Die drei Krisen. Diese Formulierung klingt wie künstlich geschaffen; ist sie aber nicht. Nach der Finanzkrise brach eine Geldmarkt- und Wirtschaftskrise aus, die sich als politische Krise entpuppte. Und unsere europäischen Länder erweisen sich als unfähig, sich ihre Zukunft zu erdenken und zu organisieren, was eine dritte Krise darstellt.

Die erste, ersichtlichste Krise war die Finanzkrise, die im September 2008 mit dem Sturz der Lehman Brothers Bank in New York ihren Höhepunkt erreichte. Diese Krise traf in stärkerem Ausmaß die Vereinigten Staaten und Großbritannien, aber auch das europäische Festland. Die anderen Teile der Welt richteten sich jedoch sehr schnell wieder auf und erreichten sogar einen hohen Wachstumsstand.

Manch einer dachte, diese Krise sei überstanden und der Aufschwung eine sichere Sache, als Anfang 2010 eine – vorwiegend europäische – Haushalts- und Wirtschaftskrise ausbrach. Sie begann mit einem lauten Knall: Griechenland stand kurz vor dem Bankrott. Wir entdeckten, wie schlecht es wirklich um uns stand: die enormen Haushaltsdefizite, die rapide ansteigenden Staatsschulden, die Unfähigkeit fast aller Länder, die hohen Arbeitslosenzahlen zu senken. Diese Krise ist vor allem politisch. Sie zeigt, wie machtlos die europäischen Länder darin sind, ihre Wirtschaft zu verwalten, ihre öffentlichen Schulden zu senken, ihrer Steuereinkünfte zu verbessern und vor allem das Wachstum wieder anzukurbeln, ohne welches keine budgetäre Erholung möglich ist.

Unterdrücktes Europa

Die dritte Krise, die den Westen trifft, ist das Fehlen eines Zivilisationsprojekts, was nicht auf Anhieb verständlich ist. Der europäische Westen legte jahrhundertelang alle seine Ressourcen ausschlieβlich in die Hände einer gebietenden Elite, erst der absoluten Monarchen und später der Großkapitalisten. Innerhalb weniger Jahrhunderte konnte somit ein großer Teil der Welt erobert werden.

Doch dieses Eroberungsmodell beruhte auf zwei gefährlichen Tatsachen. Zunächst einmal war die gesamte Gesellschaft der brutalen Macht der Regierenden unterworfen. Von den Untertanen des Königs bis zu den Angestellten der Industrie, von den Kolonialvölkern bis zu Frauen und Kindern unterstanden alle Bevölkerungskategorien extremen Formen der Herrschaft. Das westliche Modell war ein Eroberungsmodell und zugleich ein davon untrennbares Unterdrückungsmodell.

Seine zweite Schwäche lag darin, dass es der Bildung von Nationalstaaten diente, die sich jahrhundertelang gegenseitig bekriegten, bis Europa sich dann im 20. Jahrhundert mit zwei Weltkriegen und einer Welle von totalitären Regimes selbst in den Tod trieb. Die Kämpfe zwischen den europäischen Nationalstaaten endeten erst mit der amerikanischen Hegemonialmacht und der Bildung einer europäischen Union, die auf der Schwächung der einzelnen Staaten beruhte. Das europäische Sozialsystem entkräftete sich langsam. Die Völker stürzten die Könige, die Arbeitnehmer errangen Sozialrechte, die Kolonien befreiten sich, die Frauen erlangten Rechte, selbst wenn sie immer noch nicht ganz gleichgestellt sind. Doch nach den „guten Zeiten“, also den Jahren der Sozialdemokratie in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, steht Europa nun, von seinen größten Leiden und seinen größten Tollheiten befreit, ohne Entwicklungsmodell und ohne Zukunftsplan da.

Stummes Europa

Aus Europa kamen die wichtigsten Stimmen der letzten Jahrhunderte; doch heute ist Europa schweigsam und leer, vor allem weil es bis jetzt nicht in der Lage war, sein ehemaliges Modernisierungsmodell durch ein anderes zu ersetzen.

Dabei ist das durchaus möglich und die großen Themen, die für das kommende Jahrhundert Vorrang haben müssen, sind uns schon bekannt: Die Umweltschützer haben uns davon überzeugt, dass die Rechte der Wirtschaft mit denen der Natur in Einklang gebracht werden müssen; kulturelle Bewegungen haben uns beigebracht, dass man nicht nur die Mehrheitsregierung erobern, sondern auch die Rechte der Minderheiten wahren muss. Die Frauen haben begonnen, mehr im privaten als im öffentlichen Bereich, eine Gesellschaft aufzubauen, deren Hauptziel in der Vereinbarung entgegengesetzter Extreme und in der Voranstellung der inneren Integration vor der äußeren Eroberung liegt. Doch diese großen Projekte, die dringend in politische Strategien umgesetzt werden müssen, sind nach wie vor in der öffentlichen Meinung stärker präsent als bei den Regierungen.

Es ist zwar möglich, eine Zukunft zu erdenken, doch wir verfügen nicht mehr über die nötigen politischen und vor allem intellektuellen Mittel, uns von Krisen loszureißen, deren negativste Konsequenzen bisher die einzigen sind, die wir versucht haben abzuschwächen. Das finanzielle Kapital ist der einzige Bereich des wirtschaftlichen Lebens, der sich schnell wieder aufgerichtet hat. Gleichzeitig steigt auch die soziale Ungleichheit wieder an, während die Produktionswirtschaft aus Europa fortgeschleppt und die politische Diskussion in keinem Land reformiert wird. Wir können nicht mehr behaupten, unsere politische oder sogar unsere intellektuelle Machtlosigkeit sei eine Folge der Krise: Sie ist vielmehr der wesentliche Grund dafür. Was uns ganz klar zeigt, wo unsere Prioritäten liegen.

Europa****s Zukunft liegt nicht in der Wirtschaft allein

Es wird keinen Weg aus der Wirtschaftskrise ohne einen Weg aus der politischen und kulturellen Krise geben. Deshalb ist eine politische Erholung so dringend nötig, und eine intellektuelle und kulturelle Neubelebung noch dringender. Belgien und die Niederlande werden durch hurrapatriotischen Populismus und Fremdenfeindlichkeit zugrunde gerichtet. In Italien und in Frankreich liegt das politische Leben in Trümmern und muss völlig neu aufgebaut werden. Angesichts der dominanten Rolle der Vereinigten Staaten benötigen wir alle einen Sieg Obamas über eine republikanische Partei, die von ihrem reaktionärsten und unintelligentesten Flügel mitgezogen wird.

Von den besten Ökonomen haben wir gelernt, wie vorrangig die sozialen und politischen Lösungen in der Überwindung wirtschaftlicher Krisen sind, doch die Politiker scheinen noch nichts davon gehört zu haben. Wir können keine kleinen Schritte mehr tun, denn wir wissen nicht einmal mehr, ob wir überhaupt noch vorwärts oder schon rückwärts gehen; wir müssen uns dringendst unsere Zukunft überlegen und aufbauen, indem wir die Nebelschwaden und das Schweigen aus dem Weg räumen, die uns an der Entdeckung der für den Aufbau einer solchen Zukunft unerlässlichen politischen Instrumente hindern. (p-lm)