Die Eurozone muss lernen, auch ohne den IWF auszukommen

Die Entscheidung Brasiliens und einer Reihe anderer Länder, das IWF-Programm in Griechenland nicht mehr zu unterstützen, wirft im richtigen Augenblick die Frage der Hilfen auf, die der IWF den Mitgliedsstaaten der Eurozone gewährt.

Zunächst sei daran erinnert, dass das Eingreifen des IWF innerhalb der Eurozone keine Selbstverständlichkeit ist. Der IWF greift einem Land nämlich nur dann helfend unter die Arme, wenn dessen Zahlungsbilanz ein starkes Ungleichgewicht aufweist. Meist macht sich dies durch eine Kapitalflucht ausländischer Anleger und Investoren, sowie eine Abnahme der Reserven der Zentralbank, aber auch eine Abwertung der Währung bemerkbar.

Intervention aus guten Gründen

Indem der IWF über ein Unterstützungsprogramm neue Reserven leiht, für die er als Gegenleistung die Einleitung von Reformen fordert, schafft er Vetrauen bei den Investoren und kehrt die [Geld]flüsse in Richtung der krisengebeutelten Staaten um. Nun ist es aber so, dass die Zahlungsbilanz der Eurozone ausgeglichen und der Euro eine starke Währung ist.

Dementsprechend gibt es nichts in der Welt, das einen Eingriff des IWF rechtfertigen würde. Genau aus diesem Grund hat der [ehemalige] EZB-Präsident Jean-Claude Trichet zu Beginn der Krise übrigens darauf hingewiesen, dass die Eurozone, sollte sie IWF-Mittel in Anspruch nehmen, schnurstracks auf einen Misserfolg zusteuern.

Letztendlich hat der IWF aber aus drei wichtigen Gründen in der Eurozone eingegriffen (in Griechenland, Irland, Portugal und Zypern). [Erstens] existierte einfach kein System, mit dem man auf den Bankrott eines Landes der Eurozone hätte reagieren können. Der IWF war sozusagen das einzige zur Verfügung stehende Finanzierungsinstrument, mit dem all jenen Staaten zu Hilfe geeilt werden konnte, die einen erheblichen Finanzierungsbedarf hatten, der schleunigst gedeckt werden musste.

Der [zweite Grund] ist politischer Natur: Der IWF musste seine Rolle als Sündenbock spielen. Auf diese Weise war er derjenige, der die unbeliebten Bedingungen für eine wirtschaftliche Wiederbelebung forderte, welche die Mitgliedsstaaten der Eurozone nicht bereit waren, alleine durchzusetzen.

[Drittens] darf nicht vergessen werden, dass der IWF unwiderlegbar um das nötige Fachwissen verfügt, das gebraucht wurde, um in ein paar Wochen ganze Wirtschaftsprogramme zu erarbeiten. Folglich ist es absolut gerechtfertigt, dass man sich in einer solch katastrophalen Situation an ihn wendet.

Eurozone hat eigene Finanzinstrumente entwickelt

Im Laufe der vergangenen drei Jahre hat sich die Eurozone aber nach und nach aufgerichtet und in Gang gesetzt. Auf der einen Seite hat sie die notwendigen finanziellen Instrumente geschaffen, um die Solidarität [zwischen den Ländern] zu gewährleisten. Die EZB hat Outright Monetary Transactions, kurz OMTs [ - ein Kaufprogramm von Staatsanleihen - ] ins Leben gerufen, die einem Land in sehr kurzer Zeit Finanzierungsmöglichkeiten verschaffen.

[Eine Maßnahme, die auch] die Aussage des [derzeitigen] Präsidenten der EZB, Mario Draghi, rechtfertigt, der erklärte, dass sich die Zentralbank dazu verpflichtet hat, „all das zu tun, was notwendig sein wird“, um den Euro zu retten.

Zu diesem Zweck haben die Behörden der Eurozone unter anderem den Europäischen Stabilitätsmechanismus, kurz ESM eingerichtet, der de facto die Rolle eines europäischen Währungsfonds spielt, und als Finanzierungsinstrument agiert, das den schwächsten Staaten Geld leiht.

[Auf der anderen Seite hat die Eurozone] es auf der politischen Ebene geschafft, die kräftigsten Mitgliedsstaaten – allen voran Deutschland – dazu zu bringen, sich ihrer Rolle nach und nach bewusst zu werden und sie selbstsicher wahrzunehmen. So fordern sie [seither], dass Sanierungsmaßnahmen ergriffen werden, üben gleichzeitig aber auch Solidarität (beispielsweise über Hilfsfonds für junge Menschen oder kleinere und mittlere Unternehmen).

In Zukunft ohne IWF?

Ist die Eurozone in diesem Kontext nicht an einem Punkt angelangt, an dem sie auch ohne den IWF auskommt? Kann die weltweit zweitgrößte Reservewährung nicht wieder ihre volle Souveränität zurückgewinnen und zeigen, dass sie fähig ist, uneingeschränkt solidarisch zu handeln und die Seinen zu beschützen?

Würde man die Hilfe des IWF nicht mehr in Anspruch nehmen, hätte dies zwei Folgen. Die erste wäre finanzieller Natur: Man müsste die Ausgaben des IWF in Griechenland, Portugal und Zypern decken, die nur noch von marginaler Bedeutung sind. [Hinzukommt], dass das Kapital dafür über den ESM bereitgestellt werden kann.

Die [zweite Folge] wäre politischer Natur: Die Eurozone wäre sich dann selbst überlassen und müsste mit ihren Schwächen klarkommen, zu denen vor allem die geringe Konvergenz der Wirtschaftssysteme im Süden und Norden gehört.

Gleichwohl haben die Regierungen in den vergangenen Jahren stets zeigen wollen, dass die [Euro]zone nicht nur eine Währungsunion, sondern auch eine politische Gemeinschaft ist. Sollte sie sich also dazu durchringen können, sich ihren Herausforderungen nach dieser schwierigen Phase ganz allein zu stellen (, und beispielsweise entscheiden, ob ein weiterer Schuldenschnitt für Griechenland in Frage kommt oder nicht), würde sie damit ein starkes Zeichen setzen (, zumal der IWF und die Eurozone sich in dieser Angelegenheit uneinig sind).

Bevor [Europa] aber ganz aus dem Schatten des IWF treten kann, könnten sich beide erst einmal auf halbem Wege treffen. Wie dies bereits in einigen Ländern geschehen ist, könnte der IWF mit den Ländern der Eurozone, die Hilfen beziehen, sogenannte Vorsorgeabkommen unterzeichnen, denen die Behörden der Eurozone natürlich zustimmen müssten.

Dabei würde es sich um Vereinbarungen handeln, an die keinerlei finanzielle Hilfen geknüpft sind. Vielmehr wäre es so etwas wie ein Freifahrtschein für die zukünftige Wirtschafts- und Währungspolitik.

Auf diese Art und Weise würde die Eurozone ihre finanzielle Unabhängigkeit bewahren, gleichzeitig aber auch die sachkundigen Dienste des IWF in Anspruch nehmen können. Dies wäre ein erster Schritt. Schließlich muss sich die Eurozone letzten Endes auch politisch behaupten.