Schuldenkrise: Europa hat überlebt

Angela Merkel, „Schmetterling für einige Tage“
Angela Merkel, „Schmetterling für einige Tage“
21. Dezember 2012 – El País (Madrid)

2012 war der Euroraum vielen Risiken ausgesetzt. Die schlimmsten Unkenrufe haben sich jedoch nicht bewahrheitet, vor allem, weil Angela Merkel zu Konzessionen bereit war und so dem EZB-Chef Mario Draghi ermöglichte, Maßnahmen zu ergreifen. Auch 2013 ist Wachsamkeit angesagt.

„Ganz gleich, was der Maya-Kalender sagt: Die Kassandra-Prophezeihungen werden sich in Berlin erfüllen oder dort dementiert werden.“ So endete im vergangenen Jahr meine letzte Kolumne. Diese Feststellung ähnelte einer Vorhersage, war aber keine, denn sie ermöglichte zwei diametral entgegengesetzte Schlussszenen.

Sie war auch keine Offenbarung, denn wir wussten schon seit langer Zeit, dass alle Wege nach Berlin führen (mit einem Zwischenstopp bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt). Wenn ich sie hier erwähne, dann nur, weil sie uns daran erinnert, wie nah wir damals dem Verderben waren, und sie uns helfen könnte, unsere heutige Lage besser zu verstehen.

2011 verwandelte sich eine tiefe Wirtschaftskrise infolge einer todbringenden Kombination aus Zögern, Vorurteilen, Kurzsichtigkeit, mangelnder Führungskompetenz, Meinungsverschiedenheiten zwischen den Staaten und kräftezehrender institutioneller Langsamkeit in eine existenzielle Krise, die sogar die Nachhaltigkeit der europäischen Einheitswährung in Frage stellte. Die Europäische Zentralbank verpasste den Märkten im letzten Augenblick eine großzügige Liquiditätsspritze, die zwar vorübergehend Abhilfe schuf, die Probleme jedoch nicht löste.

Handlung in letzter Minute

Gewiss erklärte die Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich der Schwere der Krise bewusst war, im November 2011, der Zusammenbruch des Eurosystems würde den Zusammenbruch Europas zur Folge haben. Trotzdem konnte sie niemanden davon überzeugen, dass sie auch gewillt war, die logischen Konsequenzen aus ihrer Schlussfolgerung zu ziehen. Das erklärt wiederum, warum einige Marktteilnehmer im 1. Halbjahr 2012 Wetten bezüglich des Überlebens des Euro abschlossen, und so die gemeinsame Währung noch näher an den Rand des Abgrunds trieben.

Als die Finanzmärkte anfingen, in Vorbereitung auf den Tag nach dem Zusammenbruch die Verschuldung in Euro wieder in den Landeswährungen anzugeben, entschloss sich die Europäische Zentralbank endlich zu handeln. Diese Entwicklung lieferte auch der deutschen Regierung ein schlagkräftiges Argument, mit dem sie den Widerstand jener brechen konnten, die in Deutschland verlangten, Spanien und Italien sollten sich allein aus der Bedrängnis befreien oder aus dem Eurosystem ausscheiden.

Mario Draghi verdiente mit seiner überzeugenden Erklärung im Juli, dass er alles tun werde, um den Euro zu retten, und den Maßnahmen zum Aufkauf von Anleihen, die er im September seinen Worten folgen ließ, zurecht den Titel „Mann des Jahres“. Von diesem Augenblick an wussten alle Marktteilnehmer, dass etwaige Wetten auf den Zusammenbruch des Euro im Voraus verloren waren.

Die Frau hinter dem intelligenten Mann

Aber wie oft behauptet wird, versteckt sich hinter jedem intelligenten Mann eine Frau. Der Verdienst kommt Angela Merkel zu, die sich, nachdem sie monatelang gezaudert und sogar die Skepsis in ihrem eigenen Land mit ungeschickten Bemerkungen über das Schicksal der südeuropäischen Länder geschürt hatte, letztendlich entschloss, der Bundesbank die Stirn zu bieten, die gegen diese Maßnahmen stimmte, den harten Flügel der eigenen Partei zu ignorieren, der gegen jegliche Kompromisse in Bezug auf die Staats- und Bankschulden war, und die Rettung des spanischen Bankensektors sowie die Intervention der Europäischen Zentralbank zu akzeptieren.

So wurde nicht nur der  Druck auf die italienischen und spanischen Risikoprämien gemindert, sondern auch die Diskussion über die europäische Bankenunion angeregt und der Euro zwischen Juni und September 2010 gerettet. Das ist die erfreuliche Nachricht des sich zu Ende neigenden Jahres.

Weniger erfreulich ist die Tatsache, dass zwar der Euro und die Mitglieder der Währungsunion gerettet wurden und der Austritt Griechenlands nach monatelangen Spekulationen nun doch als sehr unwahrscheinlich gilt, alles jedoch darauf zu deuten scheint, dass die Zukunft extrem kompliziert wird. Der beste Beweis sind die Pläne für die Bankenunion, die reduziert, verschoben und schließlich in Gipfeltreffen zerstückelt wurden. Von der Last der Ungewissheit befreit, ist die europäische Politik erneut in den alten Trott verfallen.

Die Durststrecke

Nun wächst wieder die Empörung über die Langsamkeit, die Kurzsichtigkeit und den fehlenden Mut der Politiker. Obwohl wir mittlerweile wissen, was zu tun ist, können wir nicht erklären, warum es nicht getan wird. In der Zwischenzeit kehrte Angela Merkel, die einige Tage lang den Weg gewiesen hatte, wieder zu den engstirnigen Fragen der nationalen Agenda zurück, die von den Bundestagswahlen geprägt ist. Sie erinnert uns daran, dass Schmetterlinge den Großteil ihres Lebens als schmucklose Puppe verbringen und uns nur für sehr kurze Zeit mit ihren schillernden Farben und atemberaubenden Flugkünsten fesseln.

2013 ist ein Übergangsjahr, in dem zwei widersprüchliche Gefühle dominieren dürften: einerseits die Erleichterung darüber, nicht mehr am Rand des Abgrunds zu stehen, die sich in den niedrigeren Risikoprämien und dem Beschluss der [spanischen] Regierung widerspiegelt, keine Rettungsmaßnahmen zu beantragen, und andererseits die Verbitterung darüber, dass die Sanierungspolitik immer noch keine Ergebnisse zeitigt und auch von außen keine Stimuli kommen, die das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die Arbeitslosigkeit abbauen. Wir sind noch am Leben, stehen aber inmitten einer Wüste mit sehr wenig Wasser.

Aus dem Spanischen von Claudia Reinhardt

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