Es besteht Hoffnung. Das ist der Gedanke, den der europäische Wirtschaftskommissar letzten Dienstag ausdrücken wollte. Olli Rehn suchte sich jedoch ein ungewöhnliches Kommunikationsmittel aus, um eine spannungsgeladene politische Botschaft zu verbreiten, nämlich seinen Blog: Spanien habe keinen Grund, sich mit abgrundtiefer Arbeitslosigkeit und einem anämischen Wachstum abzufinden.

Wenn es aus dem Loch herausklettern wolle, dann müsse es sich allerdings richtig Mühe geben – zum Beispiel, indem die Arbeitnehmer eine allgemeine Lohnminderung um zehn Prozent akzeptierten. Als Argument brachte Rehn das vor, was er „zwei Erfolgsstorys“ nannte: Irland und Lettland.

Die Perspektiven für die beiden Länder werden zwar breiter, doch der von Rehn erwähnte „Erfolg“ ist nicht so deutlich zu erkennen. Die bittere Medizin, die in beiden Ländern geschluckt wurde, trieb die Bevölkerung an den Rand der Armut. In Lettland beträgt diese nun 40 Prozent, den zweithöchsten Prozentsatz innerhalb der EU.

Die Nachfrage aus dem Inland stürzte ebenfalls ein. Dafür hat der kleine Baltenstaat eine der am schnellsten steigenden Wachstumsraten von ganz Europa. Irland dagegen steckt nach einer harten Rezession und einer leichten Erholung weiterhin im Sumpf der Flaute.

Fragwürdige Musterschüler

„Wenn drei aufeinanderfolgende Quartale mit zurückgehendem Wachstum ein Erfolg sind, wie sähe denn dann für Rehn ein Fehlschlag aus?“ fragt Kevin O’Rourke, Professor für Wirtschaftsgeschichte an der Universität Oxford. Zudem streitet O’Rourke Rehms wichtigste Behauptung ab: In Irland habe es weder bei den Löhnen noch im Rahmen der Sparpolitik beträchtliche Kürzungen gegeben.

Die Daten des offiziellen Statistikbüros geben ihm Recht: Die Durchschnittskosten pro Arbeitsstunde sind seit Beginn der Krise stabil geblieben. „Das einzige Land in der Eurozone, das einen starken Rückgang der Nominallöhne erlitten hat, ist Griechenland. Wenn das die Auswirkungen auf seine Wirtschaft und sein soziales Gefüge erklären soll, dann sollte es sich vielleicht eine andere Strategie überlegen.“

Dublin ist Brüssels Musterschüler geworden – anders als das aufmüpfige Athen

Dublin ist Brüssels Musterschüler geworden – anders als das aufmüpfige Athen: Es hat nach 2010 seine Staatsfinanzen in den Griff bekommen, obwohl das Defizit aufgrund der massiven Geldspritzen vom Staat an die Banken über 30 Prozent gestiegen war.

Die Europäische Kommission freut sich auch darüber, dass der Arbeitsmarkt, der 2012 zurückzugehen begann, sich nun wieder so weit erholt hat, dass die Arbeitslosenzahlen langsam sinken. Doch trotz dieser Verbesserungen und nach mehreren Jahren, in denen sich Irland an die Empfehlungen des IWF, der Kommission und der deutschen Regierung gehalten hat, befindet sich das Land immer noch in der Rezession.

Und, wie Séan Healy, der Leiter des Think-Tanks Social Justice, diese Woche im Irish Examiner erklärte, produzierte die Sparpolitik „den größten Ressourcentransfer der Geschichte von den niedrigen und mittleren Einkommensschichten an die Reichen und Mächtigen. Die Hauptnutznießer dieses Transfers waren Teile des Unternehmenssektors (zum Großteil multinationale Konzerne) sowie wohlhabende Einzelpersonen.“

Das andere Modell, von dem Rehn spricht, fand in der Tat einen Weg aus der extrem tiefen Rezession, die es 2009 traf. Lettland ist das EU-Land, dessen Wirtschaft im letzten Jahr am stärksten zugelegt hat – und der Rekord soll sich für 2013 wiederholen.

Die Arbeitslosenrate bleibt hoch (knapp 15 Prozent für 2012), doch laut offizieller Voraussagen wird sie bald zurückgehen. Durch den Erfolg dieses Modells kann der Baltenstaat am kommenden 1. Januar dem Euro-Club beitreten, obwohl der Großteil seiner Bevölkerung dagegen ist und Preissteigerungen befürchtet, wenn die Landeswährung Lats aufgegeben wird.

Reformen zu einem hohen Preis

Die offizielle Doktrin, so stellt sich heraus, schleicht lieber auf Zehenspitzen um den hohen Preis herum, den Lettland zahlen musste.

Doch da ist schon Schluss mit den guten Nachrichten. Die offizielle Doktrin, so stellt sich heraus, schleicht lieber auf Zehenspitzen um den hohen Preis herum, den Lettland zahlen musste. Die Regierung in Riga entließ ein Drittel aller Beamten – und diejenigen, die blieben, mussten Gehaltskürzungen um bis zu 40 Prozent hinnehmen.

Die Sozialleistungen wurden gekürzt und die Steuern erhöht. Dass die Kaufkraft für alle Bürger gesunken war, nicht nur für die Staatsangestellten, wurde offensichtlich, als die inländische Nachfrage 2009 um mehr als 27 Prozent zurückging.

Der bescheidene Rückgang der Arbeitslosenrate erklärt sich auch durch die vielen Letten, die in den letzten Jahren das Land verlassen haben. Von 2000 bis 2011 verminderte sich die Bevölkerung um 13 Prozent und Lettland hat heute kaum mehr als zwei Millionen Einwohner, ebenso viele wie in den 50er Jahren. Überraschenderweise reagierten die Letten nicht mit Streiks und Straßenprotesten im griechischen Stil, sondern mit Resignation. Die Regierung, die die Axt geschwungen hatte, wurde sogar wiedergewählt.

„Die Reformen hatten einen hohen Preis“, fasst Martins Kazaks, Chefökonom bei Swedbank, zusammen. „Sie haben die Ungleichheiten zwischen den Regionen und den Gesellschaftsschichten vertieft.“

Ganz abgesehen davon, ob die in Riga oder Dublin umgesetzten Maßnahmen nun ein Erfolg sind oder scheiterten, erweckten Kommissar Rehns Bemerkungen auch Zweifel in Bezug auf die Möglichkeit, ein Modell von einem Land mit zwei Millionen Einwohnern wie Lettland auf Spanien, die viergrößte Wirtschaftsmacht in der Eurozone mit ihren 46 Millionen Einwohnern zu übertragen.

EU-Quellen erklären nun, Rehn habe nur zur Debatte über die Lage in Spanien anregen wollen, die so „dramatisch für Millionen von arbeitslosen Spaniern“ ist, und keinesfalls die Absicht geäußert, Strategien automatisch von einem Land auf ein anderes zu übertragen.

Diese Erklärungen dämmten jedoch nicht die Empörung ein, die Rehns Worte bei Gewerkschaftlern, politischen Parteien und unzähligen Bürgern anfachten. Emilio Ontiveros, Vorsitzender von Analistas Financieros, betont mehrere Faktoren, aufgrund derer Brüssels Maßnahmen in Spanien gar nicht umgesetzt werden können: die hohe Verschuldung der privaten Haushalte, der Einbruch des verfügbaren Familieneinkommens.

Rehn schrieb in seinem Blog, alle, die seine Vorschläge automatisch ablehnen, „schultern eine enorme Verantwortung für den gesellschaftlichen und menschlichen Preis“ der sechs Millionen Arbeitslosen. Sollte er Recht haben, so ist die Schuld also wirklich sehr verbreitet.(PLM)