Wählen Sie eine Sprache
"Reinfeldt macht Geschichte“, schreibt Dages Nyheter. Am 19 September hat die Mitte-Rechts-Koalition des amtierenden Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt die Parlamentswahlen mit 49,3 Prozent der Stimmen gewonnen. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wurde eine konservative Regierung im Amt bestätigt, auch wenn sie die absolute Mehrheit im Parlament verfehlte. Das Ergebnis läute "das Ende einer Epoche ein“, stellt die Tageszeitung fest. "Die Sozialdemokraten sind nicht mehr die alles dominierende politische Kraft im Lande.“
Mit nur 30,9 Prozent der Stimmen "ist sie nicht mehr die vorherrschende Partei, die alle Sphären des politischen Lebens Schwedens in der Hand hat. Das ist ein Sieg für die Demokratie in unserem Land.[...] Fredrik Reinfeldt hat gezeigt, dass die Konservativen Schweden regieren können, auch ohne den Wohlfahrtsstaat zu zerstören“, analysiert Dagens Nyheter. "Die Wähler sprachen der Regierung für ihre Beschäftigungspolitik und ihrer vorbildlichen Bewältigung der wirtschaftlichen Krise erneut das Vertrauen aus.“
Für Aftonbladet erklärt sich das "katastrophale Ergebnis“ der Sozialdemokraten unter anderem daraus, "dass die Wähler nicht verstehen, warum die Opposition die Steuersenkungen der Allianz einerseits kritisierte, aber andererseits den meisten davon zustimmte.“ Doch, stellt Dagens Nyheter fest „ist die Kehrseite des Zusammenbruchs der Sozialdemokraten“ der Einzug von zwanzig rechtsextremen Abgeordneten ins Parlament.
"Die Schwedendemokraten konnten viele von der sozialdemokratischen Partei enttäuschte männliche Wähler anziehen“. Die Rechtspopulisten kamen auf 5,7 Prozent. "Ihre Schiedsrichterrolle ist ein Unglück“, notiert das Blatt. "Doch bietet die schwedische Verfassung Fredrik Reinfeldt genügend Spielraum, um auch mit einer Minderheitsregierung regieren zu können. Sollte sich die Situation als unhaltbar erweisen, wird die Allianz schon die Lösungen finden, um die Einflussnahme dieser rassistischen Partei zu neutralisieren.“
„Das Albtraum-Szenario ist Wirklichkeit geworden“
Für Expressen könnte dies mit einer Regierungsbeteiligung der Grünen gelingen. Die Tageszeitung meint, "Reinfeldt muss den Grünen die Hand reichen. Auch wenn der Preis dafür sein sollte, dass man den Grünen das Umweltministerium anbietet.“ Selbst einer Erhöhung der Benzinsteuer sollte er zustimmen, "ohne eine Sekunde zu zögern. [...] "Das Albtraum-Szenario ist Wirklichkeit geworden“, bedauert die Tageszeitung Aftonbladet und schreibt, dass „heute alle Schweden verloren haben. [...] Die Reinfeldt-Regierung wird höchstwahrscheinlich von einer rassistischen Partei abhängig sein. Schweden befindet sich in derselben Lage wie Dänemark, wo die Konservativen die Danske Folkspartei ins Vorzimmer der Macht ließen.“
Allerdings sei Schweden somit nun wie alle anderen europäischen Länder geworden, meint Dagens Nyheter. „Die Schwedendemokraten vergleichen sich gerne mit der dänischen Dansk Folksparti von Pia Kjaesgaard oder mit Geert Wilders [Partei für die Freiheit] PVV in den Niederlanden. Politisch gleichen sie sich definitiv. Im Mittelpunkt ihrer Politik steht Ausländerfeindlichkeit und Hetze gegen den Islam. Doch in einem unterscheiden sich die Schwedendemokraten: Sie sind direkt aus einer rassistischen Bewegung entstanden. Das macht sie zu einem Extrem, selbst in Europa“, schreibt das Blatt zum Abschluss.
Interessiert an diesem Artikel? Wir sind sehr erfreut! Es ist frei zugänglich, weil wir glauben, dass das Recht auf freie und unabhängige Information für die Demokratie unentbehrlich ist. Allerdings gibt es für dieses Recht keine Garantie für die Ewigkeit. Und Unabhängigkeit hat ihren Preis. Wir brauchen Ihre Unterstützung, um weiterhin unabhängige und mehrsprachige Nachrichten für alle Europäer veröffentlichen zu können. Entdecken Sie unsere drei Abonnementangebote und ihre exklusiven Vorteile und werden Sie noch heute Mitglied unserer Gemeinschaft!
