Bund oder Tod!

Für den französischen Philosophen Bernard-Henri Lévy hat Europa keine andere Wahl als das Voranschreiten bis zur politischen Union. Sonst ist der Euro zum Tod verurteilt.

Veröffentlicht am 28 September 2012 um 15:32

Wenn das politische Europa nicht zustande kommt, wird der Euro verschwinden. Dieses Verschwinden kann unterschiedliche Formen annehmen und mehrere Umwege einschlagen. Er kann explodieren, implodieren, langsam verenden, sich auflösen oder spalten. Das kann zwei, drei, fünf, zehn Jahre dauern und es können dem Verschwinden zahlreiche Remissionen vorausgehen, die jedes Mal den Eindruck vermitteln, man habe das Schlimmste abgewendet.

Das auslösende Ereignis kann der Zusammenbruch Griechenlands sein – niedergeschlagen von Sparplänen, die unmöglich umzusetzen und für die Bevölkerung unzumutbar sind – oder der Eklat eines Karlsruher Gerichts, das für Deutschland das unbegrenzte Risiko ablehnt, dem es durch den Zahlungsausfall eines Mitgliedsstaats ausgesetzt wäre.

Doch er wird verschwinden. Ob auf die eine oder die andere Art – wenn nichts passiert, wird er verschwinden. Das ist keine Hypothese, keine vage Befürchtung, kein rotes Tuch vor den Köpfen der aufsässigen Europäer. Es ist eine Gewissheit. Und diese Gewissheit entstammt nicht nur der Logik (falls alles so bliebe wie es ist, wäre die gemeinsame, abstrakte, fast frei schwebende – da nicht an eine gemeinsame Wirtschaft, gemeinsame Ressourcen, ein gemeinsames Steuerwesen gekoppelte – Währung nur ein absurdes Trugbild), sondern auch aus der Geschichte (aufgrund aller Situationen in den letzten beiden Jahrhunderten, die an die heutige Krise erinnern).

Denn der Euro ist nicht das einzige Experiment mit einer gemeinsamen Währung, das der Westen unternimmt. Es gab mindestens sechs davon, deren Chronik sehr lehrreich ist – auch wenn die Situationen, wie immer, nicht vergleichbar sind.

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Entstehen und Vergehen von Währungsunionen

Zwei scheiterten eindeutig, und zwar aufgrund nationaler Egoismen, verbunden mit der ungleichen Entwicklung von Ländern, die ohne Vereinigung nicht dieselbe monetäre Sprache sprechen konnten (das Schlüsselereignis war dabei übrigens im ersten Fall der Zahlungsausfall von... Griechenland!): Es handelt sich um die Lateinische Münzunion (1865-1927) und die Skandinavische Währungsunion (1873-1914), die heute beide in Vergessenheit geraten sind.

Zwei weitere gelangen recht schnell und mit deutlichem Erfolg – und zwar beide Male, weil die monetäre Vereinigung mit einer politischen Vereinigung einherging: Zum einen die Entstehung des Schweizer Franken. Er ersetzte 1848, zum Zeitpunkt der Gründungsverfassung der Eidgenossenschaft, die verschiedenen, bislang von den Städten oder Kantonen ausgegebenen Währungen, nachdem man sich 50 Jahre lang herangetastet hatte, weil niemand den politischen Preis der Wirtschaftsunion zahlen wollte. Und zum anderen der Sieg der italienischen Lira, die zum Zeitpunkt der italienischen Einheit über die unzähligen Währungen triumphierte, die an die deutschen Währungen, an den Franc oder an alte herzogliche oder republikanische Traditionen angebunden waren.

Zwei letzte schließlich haben vieles versucht, sind zurückgewichen, scheiterten fast und gelangen dann letztendlich doch noch. Ja, diese beiden haben zu einer echten gemeinsamen Währung gefunden, doch nach tausend Krisen, Rückschlägen, vorläufigen Aufhebungen und dank mutiger Führungsspitzen, die verstanden hatten, dass eine Währung nur existiert, wenn sie sich auf einen Haushalt, ein Steuerwesen, ein Zuteilungssystem für die verfügbaren Mittel, ein Arbeitsrecht, soziale Regeln, kurz, auf eine wirklich vereinigte Politik stützt.

Das ist die Geschichte der neuen Mark, die fast 40 Jahre nach dem Zollverein von 1834 Gestalt annahm und die Gulden, Taler, Kronentaler und die Courantmark der Hansestädte ablöste. Es ist auch die Geschichte des Dollars, über den nicht bekannt genug ist, dass er sich erst nach 120 Jahren durchsetzte – und dies in Wirklichkeit auch erst, nachdem man sich damit einverstanden erklärt hatte, die Schulden der Mitgliedsstaaten der Union zu föderalisieren.

Illusion eines Aufschubs

Das Theorem ist erbarmungslos. Ohne Bund keine gemeinsame Währung. Ohne politische Einheit hält die Währung ein paar Jahrzehnte stand und zerfällt dann aufgrund eines Krieges oder einer Krise.

Anders gesagt: Ohne Fortschritte bei der politischen Integration, die in allen europäischen Verträgen festgelegt ist, obwohl sie anscheinend kein Verantwortlicher in Frankreich oder in Deutschland ernst nehmen will; ohne die Übertragung von Kompetenzen durch die Nationalstaaten und ohne eine offenkundige Niederlage der „Souveränisten“, welche die Bevölkerungen in Wirklichkeit zur Abschottung und zum Fiasko drängen, wird sich der Euro auflösen, ebenso wie sich der Dollar aufgelöst hätte, wenn etwa die Südstaatler den Sezessionskrieg gewonnen hätten.

Früher hieß es: Sozialismus oder Barbarei. Heute muss man sagen: Politische Union oder Barbarei. Besser: Föderalismus oder Auseinanderbrechen und im Anschluss daran sozialer Rückschritt, unsichere Lebensumstände, explodierende Arbeitslosigkeit, Elend. Besser: Entweder tut Europa einen Schritt voran, überwindet eine Hürde auf dem Weg dieser politischen Integration, ohne welche keine gemeinsame Währung jemals fortbestehen konnte, oder es tritt aus der Geschichte aus und verfällt ins Chaos.

Wir haben keine Wahl mehr: Es heißt politische Union oder Tod. Der ganze Rest – die Beschwörungsformeln der einen, die kleinen Arrangements der anderen, Solidaritätsfonds hier, Stabilisationsbank da – all das schiebt den Fälligkeitstag nur hinaus und unterhält beim Sterbenden die Illusion eines Aufschubs.

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