Eine teure Illusion

„Tausend Milliarden Dollar”. Kleinlaut, fast schon flüsternd gibt der niederländische Finanzminister [Jan Kees De Jager] den Betrag des neuen EU-Rettungsfonds bekannt. Berufen sich EU-Finanzminister aber auf den Dollar, um die Stabilität des Euro zu gewährleisten, verheißt das meist nichts Gutes.

In Wirklichkeit gibt es gar keine 1.000 Milliarden Dollar für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), diesen Notfonds, der Spanien und Italien im Falle eines drohenden Konkurses aus der Patsche helfen soll. Und es gibt auch keine 800 oder 700 Milliarden Euro, von denen die offizielle Erklärung der Minister mit so viel Stolz spricht. Was Jan Kees De Jager und seine europäischen Kollegen hier vorgeben ist eine Illusion. Ihre Art und Weise, mit Zahlen zu jonglieren, nimmt dem Rettungsfonds jede Glaubwürdigkeit. Dabei greift er noch nicht einmal und soll erst ab dem 1. Juli wirksam werden.

Die Geburt des Eine-Billion-Dollar-Baby

Das Fundament dieser Zahlenmagie schufen die EU-Regierungschefs. Im vergangenen Herbst legten sie die Obergrenze der Kreditvergabekapazität für den bereits existierenden Rettungsfonds [die 2010 geschaffene Europäische Finanzstabilisierungsfazilität, kurz EFSF] und den neuen Fonds fest: Insgesamt maximal 500 Milliarden Euro. In ihren im Anschluss daran verkündigten frohen Botschaften betonten sie vor allem die Zahl 500 und verschwiegen, dass eigentlich nur noch 300 Milliarden Euro Frischgeld zur Verfügung stehen. Schließlich hatte man die 200 Milliarden aus dem alten Fonds bereits dafür mobilisiert, Griechenland, Portugal und Italien vor dem Desaster zu bewahren.

Im Dezember einigten sich diese gleichen Spitzenpolitiker dann darauf, die Höhe des kombinierten Fonds „zu überdenken”, was im Brüsseler Jargon so viel heißt wie erhöhen. Finanzmärkte, USA, OECD und IWF: Alle gaben zu verstehen, dass selbst 500 Milliarden Euro Frischgeld nicht ausreichen, um zu verhindern, dass sich die ganze Eurozone auch dann ansteckt, wenn die Spekulanten nur ein einziges Land (Italien) ins Visier nehmen.

Daraufhin schlug die Europäische Kommission ein genaues Programm vor: In den neuen Stabilitätsmechanismus (ESM) sollten die nicht verwendeten Gelder des alten Fonds fließen (240 Milliarden), was das Ganze auf 740 Milliarden erhöht hätte: Das Eine-Billion-Dollar-Baby. Damit hätte man die Märkte beruhigen und den IWF dazu ermutigen können, seine Eurokrisen-Kriegskasse auszuweiten.

„Aufgewärmtes mit einem Hauch von blauem Dunst”

Dieser Vorschlag wurde am Freitag [den 30. März] vor allem auf Drängen Deutschlands abgelehnt. Mit viel Hokuspokus zauberten die europäischen Minister dann aber etwas noch viel Kolossaleres: 800 Milliarden Euro. Es hat sich herausgestellt, dass es sich dabei um die bereits versprochenen 500 Milliarden plus die 200 Milliarden aus dem alten Fonds und weitere 100 Milliarden aus dem ersten Rettungspaket für Griechenland handelt. Nur wieder Aufgewärmtes also, mit einem Hauch von blauem Dunst.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Eurozonen-Minister sich sonderbarer Rechenkünste schuldig machen. Als der ehemalige Rettungsfonds im Mai 2010 das Licht der Welt erblickte, taufte man ihn auch das Eine-Million-Dollar-Baby. Er sollte 750 Milliarden Euro schwer sein: 500 Milliarden aus der EU und 250 Milliarden vom IWF. In den darauffolgenden Monaten ist der Anteil der EU allerdings auf 250 Milliarden zusammengeschrumpft, weil immer mehr Sicherheiten notwendig wurden, um Geld zu leihen.

Nachdem die Politiker viel geschrien und gejammert hatten, entschieden die Länder der Eurozone, ihren Beitrag auf 440 Milliarden zu erhöhen. Chinaund die finanziellen Hebelsysteme würden diesen Betrag dann vervier- oder verfünffachen. Allerdings hörte man im Nachhinein weder etwas von den Chinesen noch von den Hebelmechanismen.

Der Abschreck-Fonds

Es sei daran erinnert, dass 500 Milliarden für den ESM eine Menge Geld sind. Das reicht aus, um den spanischen Banken zu helfen, sollte Madrid darum bitten. Sollten Spaniens und Italiens Regierung aber gleichzeitig hilfebittend an die Tür klopfen, dann reicht der ESM nicht.

Laut der Minister ist das Ziel nicht so sehr, dass der Rettungsfonds wirklich benutzt wird. Der Fonds dient vor allem zur Abschreckung. Die Minister holen gern mal die „große Panzerfaust” [„big bazooka”] raus. Das erklärt auch ihre Begeisterung für die 1.000 Milliarden Dollar. Es braucht einen Fonds, der groß genug ist, um die Märkte davon abzuhalten, bei der nächstbesten Gelegenheit einen schwächeren Bruder der Eurozone anzugreifen. Aber in genau diesem entscheidenden Punkt sind sich die Regierenden nicht einig. Und damit unterhöhlen sie den Schutzwall der Eurozone. Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren. (j-h)