Ein Beobachter der EU-Mission im Dorf Perevi, 4. November

Europa wacht über das Patt

Eigentlich sollten sie darüber wachen, dass der nach dem Blitzkrieg 2008 unterzeichnete Friedensplan von Moskau und Tiflis eingehalten wird. Heute fragen sie sich, wozu sie eigentlich da sind, denn ohne politische Fortschritte ist die Situation weiterhin wie eingefroren und eine Lösung des Konflikts bleibt in weiter Ferne.

Veröffentlicht am 16 November 2010 um 15:23
Ein Beobachter der EU-Mission im Dorf Perevi, 4. November

Das Dörfchen Perevi brütet unter der ungewöhnlich warmen Novembersonne. Auf steilen Kieswegen laufen Schweine frei umher. Kräftige Pferde ziehen schnaufend Baumstämme. Die typische Choreographie des georgischen Landlebens. Banal wie immer. Nur der Ort selbst, der ist alles andere als banal. Perevi, rund 1100 Einwohner, war bis vor kurzem der einzige Ort auf georgischem Boden unter militärischer Kontrolle Russlands. Ein Verstoß gegen das Sarkozy-Medwedew-Abkommen, das August 2008 dem Konflikt ein Ende setzen sollte.

Am 18. Oktober hat Moskau endlich seine Soldaten vom Checkpoint am Dorfeingang abgezogen und stationierte sie nur ein paar hundert Meter entfernt in Südossetien, jener separatistischen Provinz, die nach dem Konflikt ihre Unabhängigkeit erklärte. Eine kuriose Unabhängigkeit. Überwacht. Fährt man über die Brücke nach Südossetien, entdeckt man am Kontrollpunkt die ossetische und russische Flagge.

EU-Überwachungsmission darf nicht über die Grenze

„Perevi war für die Russen von Interesse, weil der Ort ihnen eine direkte Verbindung zwischen zwei Militärcamps sicherte“, erklärt Geogios Papaioannou, der uns durch die Gassen des Dorfs führt. Der griechische Marineoffizier ist der Chef der Überwachungsmission der Europäischen Union (European Union Monitoring Mission, EUMM,) im Distrikt von Satschchere, drei Autostunden von der Hauptstadt Tiflis entfernt. Seit dem 18. Oktober kommt er einmal die Woche, um sich vor Ort einen Überblick über die Lage zu verschaffen. Die Menschen im Dorf kennen sein blaues Barett.

Die 2008 ins Leben gerufene EUMM ist eine bis dato einzigartige zivile europäische Mission. 300 Menschen sollen über die Umsetzung des Sechs-Punkte-Friedensplans wachen. Die Patrouillen stehen entlang der Demarkationslinie in Kontakt mit den einheimischen Behörden und der Bevölkerung. Russen und Osseten lassen aber nicht zu, dass sie die Linie überqueren, ebenso wenig wie die Grenze nach Abchasien. In jeder der separatistischen Provinzen Georgiens haben die Russen 3600 Mann stationiert.

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„Die Russen hielten uns immerhin die Osseten vom Hals“

An ihrem Gartenzaun lehnend versichert uns Lola Makasarachvili, 46, dass keine Zwischenfälle zu verzeichnen seien. „Die Russen haben uns nie belästigt. Das einzige Problem war, dass man sich nicht immer frei bewegen konnte. Ständig kontrollierten sie unsere Papiere.“ Ihr zufolge seien die Menschen seit dem Abzug der Russen vorsichtiger geworden. „Man wagt nicht mehr, einfach in den Wald zu gehen, um Beeren und Nüsse zu sammeln.“ Ein andere Dorfbewohner, Wladimir Beridez, fasst das weit verbreitete Gefühl zusammen. „Die russische Militärpräsenz hatte einen Vorteil. Sie hielt uns die Osseten vom Hals“, sagt der 70-Jährige, eine Plastikflache mit selbstgebrannten Tschatscha in der Hand, dem traditionellen Schnaps der Region.

Tiflis hat den russischen Truppenabzug begrüßt, ohne jedoch in Jubelgeschrei auszuarten. „Der Abzug aus Perevi ist ein Schritt in die richtige Richtung, doch stellt das nur ein Prozent des besetzten Gebiets dar“, betont Giga Bokeria, der stellvertretende Außenminister Georgiens. „Wir machen uns keine Illusionen. Wir werden die Probleme nicht mit einem Fingerschnipp lösen.“ Lang hat Moskau Perevi als Trumpf bei den Diskussionen mit den westlichen Mächten benutzt. Im Dezember 2008 sind die Soldaten schon einmal abgezogen. Nur vierundzwanzig Stunden später waren sie zurück.

Seit Frühjahr 2009 keine scharfen Schüsse

Der Abzug löst aber noch nicht alle Probleme der Reisefreiheit und Freizügigkeit. Ossetische Kinder besuchen die Dorfschule, manche Bewohner wollen nach Südossetien, um Verwandte zu besuchen oder Gemüse zu verkaufen. Alle Passanten werden von den Russen systematisch kontrolliert und manche Landung darf nicht passieren. „Nach dem Krieg durfte man nur maximal 30 Kilo transportieren“, erklärt Wassili Baschturidze, der Polizeichef des Distrikts.

Seit Frühjahr 2009 ist die Lage entlang der Demarkationslinie ruhig. Insgesamt wurden 2010 genau 140 Schüsse gemeldet, doch meistens handelte es sich um Übungen oder Freudenschüsse. „Heute liegt der Konflikt auf Eis“, sagt der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, Chef der EUMM. „Wir haben die Lage stabilisiert. Doch auf lange Sicht reicht das nicht. Wir brauchen eine politische Strategie.“ Sonst werde die EUMM noch jahrelang da sein. Russland würde liebend gerne — neben der EU — als Vermittler auftreten, dabei ist das Land selbst Partei im Konflikt.

Menschen fliehen aus Distrikt der südossetischen Miliz

Die Flüchtlingsfrage bleibt eine großer Grund zur Besorgnis, unter anderem im Distrikt von Achalgori, der seit dem Krieg in die Hände der südossetischen Miliz gefallen ist. „Ingesamt sind 30.000 Georgier aus Südossetien geflohen. Keiner ist zurückgekehrt“, erzählt Hansjörg Haber. „Von Zeit zu Zeit fahren sie nach Achalgori, um bei ihren Häusern nach dem Rechten zu sehen. Doch bleiben sie nie lange. Die Lage ist nicht ausreichend sicher.“

Die Georgier stellten in dem Distrikt die Mehrheit, doch seitdem die Region nicht mehrt der Verwaltung von Tiflis untersteht, haben die Menschen sie verlassen. Fünf- von siebentausend Menschen haben in anderen Gegenden Georgiens Zuflucht gesucht.

Übersetzung von Jörg Stickan

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