Wenn wir dem Glauben schenken, was wir hören und lesen, dann geht es uns wieder gut. In Wirklichkeit geht es uns aber wieder schlecht. Vielleicht hat der italienische Cartoonist Altan mit seinen zwei Krawatten tragenden Schweinen die perfekte Synthese gefunden. Das eine sagt: „Diese Krise wird noch Jahre dauern.“ Das andere erwidert: „Endlich ein wenig Stabilität.“

Mit uns geht es schon seit Jahren bergab, deshalb können wir wohl kaum mehr von einer Krise sprechen, sondern nur noch von einem Stand der Dinge. Jetzt läuft alles noch schlechter, weil die politische Krise unsere Notlage weiter verschärft. Noch dazu haben sich die internen und externen Analysen der Parteien in den letzten Wochen auf die Frage konzentriert, wer gewinnt und wer verliert, als ob es um etwas anderes gehen würde als ein drohendes zweites Rettungspaket.

Komödien finden mehr Anklang als Tragödien. Diese Feststellung ist nicht moralisierend gemeint, sie drückt lediglich Erstaunen aus, schließlich scheint die Welt sich mehr für den Vornamen eines königlichen Babys zu interessieren, als für den Konkurs einer Stadt, in der die Hälfte der öffentlichen Beleuchtung nicht funktioniert, zwei Drittel der Krankenwagen nicht fahren, mehr als 80.000 Gebäude verlassen und 40.000 baufällig sind und in der die Rentner vielleicht ihr Einkommen verlieren. Diese Stadt liegt nicht am Ende der Welt, sie heißt Detroit, genoss einst Weltruhm und befindet sich in den USA, einem Staat, der bislang einen Bundeshaushalt und eine Bundespolitik hatte.

Verdrängung und Inkompetenz

Das „Engagement für die Rettung der Nation“ musste scheitern, eher wegen der Trägheit der Parteien als der Parteichefs. Die militante Trägheit ist beeindruckend. Unsere Parteien geben sich einem intellektuellen Anachronismus hin, wenn sie von einem Land sprechen, das nicht mehr nach unserem, sondern nach ihrem klingt, wenn sie die Schulden so behandeln, als ob wir keine hätten, und wenn sie von Geld reden, als ob es uns nicht fehlte. Die Inkompetenz der Rechten ist absurd. Die Verdrängung der Linken ist arrogant, besonders in Bezug auf die Gläubiger, mit denen wir verhandeln müssen, statt sie zu beleidigen. Den Umfragen zufolge wollen die Portugiesen keine Neuwahlen, sondern eine Regierung. Die Kluft zwischen den Parteien und der Bevölkerung vertieft sich. Das sind schlechte Neuigkeiten für die Demokratie.

In den letzten Tagen wurden verschiedene Märchen verbreitet. Sehen wir sie uns einmal näher an.

„Die Troika wird uns mehr Zeit gewähren, alles andere ist nur Gerede.” Das dürfte stimmen, aber nicht ganz so, wie wir es gern hätten. Die Anhebung des Defizits 2014 auf 4,5 oder 5 Prozent erspart uns nicht, den Gürtel enger zu schnallen, und erhöht zudem unsere Schuldenquote auf skandalöse 127 Prozent. Wird die Koalition, die wegen der Sparpolitik auseinanderbrach, neue Kürzungen genehmigen?

„Die politische Lage hat sich nicht geändert.“ Das stimmt nicht. Die politische Führung wurde erschüttert. José Seguro, der Generalsekretär der PS, ist der größte Verlierer, Staatschef Cavaco Silva hat recht, wenn er meint, die Zeit würde im recht geben. Premierminister Passos Coelho scheint damit einverstanden zu sein. Der Koalitionspartner Paulo Portas verlor seine Würde, gewann aber Macht.

Fantasiewelt

„Ein zweites Rettungspaket ist unvermeidlich, egal, wie wir es nennen.“ Das wurde auf diesen Seiten unzählige Male geschrieben: Portugal braucht nach 2015 Unterstützung, weil uns die Märkte kaum erschwingliche Zinsen anbieten dürften. Eine Schuldenquote von 127 Prozent in einer Wirtschaft, die nicht wächst, hat einen hohen Preis. Aber ein Präventivprogramm ist nicht (wirklich nicht) dasselbe wie ein Rettungsschirm, die schlimmste Gefahr, die uns droht.

„Die Finanzmärkte haben sich schon beruhigt.“ Das muss noch bestätigt werden. Erst wenn Portugal wieder eine Anleihe begibt, können wir endlich die Folgen der politischen Krise abschätzen. Erst dann treffen die Anleger, die „wirklich Geld haben“, am Primärmarkt Entscheidungen.

„Das Wachstum steht vor der Tür.“ Hoffentlich! Das verspricht zumindest die „neue Regierung“ unter der Leitung der konservativen CDS. Das Duo aus dem Vize-Ministerpräsidenten Paulo Portas und dem neuen Finanzminister Pires de Lima wird lernen müssen, im Trüben zu fischen, um das Versprechen zu halten.

„Es gibt keinen Ausweg.“ Das stimmt auch nicht. Lösungen sind immer das Ergebnis verschiedener Maßnahmen, in Portugal und in Europa. Es fehlt Europa, das jedoch Fortschritte macht. Austerität und Wachstum spalten das Land und auch seine Ökonomen. Sparpolitik ist gewiss und dosierbar, Wachstum jedoch nicht. Einstweilen werden wir neue Haushaltskürzungen erleben, dürfen die Beurteilung der Troika (die siebte wäre um ein Haar schief gelaufen) nicht in Frage stellen, brauchen mehr Zeit und wollen nicht sehen, wie die Parteien sich in eine Fantasiewelt zurückziehen, in der keine Menschen, sondern nur Bilder leben.

Im Schachspiel bezeichnet Zugzwang eine Lage, in der das zwischen zwei Parteien bestehende Gleichgewicht beim nächsten Zug zerstört wird, zum Nachteil des am Zug befindlichen Spielers. Er verliert oder befindet sich in einer schwierigeren Lage als sein Gegner. Zugzwang ist ein deutsches Wort. Unsere Parteien sind portugiesisch und wollen lieber spielen. Sie wollen lieber alles verlieren. Auch wenn das Spiel nur zwischen ihnen läuft und wir nicht daran teilnehmen. Ja, aus dem wir sogar ausgeschlossen sind.