Es sind Bilder, die bleiben: ein reuevoller Willy Brand kniet im Warschauer Ghetto; Helmut Kohl und François Mitterand Hand in Hand auf dem Schlachtfeld von Verdun, oder zuletzt Wladimir Putin und [der polnische] Ministerpräsident Donald Tusk vor dem Massengrab von Katyn. Gesten der Versöhnung, welche die Scham und Schuld über die Kriege in Europa versinnbildlichen. Und in Gegensatz zu dem, was viele dachten, haben sich diese Emotionen im Laufe der Zeit nicht verflüchtigt.

So kamen im vergangenen Monat mahnende Worte aus Polen, Frankreich und natürlich aus Deutschland, wie die von Angela Merkel: „Länder, die eine gemeinsame Währung haben, führen nie Krieg gegeneinander.“ EU-Ratspräsident Herman van Rompuy fasst es noch kürzer: „Mit dem Euro fällt die Union und damit die größte Garantie für Frieden.“

Es ist überhaupt nicht einfach, dem Argument des „Nie wieder“ etwas entgegen zu setzen. Lange Zeit war auch ich überzeugt, dass der Verweis auf den Krieg im Herzen der europäischen Idee stehen müsste. Und dennoch ist der Gedanke des „Nie wieder“ nicht mehr produktiv. Die Schauerbilder einer möglichen Rückkehr gewaltsamer Konflikte lenken nur ab. Schlimmer noch: Der Bezug auf den Krieg ist ein ausgeschöpftes, verbrauchtes Argument.

Europa ist abhängig von der Zustimmung der Bürger

Eine wichtige Lehre aus der Eurokrise ist die Tatsache, dass Europa nicht genügend Thema einer demokratischen Debatte gewesen ist. Dies wurde schon 2005 beim [niederländischen] Referendum über die „Verfassung“ deutlich. Die Menschen, die „nein“ stimmen wollten [am Ende 61 Prozent], mussten immer dieselbe Frage beantworten: „Habt ihr eigentlich den Text gelesen?“ Eine Frage, die nie jenen gestellt wurde, die der Verfassung zustimmen wollten. Sie standen ja auf der guten Seite der historischen Bilanz.

So gesehen führte dies „Nie wieder Krieg“ zu einem Demokratiedefizit. Europa ist abhängig von der Zustimmung der Bürger. Beim Referendum über die Verfassung wurde nur wenig über Kosten und Nutzen, über Ziel und Mittel gesprochen. Nie wurde deutlich gemacht, dass mit der Schaffung einer Schicksalsgemeinschaft in Europa Berlusconi auch unser Politiker und Griechenlands Haushaltsdefizit auch unser Defizit ist. Dass die illegalen Einwanderer, die in Spanien Papiere bekommen, in Zukunft auch unsere Mitbürger sind. Man könnte auch sagen, wir exportieren innerhalb Europas Stabilität, aber auch Instabilität. Und selbst wenn die Vorteile überwiegen, muss das einmal gesagt werden.

Über das „Nie wieder“ hinaus, ist eine neue Rechtfertigung der europäischen Integration notwendig, und die beginnt bei den verschobenen Machtverhältnissen in der Welt. Der Schuldenberg des Westens und die Überschüsse Chinas zeigen, dass sich die Welt fundamental verändert hat. Mehr als drei Viertel der Entwicklungsländer hatten im vergangenen Jahrzehnt ein höheres Wachstum vorzuweisen als Europa oder die Vereinigten Staaten.

Eine Form des Eurozentrismus

Eine neue Geschichte Europas muss daher nicht Berlin, sondern Peking als Ausgangspunkt wählen, sollte nicht in Paris, sondern in Sao Paulo beginnen. Mit anderen Worten: Wir können Europa nur als Inland begreifen, wenn wir eine neue Vorstellung vom Ausland haben. Das Schlagwort „Nie wieder Krieg“ ist eine Form des Eurozentrismus. In unbeabsichtigter Weise konzentriert sich der Blick nach innen, während das Hauptmotiv für die europäische Integration außerhalb des Kontinents liegt. Europa ist der Maßstab für ein Gesellschaftsmodell, welches die Weltwirtschaft mitgestalten kann. Wenn das wahrgenommen wird, bedeutet die europäische Integration nicht mehr Verlust von Souveränität, sondern wachsender Einsfluss durch kollektives Handeln. Der Euro kann dazu im Prinzip beitragen.

Ein weiterer Grund findet sich bei unseren gemeinsamen Außengrenzen. Die EU-Erweiterung ist zwar ein großer Erfolg, doch der Erfolg hat seinen Preis. Mit der Erweiterung grenzt die Union heute überall an instabile Regionen. Wir sind mit Nordafrika, dem Balkan, dem Nahen Osten und den ehemaligen Sowjetrepubliken von Regionen umgeben, die zu den unsichersten der Welt gehören. Die Union muss früher oder später zu einer Sicherheitsgemeinschaft werden, die gemeinsam ihre Außengrenzen schützt. In diesem Bereich gibt es gravierende Defizite: Nur wenn die Union sich nicht nur öffnet, sondern auch Sicherheit bietet, kann eine neue Rechtfertigung für die Integration gefunden werden.

Darüber hinaus hat sich seit dem Beitritt der neuen Länder die grenzüberschreitende Kriminalität erhöht. „Wir exportieren nicht nur Waren, sondern auch Verbrechen“, sagte eine Ermittlerin der polnischen Polizei [im Volkskrant vom 15. Dezember]. Für Agata Tonder-Nowak, Hauptkommissarin der Abteilung Organisierte Kriminalität ider Warschauer Polizei, muss Europa in den Bereichen Justiz und Polizei enger zusammenarbeiten. Es ist eine Illusion, zu glauben, dass ein Europa, welches nicht nachweislich mehr Sicherheit bringt, dem steigenden Populismus widerstehen wird.

Die Eurokrise ist eine Einladung zu mehr Verantwortung

Ein Plädoyer für „mehr“ Europa kann auch durch die Forderung nach „mehr“ Demokratie entstehen, gerade jetzt, wo in aller Eile eine neue Haushaltsunion im Rücken der Bürger zusammengebastelt wird. Ein riskantes Unterfangen: Die Fehler, die bei der Einführung des Euro gemacht wurden, werden wiederholt. Die Eurokrise ist keine Fatalität, sondern eine Einladung zu mehr Verantwortung. Wenn der Euro wirklich durch die Übertragung erheblicher Haushaltsbefugnisse nach Brüssel gerettet werden kann, dann muss mit Überzeugung dafür geworben werden. Und wenn die Währungsunion auch eine Transferunion ist, dann muss eine Umverteilung zwischen reicheren und ärmeren Regionen gesucht und verteidigt werden.

Sollte sich herausstellen, dass nach Wahlen oder Referendum für eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten die Währungsunion ein Schritt zu weit nach vorn ist, dann ist solch eine Entscheidung verbindlich. Die äußerste Konsequenz könnte sein, dass Länder die Eurozone verlassen, oder der Euro insgesamt nicht lebensfähig ist. Nein, sehr attraktiv ist das nicht. Darum schüren Politiker wie Merkel oder Van Rompuy Angst und reden vom Krieg. Doch wenn überzeugend dargelegt werden kann, dass ein Ende des Euro wirtschaftlich wie politisch schlechte Auswirkungen haben würde, warum gibt es dann so wenig Vertrauen, dass man die Menschen für den Euro gewinnen kann? Warum vertraut man lieber auf die abschreckende Wirkung der Vergangenheit als auf die Anziehungskraft der nahen Zukunft?

Die Suche nach einer neuen Rechtfertigung Europas über das „Nie wieder Krieg“ hinaus ist weder ein Kniefall vor dem Kosten-Nutzen-Realismus noch die Wahl des kleinsten gemeinsamen Nenners. Im Gegenteil: Das Ideal ist die von der Justiz gezähmte, nachhaltige und offene Marktwirtschaft. Die Vereinigung sozialer Demokratien ist eine exzellente Gelegenheit, der Welt neue Möglichkeiten zu öffnen. Das ist das Ziel; die Mittel sind dem untergeordnet. Deshalb ist es zwar wichtig, dass wie uns an den letzten Krieg erinnern; er darf aber nicht mehr als Vorwand dienen.