Tomislav Nikolić: große Klappe, nichts dahinter

Kaum war er zum Präsidenten gewählt, musste Tomislav Nikolić erkennen, dass das Leben des Oppositionellen bequemer ist: Jede seiner Deklarationen wird heute von der Presse auseinandergepflückt. Mit drei Stellungnahmen hat er quasi alle Nachbarländer gegen sich aufgebracht.

Angefangen hat es damit, dass er sagte, Vukovar sei eine serbische Stadt, in der Kroaten nichts zu suchen hätten. Dann gab er bekannt, dass er nichts gegen eine Unabhängigkeit Montenegros hätte, er jedoch keine Unterschiede zwischen Serben und Montenegriner erkennen könne.

Und schließlich treib er die Sache auf die Spitze, als er — sehr zum Ärger der Bosnier — behauptete, dass es in Srebrenica keinen Völkermord gegeben hätte.

Keine diese Aussagen wurde in einem streitsüchtigen oder kriegerischen Ton vorgebracht, ganz im Gegenteil. Im Vergleich zu seinen Erklärungen aus der Vergangenheit, die ihn berühmt-berüchtigt machten, kann man nur feststellen, dass er sich alle Mühe gibt, sich ein friedliches Image zuzulegen.

Erinnerung vergessen und Völkermord geleugnet

Doch kann er sich anstrengen wir er will, er ist immer wieder für einen Skandal gut. Als könnte er einfach nicht anders.

Auf die Frage des Großmufti von Sandschak, Muamer Zukorlić, ob er Srebrenica besuchen und den Völkermord verurteilen werde, antwortete er: „Wahrscheinlich nicht“. Er fuhr fort: [ Sein Amtsvorgänger] „Präsident Boris Tadić hat bereits Srebrenica besucht und die Verbrechen, die dort begangen worden sind, verurteilt.

Ich sehe keinen Grund, wieder Öl aufs Feuer zu gießen.“ Doch beließ er es nicht dabei, obwohl es besser gewesen wäre. Er sagte weiter: „Es gab keinen Völkermord in Srebrenica. Es gab Kriegsverbrechen, deren Täter aufgespürt, strafrechtlich verfolgt und verurteilt werden müssen.“

Die erste Gelegenheit, sich als Staatschef zu bewähren, hatte er am Tag seiner Amtseinführung [am 31. Mai]. Nur vierundzwanzig Stunden nach seinem Amtseid, berichteten die Medien, dass die im Kosovo stationierten NATO-Truppen [KFOR] die Straßen im Norden des Kosovo blockiert hätten, da Serben dort Barrikaden errichtet hätten, und man den Einsatz von kosovarischen Polizei- und Zollbeamtem entlang der Grenze mit Serbien zu verhindern suche.

Die Alarmglocken läuteten erneut nördlich von Kosovska Mitrovica und den benachbarten, mehrheitlich serbischen Orten, als zu übergriffen von Kosovo-Serben auf KFOR-Truppen kam.

Bekenntnis zu Europa aber nicht zum Kosovo

Jahrelang hat Nikolić Tadić vorgeworfen, er sei zu entgegenkommend in der Kosovo-Frage. Mit der Entscheidung, sich zur Präsidentenwahl zu stellen, hat er seine anti-europäische Haltung aufgegeben und das Gewand des Befürworters eines EU-Beitritts übergeworfen.

Er stellte jedoch klar, dass der Kosovo die rote Linie sei, die er auf keinen Fall übertreten werde. Erst kürzlich erklärte er in einem Fernsehinterview, dass er auf keinen Fall eine Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen werde, selbst wenn dies bedeuten solle, dass Serbien auf einen EU-Beitritt verzichten müsse.

Als er vor den 250 neuen Abgeordneten des serbischen Parlaments seinen Eid ablegte und sein Amt als oberster Chef der serbischen Armee übernahm, schwur er, dass er mit allen Kräften „die Souveränität und territoriale Integrität der serbischen Republik erhalten werde, einschließlich der Provinz Kosovo und Metochien, die ein integraler Bestandteil ist.“

Nur zwanzig Stunden später zeigte sich mit dem KFOR-Einsatz, dass es mit Serbiens Souveränität in diesen Gebieten vielleicht doch nicht so weit her ist. Und was tat Nikolić? Dasselbe, was Tadić an seiner Stelle getan hätte! Die lokalen Radio- und Fernsehsender riefen die Serben in den Dörfern des Nordkosovo auf, Ruhe zu bewahren und nicht die KFOR-Truppen anzugreifen.

Konfrontation mit der Realität statt Kehrtwende

Eine Kehrtwende? Nein, eher eine Konfrontation mit der Wirklichkeit. Es ist ein Leichtes, die Gemüter mit Deklarationen zu Vukovar oder Srebrenica — Konflikte, die hinter uns liegen —anzuheizen. Der Kosovo ist ein anderes Problem. Nach den Wahlen in Serbien besuchte der slowakische Außenminister Miroslav Lajčák als Emissär von Catherine Ashton und José Manuel Barroso Belgrad.

Er überbrachte Nikolić folgende Botschaft: Die Normalisierung der Beziehungen mit dem Kosovo, sowie der Wiederaufnahme der Verhandlungen sind die conditio sine qua non für eine Annäherung Serbiens mit der EU.

Nikolić hätte Soldaten losschicken können, um den Serben an den Straßensperren von Leposavić beizustehen. Er hat es nicht getan.

Er hat vermutlich selber erkannt, dass es eine Sache ist, von seinem Traum eines Groß-Serbiens zu schwadroniere, ganz egal, ob dieser zu verwirklichen ist oder nicht, eine ganz andere jedoch, die Verantwortung als Staatschef zu tragen.