Immer daran denken, doch niemals davon sprechen. Mit Frankreich und Europa steht es genau so wie mit dem Elsass und Lothringen zwischen 1870 und 1918. Es ist ein Tabuthema und es empfiehlt sich, den Franzosen gegenüber kein Wort darüber zu verlieren. So hat auch François Hollande gewissenhaft vermieden, über Europa zu sprechen, als er am 9. September auf dem Fernsehsender TF1 seine „Reorganisierungsagenda“ 2014 vorstellte, mit der er den Kurs für den ersten Teil seiner fünfjährigen Amtszeit abstecken will.

In Wirklichkeit ist es aber die europäische Agenda, die die Handlungen des französischen Präsidenten bestimmt. Der Euro ist auf Bewährung und Frankreich ebenso. Wenn die Krise sich verschlimmert, könnte Frankreich das gleiche Schicksal zuteil werden wie Italien und von den Finanzmärkten angegriffen werden. Falls die Krise abflaute, könnte trotzdem das gleiche Schicksal wie Italien auf Frankreich zukommen, wenn nämlich die Finanzmärkte feststellen, dass es mit der wirtschaftlichen Stabilität Frankreichs nicht besser bestellt ist als auf der Halbinsel.

„Die Countdown-Methode ist überholt“

Wenn der Präsident das Thema Europa meidet, dann deshalb, weil es allein kein politisches Projekt darstellt. Der Unterschied zu François Mitterrand ist frappierend, der sich 1983 nach zwei Jahren wirtschaftlicher Irrungen zu Sparplänen durchrang. Lieber Europa als Sozialismus: Somit verankerte François Mitterrand seine Politik auf französischer und europäischer Ebene. Europa sollte den Römischen Verträgen zufolge eine „ständig engere Union zwischen den europäischen Völkern bilden“, glich einer Utopie, aber einer Utopie mit sehr konkreten Folgen, die Frankreich ermöglichen sollte, moderner zu werden. So setzte die Einheitliche Europäische Akte 1986 als Ziel den gemeinsamen Binnenmarkt für 1992 fest. Dann ebnet der Vertrag von Maastricht den Weg für den Euro, der frühestens 1997 und spätestens 1999 geschaffen werden soll und die Kandidatenländer dazu zwingt, ihre Wirtschaftspolitiken aufeinander abzustimmen.

Diese Countdown-Methode, die auch die Erweiterung mit den Ländern des Ostens 2004 ermöglichte, ist überholt. Europa ist an seinen Misserfolgen und seiner Legitimitätskrise gescheitert, die 2005 schriftlich festgehalten wurde durch das doppelte Nein der Franzosen und der Niederländer zur Europäischen Verfassung. Die Eurokrise ist ein Beweis der zumindest vorläufigen Unfähigkeit Europas, die Völker zu beschützen und ihnen Wohlstand zu sichern. Das Misstrauen wurde durch die Krise nur bestätigt.

Auf Schröders Spuren

Für François Hollande bestünde eine Abwehr darin, sich am letzten europäischen Versuch einer Utopie, der sogenannten Lissabon-Agenda, ein Beispiel zu nehmen. Sie entstand im Jahr 2000, als die Internetblase auf ihrem Höhepunkt war. Die Agenda wollte aus Europa bis 2010 „die wettbewerbsfähigste und dynamischste Wissenswirtschaft der Welt" machen. Man wollte die amerikanische Supermacht überholen. Es wurden keine Verpflichtungen festgesetzt und so ist es nicht verwunderlich, dass die Sache nicht ins Rollen kam. Mit Ausnahme von Gerhard Schröder, der 2002 beschloss, die Mühen von Lissabon zu nationalisieren, indem er seine eigene Agenda 2010 schuf. Ohne Europa. Auf Deutsch, aber mit dem bekannten Erfolg.

Kann François Hollande seinen Weg weiter verfolgen? Sein Auftritt bei TF1 erinnerte an Schröder. Dennoch verfolgte der Kanzler auf lange Sicht ein Ziel, das von allen seinen Landsleuten geteilt wurde: Die Konkurrenzfähigkeit Deutschlands wieder herzustellen, um es zu einem Hauptakteur der Industrie und des Exports zu machen. François Hollande befindet sich nicht in dieser Situation. Er hat kein legitimes Langzeitprojekt, auf das er sich stützen kann. Daher auch die Flauheit seiner Rede. Der französische Präsident präsentiert seine Reformagenda wie eine zweijährige Übergangsphase, eine harte Zeit, durch die man durch muss, doch an deren Ende eine „solidarischere Gesellschaft“ steht. Allerdings wird nichts über die Zukunft Frankreichs in Europa und der Globalisierung gesagt. In der Krise richten sich die meisten Schuldenländer nach dem deutschen Reformmodell. Aus freien Stücken oder gezwungener Maßen. Das gleiche wird für Frankreich gelten müssen.

Angst vor dem Referendum

Der ehemalige Premierminister Jean-Pierre Raffarin kam zum gleichen Schluss: „Es wird der Zeitpunkt kommen, an dem die Franzosen zwischen den Pyrenäen und dem Rhein wählen müssen, ob sie wie die Deutschen oder die Spanier sein wollen", versichert der Senator der politischen Partei UMP des Wahlkreises Vienne. Die Ausrichtung nach Deutschland war im Januar der Dreh- und Angelpunkt von Nicolas Sarkozys Wahlkampf um die Präsidentschaft. Nachdem er über die sich in seinen Augen für Berlin aufopfernde Politik gespottet hatte, machte er sie zu einem nachahmenswürdigen Modell. Die Idee wurde aus wahltaktischen Gründen schnell verworfen. Ein Präsident der politischen Linken kann sie noch schwerer verkaufen.

Dementsprechend vermeidet François Hollande auf nationaler wie auf europäischer Ebene die Problematik anzusprechen. Was Europa betrifft, hofft der Präsident, dass die Union den vor ihr liegenden Hürdenlauf mit ihrer schmerzhaften Abfolge von Rettungsschirmen, Wahlen und Verfassungsgerichtsurteilen überwindet und am Ende den Investoren den Weg des europäischen Südens wieder schmackhaft machen kann. Er hofft, dass diese europäische Atempause ihm ermöglicht, einen kleinen nationalen Handlungsspielraum zurückzuerobern, um seine zweijährige Agenda erfolgreich zu beenden.

Europa kann erst danach ein erfolgversprechendes Projekt werden. Wenn es seine Fähigkeiten unter Beweis gestellt hat, indem es die Krise überwunden hat. Dann wäre es an der Zeit, dass die Bevölkerung über eine neue Rechtfertigung des Fernzieles nachdenkt. Die Franzosen haben eine blinde Angst davor, die Erfahrung der europäischen Volksabstimmungen zu wiederholen. Doch die Frage wird unvermeidlich, wenn sich die Grundsatzfragen so weit entwickelt haben, dass die deutschen Behörden keine andere Wahl haben, als ihre Bevölkerung zu befragen.