die oft unentschlossen sind oder keine politische Meinung haben. Viele besitzen einen höheren Abschluss als das Abitur. Bei der letzten Europawahl bestand jedoch, wie André Blais und Filip Kostelka feststellten, in vielen Staaten eine Korrelation zwischen niedrigem Bildungsstand und hoher Stimmenthaltung.

Stimmenthaltung und Europawahl

In fast allen Ländern war die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen immer geringer als bei den politischen Wahlen, wahrscheinlich aufgrund des mangelnden Verständnisses der Bedeutung des Europäischen Parlaments und des allgemeinen Eindrucks, dass die europäischen Einrichtungen vom Alltag abgelöst sind. Dem Eurobarometer zufolge glauben nur 48 Prozent der Europäer, dass ihre Stimme in der EU zählt. Zwischen den einzelnen Ländern bestehen allerdings deutliche Unterschiede, zum Beispiel meinen 90 Prozent der Schweden, 24 Prozent der Italiener und 16 Prozent der Griechen, dass ihre eigene Stimme zählt.

Dabei geht es hier nicht einmal so sehr um Misstrauen. Wenn man dem Eurobarometer glaubt, vertrauen die Europäer eher der Europäischen Union als ihrem nationalen Parlament bzw. ihrer nationalen Regierung. Warum wählt also nur eine Minderheit bei den Europawahlen? „Dieses Paradoxon ist auf zwei Faktoren zurückzuführen“, so Alberto Alemanno, einer der führenden europäischen politischen Analysten und Begründer von „The good lobby“. „Erstens ist die Europawahl immer noch die Summe der nationalen Wahlen und keine grenzüberschreitende Wahl echter europäischer Parteien. Zweitens gibt es keine gemeinsame öffentlich Sphäre, die über das europäische politische System berichten könnte.“

Um das angebliche Misstrauen gegenüber der Europäischen Union hervorzuheben, unterstreichen die Euroskeptiker häufig den allmählichen Rückgang der Wahlbeteiligung bei den Europawahlen. Die wachsende Anzahl der Nichtwähler ist ernst zu nehmen, gehört jedoch zu einem umfassenderen Prozess, der die repräsentative Demokratie in ganz Europa prägt. Darüber hinaus ist es, wie Jules Beley an der Hochschule SciencesPo in Paris feststellt, schwierig, die Wahlbeteiligung an den einzelnen Europawahlen zu vergleichen. „Wie lässt sich die Wahlbeteiligung von 1979, als die Europäische Gemeinschaft aus neun westeuropäischen Ländern bestand, mit der Wahlbeteiligung von 2014 vergleichen, als die Union 28 Länder mit unterschiedlichen politischen Kulturen und demokratischen Traditionen umfasste?“, fragt Jules Beley.

Die Umfragen ergeben, dass manche aus Apathie und manche aus Protest nicht ins Wahllokal gehen. Wenn wir jedoch die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen beobachten, müssen wir auch berücksichtigen, dass immer mehr Menschen Schwierigkeiten haben, ihre Stimme abzugeben, weil sie in ein anderes Land gezogen sind. Zum Beispiel leben mehr als 10 Prozent der rumänischen, bulgarischen, kroatischen, lettischen, litauischen und portugiesischen Staatsbürger in einem anderen Mitgliedstaat als ihrem eigenen. Sie hätten das Wahlrecht in den europäischen Städten, in denen sie leben, aber im Jahr 2014 begaben sich rund 95 Prozent aufgrund sprachlicher, bürokratischer und politischer Hindernissen nicht zur Wahl. In der Tat ist es schwierig, sich mit Parteien und politischen Programmen zu identifizieren, die nur die Wähler des Gastlandes ansprechen.

Wie könnte Abhilfe geschaffen werden?

Die einfachste Lösung für die Erhöhung der Wahlbeteiligung heißt Wahlpflicht. Sie besteht in Ländern wie Luxemburg und Belgien, in denen es tatsächlich kaum Nichtwähler gibt. Auch in Italien war das Wählen bis 1993 obligatorisch und bleibt gemäß Verfassung eine staatsbürgerliche Pflicht. Das Problem ist allerdings, dass es schwierig ist, die Wahlpflicht durchzusetzen, es sei denn, es werden schwere Strafen verhängt.

Wenn die Wähler nicht mehr daran glauben, dass ihre Stimme einen Unterschied machen könnte, wäre es nach Ansicht einiger Spezialisten sinnvoll, ihnen die Möglichkeit zu bieten, Entscheidungen direkt zu Fragen vor Ort zu treffen, anstatt lediglich Vertreter zu delegieren. Aus diesem Grund hat das Interesse an Instrumenten der direkten Demokratie, etwa Volksbefragungen, in den letzten Jahren vielerorts deutlich zugenommen. Fälle wie der Brexit zeigen jedoch die Grenzen von Referenden auf, die nur selten dabei helfen, Gesetze über komplexe Themen zu verabschieden.

Um die Legitimität der europäischen Institutionen zu schützen und die Wahlbeteiligung zu erhöhen, hat das Europäische Parlament in den letzten Monaten beispiellose Kommunikationsanstrengungen unternommen. Die Kampagne Diesmal wähle ich, die alle 28 EU-Mitgliedstaaten betrifft, versucht, die Wichtigkeit der Wahlbeteiligung mithilfe verschiedener Instrumente zu erläutern. Dreihunderttausend Menschen haben sich auf der Website registriert, während das Werbevideo Choose your future 120 Millionen Aufrufe auf den verschiedenen Plattformen verzeichnete. Umfragen zufolge könnte dies der schleichenden Zunahme der Nichtwähler bei der Europawahl dieses Jahr ein Ende setzen und in Ländern wie Italien sogar eine Trendwende einleiten.

In Mittel- und Osteuropa liegt der Anteil der Nichtwähler über dem EU-Durchschnitt. Aus diesem Grund war der institutionelle Wahlkampf in Ländern wie der Slowakei besonders intensiv, in denen 2014 nur 13 Prozent der Wähler an der Europawahl teilnahmen. „Wir haben an vielen verschiedenen Fronten gearbeitet“, erklärt Soňa Mellak, Pressesprecherin des Büros des Europäischen Parlaments in der Slowakei. „Wir arbeiteten mit einer Reihe berühmter Persönlichkeiten zusammen, insbesondere mit YouTubern und Influencern, um jungen Menschen zu erklären, warum die Europawahl wichtig ist. Bei unserer Tournee in 17 Städten im ganzen Land fanden Veranstaltungen und Debatten statt. An 200 Gymnasien wurde eine Europawahl simuliert. Die Fernsehsender unterstützten die Initiative und viele Moderatoren erklärten, sie würden wählen gehen.“

Um die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen merklich zu erhöhen, wären jedoch Gesetzesänderungen erforderlich. Zum Beispiel könnten Europäern mit Wohnsitz im Ausland das Wählen erleichtert werden. Einige Politiker und Beobachter halten es für notwendig, dass die Europäer direkt einen Präsidenten der Europäischen Union wählen, der gleichzeitig Vorsitzender der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates ist. Andere, etwa die Anhänger von Volt, einer Partei für ganz Europa, streben vor allem eine transnationale Mobilisierung von unten an, die den Wahlkampf auf europäische Themen fokussiert.

Das sei der richtige Weg, auch Alberto Alemanno zufolge: „Wir sollten ein einziges europäisches Wahlkollegium schaffen, das Listen und transnationale Parteien ermöglicht. Auf diese Weise würde die politische Debatte sofort über die Nationalstaaten hinausgehen und es jedem Bürger ermöglichen, die europäische Dimension der Stimmabgabe zu verstehen.“ In einem solchen Szenario würden „die Parteien eine Vision der europäischen Gesellschaft und Themen von gesamteuropäischem Interesse formulieren und verteidigen, anstatt sich wie bisher auf nationale Themen zu konzentrieren“. Dann würde es auch endlich gelingen, die Wähler stärker einzubeziehen.