Wenige kennen den Sicherheitssektor des Hohen Nordens so gut wie der estnische Abgeordnete Tarmo Kouts. Als junger Offizier in der sowjetischen Handelsmarine transportierte Kouts in den 70er Jahren Bauholz über die Kara- und die Barentssee nach Europa. Nach der Unabhängigkeit Estlands war er am Aufbau der estnischen Armee beteiligt und stieg zum Rang eines Vize-Admirals auf, bevor er dann in die Politik ging. 2007 erfuhr er anhand von Berichten, dass ein russisches U-Boot eine Titanflagge in den Meeresboden unter dem Nordpol gestoßen hatte.

„Dieser Einsatz war ein Signal der Russen. Das hieß: ‚Wir sind hier. Wir sind die ersten und das gehört uns.’ Wenn wir schon vom Arktischen Ozean sprechen: Die Russen verfügen über ein relativ bedeutendes Flottenpotential in Murmansk und an vielen anderen Orten innerhalb der arktischen Gewässer“, erklärte er. Kouts gehört zwar nicht zu einem der nordischen Länder – Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden –, unterstützt jedoch eine Initiative der fünf Staaten, die sich in Reaktion auf die schmelzenden Eisschichten und das bevorstehende Rennen um mineralische Rohstoffe und Handelswege zusammenschließen wollen. Der nordische Pakt wurde im November bei einer Konferenz in Reykjavik von den Außenministern zur Diskussion gestellt und soll im April in Helsinki erneut debattiert werden.

Der Pakt der Nordens

Zum Entwurf dient ihm der Stoltenbergbericht, eine Liste von Vorschlägen, die 2009 von Thorvald Stoltenberg, dem früheren norwegischen Außen- und Verteidigungsminister und Vater des amtierenden norwegischen Ministerpräsidenten, zusammengestellt wurde. Der Bericht rät zu verschiedenen Maßnahmen, unter anderem auch zur Bildung einer militärischen und zivilen Taskforce für instabile Regionen, einer gemeinsamen amphibischen Einheit, einer Einheit zum Katastrophenmanagement, einer maritimen Reaktionsstreitkraft auf Ebene der Küstenwacht, gemeinsamer Cyber-Abwehrsysteme, gemeinsamer Luft-, See- und Satellitenüberwachung, einer Kooperation über Arktis-Governance und einer Ermittlungseinheit über Kriegsverbrechen.

Er schlägt auch vor, an Orten, an denen nicht alle fünf Staaten Vertretungen besitzen, die Konsulardienste zusammenzulegen, und fügt am Vorbild des in Artikel 5 des NATO-Vertrags behandelten Bündnisfalls hinzu, dass „die Länder in verbindlicher Form klarstellen [könnten], wie sie reagieren würden, sollte ein nordisches Land Gegenstand eines Angriffs von außen oder unzulässiger Druckmittel werden“.

Wer nicht kooperiert geht unter

Stoltenberg erklärte, sein Plan sei eine Reaktion auf wesentliche geopolitische Veränderungen. „Heute können wir den Bedarf an Such- und Rettungsdiensten in der Arktis nicht mehr alleine decken. Auf militärischer Seite steigen die Preise für Spitzentechnologien so schnell, dass wir entweder zusammenarbeiten oder dem Verfall unseres Verteidigungssystems zusehen müssen. Kooperieren wir nicht, dann haben in 20 Jahren vielleicht nur noch vier Länder in Europa ein ernstzunehmendes Verteidigungssystem: Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien.“

Seiner Auffassung nach, sei ein nordisches Bündnis etwas „Natürliches“. „Es ist eine Frage der Geografie, der Kultur, der gemeinsamen Werte. Wir sprechen dieselbe Sprache. Wir fühlen uns einander enger verbunden als die meisten anderen Völker“, erklärte er. „Die Geheimdienste der nordischen Länder arbeiten bereits erfolgreich zusammen.“ Stoltenberg bemerkte weiter, dass zwar Finnland und Schweden nicht zur Nato gehören, jedoch trotzdem bereits eine stillschweigende, Nato-ähnliche Solidarität zwischen den fünf Ländern existiert.

Ein Modell für die EU?

Das Stoltenberg-Schema ist auch ein Spiegel mancher Entwicklungen auf EU-Ebene. Der Europäische Auswärtige Dienst versucht seit seiner Einführung am 1. Dezember, die Außenpolitik der EU besser zu organisieren. Die Europäische Kommission wird 2011 in einem „Bürgerschaftsbericht“ eine konsularische „Lastenverteilung“ in Krisensituationen verlangen und betonen, dass die Konsulate der Mitgliedsstaaten EU-Bürgern Hilfe leisten müssen, wenn deren eigenes Land keine Vertretung vor Ort besitzt. Polen soll während seines EU-Vorsitzes 2011 eine Klausel aus dem Lissabonvertrag über Zusammenarbeit in Verteidigungsbelangen aktivieren. Der britische Premierminister David Cameron veranstaltet am 19. Januar eine Konferenz der nordischen und baltischen Staatschefs, bei welcher die Energiefragen im hohen Norden diskutiert werden sollen.

Der finnische Außenminister Alexander Stube hingegen glaubt, ein Projekt nach dem Stoltenberger Modell könne den Weg für neue EU-Verteidigungsstrukturen ebnen. Er meint weiter, es gebe „vorerst noch keinen Goldrausch“ in der Arktis und auch die nordische Verwandtschaft habe ihre Grenzen: „In EU-politischen Fragen unterscheiden sich unsere Prioritäten, das ist in Brüssel jeden Tag zu beobachten. Einen nordischen Block innerhalb der EU gibt es nicht... wir tauschen Ideen aus und teilen Informationen, doch wir denken nicht unbedingt immer dasselbe.“

Aus dem Englischen von Patricia Lux-Martel

Der Artikel erschien zuerst im Online-Magazin des Nordic Council/Nordic Council of Ministers', Analys Norden