Wer ist hier der Kapitän? François Hollande, Mario Monti, Angela Merkel, Antonis Samaras, David Cameron, Herman Van Rompuy, José Manuel Barroso, Mariano Rajoy.

Der Euro stolpert in Neuland

Den europäischen Staats- und Regierungschefs wurde vorgeworfen, in den lezten zweieinhalb Jahren bei der Suche nach Auswegen aus der Schuldenkrise „improvisiert“ zu haben. Aber kann man es ihnen, angesichts der Einzigartikeit der Lage, vorwerfen?, fragt sich das NRC Handelsblad.

Veröffentlicht am 26 Juli 2012 um 14:55
Wer ist hier der Kapitän? François Hollande, Mario Monti, Angela Merkel, Antonis Samaras, David Cameron, Herman Van Rompuy, José Manuel Barroso, Mariano Rajoy.

Es gibt viele Metaphern für die Krise. Ein Autounfall in Zeitlupe: man sieht ihn kommen, kann aber nichts machen. Der Wirbelsturm: die finanziell starken Länder gelangen in den Sog der schwachen. Die Krise in Stereo: Wie kriegt man die schweigende Musikanlage wieder an? Stecker aus der Steckdose, am Kabel herumfummeln, Klaps auf den Verstärker. Damit könnte man das Krisenmanagement der europäischen Politiker vergleichen.

Die Ratingagentur Moody’s kam am Montag zum selben Schluss. Die Politik ist viel zu reaktiv, macht zu viele kleine Schritte. Da hat Moody’s einen Punkt gemacht. Sparen, beispielsweise, galt zwei Jahre lang als der goldene Weg aus der Krise. Erst wenn die Haushalte und Staatsschulden in der Eurozone wieder in Ordnung sind, wird das Vertrauen der Anleihenmärkte in die Länder wieder hergestellt, lautete das Mantra.

Aber heute nehmen die europäischen Regierungschefs davon wieder Abstand. Denn wenn Europa gleichzeitig spart und die Steuern erhöht, kann die Wirtschaft nicht wachsen. Die Arbeitslosigkeit steigt, der Abschwung nimmt kurzfristig zu und der Widerstand gegen die Reformen wächst. Darum heißt es heute Sparen und Wachstum. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sogar einen Wachstumspakt beschlossen.

Schlingerkurs in Griechenland

Griechenland wurde auch nicht kursstabil angepackt. Erst sollte der Internationale Währungsfonds nicht an der Nothilfe an Griechenland beteiligt sein; später wurde der IWF dringend benötigt. Erst war es tabu, von einem Schuldenschnitt für Griechenland zu sprechen, weil das eine Panik bei Anlegern und Banken auslösen würde; später war die Schuldentilgung in Ordnung.

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Erst sollte ein Rettungspaket von 440 Milliarden reichen, um die Krise zu bewältigen. Dann 780 Milliarden. Und danach kamen noch weitere 550 Milliarden aus dem permanenten Rettungsschirm dazu. Und noch einmal 500 Milliarden mehr vom IWF. Inzwischen finden Experten, dass immer noch nicht ausreichend Geld in der Kriegskasse ist. Es gibt noch viel mehr Beispiele für Ungereimtheiten. Finnland, das mit einem Mal Garantien für Darlehen an Griechenland verlangt. Oder die Frage, ob die Finanzhilfe an die spanischen Banken nicht den spanischen Staatschulden angerechnet werden müsse. Als Ergebnis gibt es eine Konstante: Die Krise ist nicht vorbei.

Wer ist an diesem Schlitterkurs schuld? Analysten, Professoren und Händler zeigen schnell mit dem Finger auf die Verantwortlichen: Politischer Mut und Entschlossenheit seien notwendig, sagen sie. Wenn es nur so einfach wäre. Investoren wie Rentenfonds, Versicherungen und Hedgefonds verlangen radikale Veränderungen, um ihr Geld wieder mit Vertrauen in die Eurozone zu investieren: mehr Kontrolle, mehr Aufsicht über Banken, weniger Raum, damit sich die gleichen Fehler nicht wiederholen.

Standardrezepte gibt es nicht

Aber solche Eingriffe bedeuten mehr Europa, und viele europäische Politiker wissen, dass das bei ihrer Wählerschaft nicht sonderlich beliebt ist. Das schränkt ihren Handlungsspielraum ein. So tasten sie sich an die Grenzen heran und versuchen diese zu bewegen, anstatt einem radikalen Eingreifen den Vorzug geben, wie notwendig er auch sei.

Ebenso wichtig ist, dass die Eurokrise Neuland ist. Für jedermann. Für Politiker und die Beamten und Volkswirte, die sie unterstützen, aber auch für die Finanzmärkte und die Wissenschaft. Schuldenkrisen sind ein altes Phänomen. Aber eine Schuldenkrise lösen, in einer wankenden Währungsunion, die kaum wächst? Das ist ein Unikum. Standardrezepte gibt es nicht. Griechenland, Spanien, Portugal und Italien können ihre Währung nicht abwerten, um ihre Volkswirtschaften schnell wieder konkurrenzfähig zu machen.

Gerade weil es keine einfachen Lösungen gibt, bauen Politiker und Zentralbanken allerlei komplexe Strukturen auf, deren Folgen kaum zu übersehen sind. Bei denen, für jedes Detail, eine politischer Konsens nötig ist. So schlampt Europa weiter. Bis sie in Brüssel irgendwann entdecken, dass nur neue Batterien in die Fernbedienung mussten. Oder bis die Lautsprecher definitiv den Geist aufgeben.

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