Europa im Zeitalter des Sparens

Eine neue Epoche des Sparens ist angebrochen, in der alle Regierungen Europas dazu bereit sind, drastische, flächendeckende Kürzungen einzuführen. Könnte der harte Sparkurs aber nicht auch zu einem Zusammenbruch der Sozialsysteme führen und das Wirtschaftswachstum unterdrücken?

Veröffentlicht am 14 Mai 2010 um 15:33

Die Regierungen der Eurozone erlegen ihren Bürgern Kürzungen auf, wie es sie seit Jahrzehnten nicht mehr gab. Währenddessen kommt es in Griechenland, das allgemein als Zentrum der Krise angesehen wird, schon zu stürmischen Protesten und Generalstreiks. Jetzt wächst die Besorgnis, dass sich solche Bekundungen des Volkszorns ausbreiten. Spanische Gewerkschaften haben am Donnerstag mit landesweiten Streiks und Protesten gedroht. Man kann den Schock in den Ländern spüren, die seit dem Zweiten Weltkrieg in jahrzehntelangem, fast ununterbrochenem Wachstum von Armut zu Wohlstand gelangt sind und immer vom materiellen Nutzen einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union profitiert haben.

Nach zwei Jahren Misswirtschaft kommt die Rechnung

"Zwei Dinge sind schwer zu akzeptieren: Ich kann entlassen werden und muss bis 65 arbeiten, um eine Rente zu erhalten", sagt Yannis Adamopoulos, der als Sicherheitsmann bei einer griechischen Staatsbehörde arbeitet. Ein anderer Grieche, Fotis Magriotis, ein selbstständiger Bauingenieur, bietet seinen Geländewagen zum Verkauf an. Arbeit ist nur schwer zu finden und die Benzinsteuer wurde zweimal erhöht. "Es gibt keine Alternative zum Abbau", klagt er. Solche Aussagen wecken in der nördlichen Hälfte Europas düsteren Humor, wo Arbeitsunsicherheit, Ruhestand mit 65, kleine Autos und hohe Benzinpreise nichts Ungewöhnliches sind. Am Ende waren es die Finanzmärkte und nicht die strengen deutschen Zahlmeister der Eurozone, die die Schwäche Griechenlands, Spaniens und Portugals enthüllten und das Rettungspaket von 750 Milliarden Euro auslösten, das am Wochenende bekannt gegeben wurde.

Die Nothilfe, die Staatsschulden unterbinden und den Interbankenmarkt unterstützen will, schuf Verbindlichkeiten für die Europäische Union, den Internationalen Währungsfonds und die USA: Nach der zweijährigen steuerlichen Misswirtschaft, die auf die Krise von 2008 folgte und das Leben in der Rezession erleichterte, werden die Regierungen jetzt dazu gezwungen sein, ihre Defizite zu reduzieren und die Steuern wieder anzuziehen.

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Europäisches Sparverhalten: Spanier wollen wie Kubaner denken und wie Amerikaner leben

Das erste Mal, seitdem die Unterstützung der EU in den 1980er Jahren reichlich zu fließen begonnen hat, werden die Griechen mit einem entscheidenden Einbruch ihres Lebensstandards konfrontiert. Ihre Wirtschaft wird dieses Jahr um vier Prozent und 2011 um weitere 2,6 Prozent schrumpfen. Die neue Realität, die von der griechischen sozialistischen Regierung durchgefochten wird, erstaunt Angestellte in dem aufgeblähten Staatssektor. Sie enthält Lohnkürzungen bei den Beamten von zwölf Prozent, Rentenreduzierungen und sich abzeichnende Arbeitsplatzverluste im öffentlichen Bereich.

Ein ähnliche Regulierung, wenn auch eine weniger harte, wird von der spanischen sozialistischen Regierung gefahren. Der Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero verärgert einstige Verbündete der Gewerkschaftsbewegung, indem er seine Versprechen nicht einhält und Beamtengehälter ab nächsten Monat in einem Versuch, das Defizit in den Griff zu bekommen, um fünf Prozent beschneidet. Altgläubige Volkswirte und Zapateros konservative Opposition sagen, dass die Regierung und das spanische Volk zu lange gebraucht haben, um die Bedeutung eines dynamischen Privatsektors zu verstehen, der vonnöten ist, um den Sozialstaat zu finanzieren. "Die Spanier möchten wie Kubaner denken und wie Nordamerikaner leben", erklärt Lorenzo Bernaldo de Quirós, Volkswirt und Geschäftsberater.

Im Norden sind die Deutschen ihrem Ruf als fleißige Arbeitstiere gerecht geworden. Umsichtig sind sie des ewigen Kompromisses aus Dienstleistungen und Steuern gewahr. Viele Wähler sagten bei der Landtagswahl am letzten Sonntag in Nordrhein-Westfalen, dass sie lieber höhere Steuern zahlen würden als mit anzusehen, wie das örtliche Schwimmbad oder der Kindergarten schließt. "Deutsche sind viel eher für Stabilität und Sparsamkeit, als für öffentliche Verschuldung zu haben", sagt Jürgen Falter, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Mainz. "Es ist Teil des kollektiven Gedächtnisses an die Hyperinflation in den zwanziger Jahren, bei der die Ersparnisse ihrer Großeltern davonschwammen."

Die Nord-Süd-Kluft ist nicht so deutlich, wie es scheint

Die Kluft zwischen dem Norden und dem Süden ist aber nicht ganz so groß wie sie zunächst scheinen mag. Frankreich erstreckt sich von Norden gen Süden und sein dreijähriger Ausgabenstopp könnte es mit massiven Protesten konfrontieren. Irland und Großbritannien im Nordwesten Europas gehörten zu den verschwenderischsten europäischen Nationen, als die Immobilien- und Bankdienstleistungsblasen in den berauschenden Jahren vor dem Zusammenbruch von Lehman Brothers unrealistisch anschwollen. Zumindest in Dublin beginnen die drastischen Sparmaßnahmen zu greifen, die dem Land auferlegt wurden, um die Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu bringen. Direkt um die Ecke von Regierungsgebäuden beschwert sich John Myley, ein Schuster, dass viele seiner Kunden Probleme haben, ihn zu bezahlen. "Jeder versucht, den Schein zu wahren. Aber ich sage dir, momentan habe ich hier 14 Paar Schuhe auf Pump, für Leute, die nicht zahlen können, bis sie am Ende des Monats ihr Gehalt bekommen."

Die ehemalige und die neue Regierung Großbritanniens haben Anträge für durchschlagende Einschnitte in öffentliche Ausgaben gestellt, doch das Thema wurde bei der Wahlkampagne kaum angesprochen und Details hierzu bleiben geheim. Man kann noch nicht vorhersagen, wie gut die Briten ihr Schicksal akzeptieren werden. Allerdings ernteten selbst kleinere Kürzungen von 500 Millionen Pfund für die Ausgaben der Universitäten großes Protestgeschrei.

Italien hält seine Finanzen im Zaum

Auch die Südeuropäer sind nicht so verschwenderisch wie sie teilweise dargestellt werden. Die Italiener haben das Gefühl, dass sie schon seit einiger Zeit ihre Gürtel enger schnallen müssen, obwohl das Wort 'sparen' noch nicht bis in ihr politisches Vokabular vorgedrungen ist. Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat einfach gute Stimmung lieber. Die letzten fünf Jahre haben die Regierungen der Mitte-Links- und der Mitte-Rechts-Koalitionen den Deckel auf die Staatsausgaben gehalten, wodurch Italiens Verhältnis vom Haushaltsdefizit zum Bruttoinlandsprodukt in überschaubaren Grenzen gehalten wurde. In Portugal antworten die wirtschaftlich konservativen Einwohner auf die harten Sparpläne mit Sparen, Hypotheken und dem Schutz von Arbeitsplätzen. Das Land hat sich wie auch schon in früheren Rezessionen, als Tausende monatelang ohne Lohn arbeiten gingen, eher für Stabilität als für den Aufstand entschieden. Die Haushalte sparen und Zahlungsverzüge bei Hypothekarkrediten bleiben niedrig.

Nach einem Jahrzehnt des geringsten Wirtschaftswachstums der Eurozone müssen sich die Portugiesen allerdings auf weitere vier magere Jahre mit wachsender Frustration einstellen. Das gleiche gilt für den Großteil Westeuropas. Jedes Land der Eurozone ergreift die Maßnahmen, die es ergreifen muss oder ergreifen kann – in Spanien und Griechenland jagt man Steuerbetrüger, in Irland werden Kindergelder gekürzt und fast überall werden öffentliche Ausgaben überwacht. Das Ziel ist es, in den nächsten drei oder vier Jahren ein Staatsdefizit von drei Prozent des Bruttoinlandproduktes zu erreichen.

Dies ganze Geld ist nicht unser

Die Gefahr ist die, dass ein von Marktkräften gehetztes Europa zu spät reagiert hat, und dass diese hohen Dosen der Sparsamkeit die ersten Anzeichen wirtschaftlichen Wachstums unterdrücken und dadurch künftig Budgetprobleme verschlimmern werden, weil sie einen Rückfall in die Konjunkturschwäche auslösen. "Diese Woche sind sich viele Spanier darüber bewusst geworden, dass das Geld nicht unseres, sondern von anderen geliehen ist und wir darüber nicht frei verfügen können", sagt ein Privatinvestor in Madrid. "Was in Spanien getan werden muss, ist so ernst, dass es einem Angst macht, nur daran zu denken." (sd)

Spanien

Gewerkschaftszorn über Sparpläne

José Luís Zapateros Sparplan, mit dem er Spaniens Haushaltsschulden zügeln und die Märkte beruhigen will, ist bei den Gewerkschaften auf starken Unmut gestoßen. "Erster Streik gegen Zapatero am 2. Juni", titelt El Periódico de Catalunya. Die Kluft zwischen Gewerkschaften und Regierung weitete sich gestern aus, als die beiden größten spanischen Verbände mit dem Regierungschef zusammenkamen und sich nachdrücklich gegen seine Entscheidung aussprachen, die neben anderen Sparmaßnahmen im öffentlichen Sektor eine Gehaltskürzung um fünf Prozent und das Einfrieren der Rentenentwicklung vorsieht. Ein Streik am 2. Juni soll die Antwort sein. Die Tageszeitung merkt an, dass die Gewerkschaften "eine Radikalisierung vermeiden" wollen und einen Generalstreik nur zögerlich ins Auge fassen. Dagegen seien sie wütend über Zapateros Kürzungen der Sozialausgaben und seine Zugeständnisse an die Märkte. Die spanische Regierung, erinnertEl País, muss in einem ersten Schritt 15 Milliarden Euro sparen, um ihr Defizit (elf Prozent des BIP) in den Griff zu bekommen.

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