Der Brenner: Der neue Eiserne Vorhang

„Nein”, ordnet der österreichische Beamte kategorisch an: „Die Flüchtlinge bleiben in Italien”. Hier kommt man nicht durch. Auf dem Brenner erhalten all jene Einwanderer eine Abfuhr, die Europas Festung bezwingen wollen. Ein „Nein” ist ein „Nein”. Und dabei bleibt es auch. Da bringt es auch nichts, auf die Tränendrüse zu drücken. Vorschriften sind Vorschriften. Ob nun Schengen oder nicht. Vor allem hier.

Der Brennerpass liegt rund 1.400 Meter über dem Meeresspiegel. Lampedusa ist 1.836 Kilometer von hier entfernt. Am anderen Ufer des [italienischen] Stiefels. In der Hoffnung, in Richtung Norden weiterreisen und Deutschland oder Skandinavien und ihre legendären Sozialversicherungssysteme erreichen zu können, haben sie das ganze Land durchquert.

Es gab Zeiten, in denen diese Grenze eine „wahrhaftige” Grenze war. Mit Polizisten, Carabinieri, Beamten der [Finanzpolizei] Guardia di finanzia und Zollbeamten, aber auch Schlagbäumen, Gitterzäunen und Überwachungskameras. Damals wurde jedes Auto an der Grenze angehalten und jedermann kontrolliert. Man brauchte einen Reisepass. Dann aber kam die große Wende: Im April 1998, als die Grenzen für immer beseitigt wurden. Würde es keine Schilder geben, würde heutzutage niemand mehr bemerken, dass man an dieser Stelle nach Österreich einreist.

Tagtäglich überqueren hier etwa 40.000 Fahrzeuge die Grenze. Jährlich sind es insgesamt rund 14,6 Millionen. 70 Prozent PKW und Motorräder und 30 Prozent LKW. Und wer hält die Flüchtlinge auf, die in Fahrzeugen zusammengepfercht verharren (bis zu sechs Personen plus Schleuser) oder sich in LKW verstecken? Ganz offensichtlich niemand. Für all jene, die sich für den Zug entscheiden, stehen die Dinge anders. Deutlich anders.

An den Alpen bleibt man hart

[[Österreich hat nach und nach dicht gemacht. In etwa so wie die Schweiz.]] Und die systematischen – und vor allem erbarmungslosen – Zurückweisungen an der Grenze machen deutlich, dass Europa sich keinen Deut um Italien, seine Meeresküsten und „seine” Flüchtlinge schert. Dagegen können wir [Italiener] aber zumindest behaupten, dass wir keine schutzbedürftigen Menschen wie Frauen, Kinder, Senioren und Behinderte abschieben.

In den Wiener Rechtsvorschriften gibt es solche Ausnahmen einfach nicht. Allerdings kann Wien sich unterdessen auf ein viel wichtigeres Dokument berufen: Den bilateralen Vertrag, den [Österreich] mit Italien unterzeichnet hat. Und darin steht geschrieben, dass ein illegaler Einwanderer „wieder [dorthin] zurückgeführt werden [kann], wo er illegal angekommen ist”. Mit anderen Worten: Sie gehören Euch. Behaltet Sie. Unter Berufung auf genau den gleichen Vertrag können Frankreich und Slowenien Migranten an zwei anderen Grenzübergangsstellen jenseits der Alpen ablehnen: In Ventimiglia und Tarvis. Und Italien führt dieses Abkommen wiederum ins Feld, wenn es selbst Flüchtlinge abwimmelt und sie [beispielsweise] nach Tunesien zurückschickt.

Dutzende Züge fahren jeden Tag durch den kleinen Bahnhof [der Gemeinde] Brenner. Nachts sind nur Gütertransporter unterwegs. Passagierzüge gibt es nur selten. Die Bahnpolizei [Polizia ferroviaria, auch als Polfer bezeichnet] hält Wache. Aber in allererster Linie schieben hier österreichische Beamte Wache. In den letzten Monaten hat Wien sie scharenweise entsendet. Die Beamten fahren in den Zügen mit, „spüren” ganze Gruppen von Flüchtlingen „auf”, zwingen sie zum Aussteigen und bringen sie bis zur Grenze zurück. Vom europäischen Verwaltungsapparat werden sie wie Postpakete behandelt. Früher versteckten sie sich zwischen den Waggons, unter LKW-Planen und in Kühlfahrzeugen. Heutzutage kommt man ihnen in Bahnhöfen auf die Spur. Und meist haben sie gültige Fahrscheine.

„Die Verträge müssen überarbeitet werden”, meint der Polizeipräsident von Bozen, Lucio Carluccio. Allein in den letzten drei Monaten hat Österreich 881 illegal eingewanderte Personen an die Grenze zurückgeführt. Rund tausend Personen wurden südlich des Brenners abgewiesen. Ein Viertel von ihnen war minderjährig. Die Hälfte stammte aus Syrien, der andere Teil vor allem aus Somalia und Eritrea.

Der Registrierung entgehen

Wenn sie an der Grenze in die Zwickmühle geraten, wird die Situation – nicht ohne Grund – immer angespannter. Die Flüchtlinge, die nicht in Italien bleiben wollen, weil sie lieber nach Deutschland oder ein anderes Land weiterreisen möchten, versuchen es tunlichst zu vermeiden, von der italienischen Polizei registriert zu werden. Wenn ein Asylantrag nämlich erst einmal [in Italien] gestellt wurde, können sie nicht mehr ausreisen.

Sie sind wie Gespenster, die irgendwann an einem anderen Ort wieder auftauchen. Möglicherweise in Schweden. Anders als in Italien, (wo sie sechs Monate lang warten müssen), können sie dort „sofort anfangen, zu arbeiten und werden obendrein auch noch untergebracht”, fasst Andrea Tremolada die Situation zusammen. Sie arbeitet für die regierungsunabhängige Organisation Volontarius, die sich um die Betreuung der Flüchtlinge in Südtirol kümmert.

Wenn sie von Österreich abgewiesen werden, bringt man sie in die Kaserne, in der sich das Polizeirevier [der Gemeinde] Brenner befindet. Genau gegenüber vom Bahnhof. Dort werden sie registriert und sind von diesem Zeitpunkt an gebrandmarkt, weil ihre Fingerabdrücke von diesem Moment an in der EURODAC vermerkt sind, einer umfangreichen Datenbank des Schengener Raumes [für Fingerabdrücke von Asylbewerbern und in der EU aufgegriffenen illegalen Einwanderern].

Auf diese Art und Weise werden sie „aufspürbar” und ihren Fingerabdrücken wird ein Name und ein Gesicht zugeordnet. Wenn sie erst einmal in Italien registriert sind, können sie später nicht einfach so wie von Zauberhand in einem anderen Land auftauchen.

[[„Österreich und Deutschland müssen Italien unter die Arme greifen”]], fordert die italienische Caritas. Am 30. August hat Österreichs Außenminister Michael Spindelegger angekündigt, dass [sein Land] großzügigerweise bereit sei, 500 syrische Flüchtlinge aufzunehmen. 500. Aber sorgfältig ausgewählt: „In allererster Linie Frauen, Kinder und Christen”. So und nicht anders.

Verzweiflung kennt keine Grenzen

Von der Verzweiflung getrieben schrecken die illegalen Einwanderer vor nichts zurück. Und sie versuchen es immer und immer wieder. So oft, wie es nötig ist. Wenn sie in den Zügen festgenommen werden, versuchen sie ihr Glück meist zu Fuß. Und wenn sie erneut gefasst werden, nehmen sie eben die Hilfe von Schleusern in Anspruch.

Am 3. Oktober wurde der letzte hier festgenommen. Ein Taxifahrer aus Mailand, der überprüft wurde, als er die Autobahnmaut bei Sterzing bezahlen wollte. An Bord seines Kleintransporters Fiat Ducato befanden sich neun Syrier. Insgesamt hat er – nach eigenen Angaben – 1.300 Euro erhalten. Das zumindest will er uns weismachen. Er versichert, er sei aufrichtig. Glauben müssen wir das nicht.

„Für die illegale Schleusung von Migranten könnte [er] zu einer Gefängnisstrafe von bis zu dreieinhalb Jahren verurteilt werden.” Das stimmt mit Sicherheit nicht. Vielleicht bekommt er ein, höchstens eineinhalb Jahre auf Bewährung, aber noch nicht einmal einen Eintrag [ins polizeiliche Führungszeugnis].

Die Sache lohnt sich. Vor allem wenn man einen Mietwagen fährt. Sollte nämlich etwas schiefgehen, kann dieser nicht einmal beschlagnahmt werden. Oder aber sie gehören dem Netzwerk an, das insbesondere Flüchtlingen aus Afghanistan dabei hilft, sich fortzubewegen, ohne dabei irgendwelche Spuren zu hinterlassen.

Einem Beamten, der seiner Zunge hemmungslos freien Lauf lässt, entgleitet etwas, was viele heimlich denken, aber niemals sagen würden. Er blickt sich vorsichtig um und flüstert leise: „Hin und wieder kommt es vor, dass wir Schleuser anhalten, [sie aber weiterfahren lassen]. Warum sollte man sich mit ihnen abmühen? Alles in allem müssen wir ihnen doch vielmehr dankbar sein, schließlich schaffen sie uns einen Teil der Einwanderer vom Hals”. (JH)