Lady Ashtons Triumph in Genf

Als Catherine Ashton Ende 2009 die abschreckende Aufgabe in Angriff nahm, die erste diplomatische Maschine der Europäischen Union aufzubauen, wurde der Abgeordneten der [britischen] Labour-Partei vor allem Hohn und Spott entgegengebracht: Sie wurde schallend ausgelacht.

„Lady wer?” kicherte man in Paris. Unterdessen beschwerte man sich in Berlin darüber, dass Deutschland zu kurz käme. Und obendrein sprach keiner ihrer Leute Deutsch. Währenddessen war man in London der Ansicht, dass „Großbritannien keine europäische Außenpolitik wolle, und [Ashton] diese auch niemals durchsetzen würde. So weit so gut.” Inmitten dieser allgemeinen, von Missachtung, Enttäuschung und Überraschung geprägten Stimmung, äußerte ein hoher EU-Beamter, der in ihrem diplomatischen Apparat bald eine ganz zentrale Rolle spielen sollte, eine ganz andere Meinung und verkündete: „In vier Jahren wird Ashton eine bedeutende Persönlichkeit sein.”

„Die größte nukleare De-Eskalation”?

Als die Morgendämmerung am Sonntag über Genf hereinbrach, ähnelte diese im November 2009 – also fast auf den Tag genau vier Jahre zuvor – geäußerte Bemerkung vielmehr einer Prophezeiung. Die ehemalige Aktivistin der [britischen Friedensbewegung] Kampagne für Nukleare Abrüstung [Campaign for Nuclear Disarmament, CND] hat ein Abkommen zustande gebracht, dass ganz danach aussieht, als sei es die größte nukleare De-Eskalation [unserer] Zeit, bzw. der bedeutendste diplomatische Durchbruch des Jahrzehnts. [Ashton hat es geschafft,] ein so schwieriges Problem, einen so hartnäckigen Konflikt [zu lösen], der sich zu einem verheerenden Krieg hätte entwickeln können, der nicht nur den gesamten Nahen Osten, sondern auch die umliegenden Gebiete erfasst hätte.

Dafür, dass das iranische Atomprogramm teilweise, aber dennoch maßgeblich entschärft werden konnte, gibt es zweifelsohne [mehrere Gründe]: Der Regierungswechsel in Teheran im Sommer, aber auch die Entscheidung der Obama-Administration, endlich und erstmals wieder ernsthaft über den Iran zu sprechen.

Jedoch hat sich auch Ashtons hartnäckiges und jahrelanges Bestehen auf die Fortsetzung der immer wieder unterbrochenen Verhandlungen bezahlt gemacht. [[In Brüssel bezeichnet man diese Verbissenheit als ihre „emotionale Intelligenz”, mit der sie die hochkomplexen Gespräche steuerte und vermittelte]]. Am Sonntag, den 24. November, war es dann so weit: Sie musste mit der ungewohnten Situation klarkommen, in der sie von ihren Vorgesetzten – José Manuel Barroso, dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Herman van Rompuy, der die EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs leitet, [und] John Kerry, dem US-Außenminister – mit Komplimenten nur so überschüttet wurde.

Van Rompuy und Ashton erhielten ihre EU-Ämter zur gleichen Zeit. Sie wurden im Rahmen des Vertrages von Lissabon geschaffen, in dem die Posten des Präsidenten des Europäischen Rates und des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik neu verankert wurden.

Völlig unbekannt

Beide waren [damals] völlig unbekannt und schienen für derartig verantwortungsvolle Ämter, die eine strategische Vision und Politikgestaltung [verlangen], eher ungeeignet. Dabei war genau dies das, was die wichtigsten nationalen Entscheidungsträger in Europa wollten. Sie wollten weder einen Tony Blair noch einen David Miliband, und schon gar keine politischen Energiebündel aus Deutschland oder Frankreich, die auf der internationalen Bühne herumstolziert, die politische Tagesordnung bestimmt und sie selbst in den Schatten gestellt hätten.

Vielmehr entschieden sie sich für zwei unauffällige, systematisch arbeitende, und erfolgreiche Vermittler, die sich über einige der größten Probleme unserer Zeit den Kopf zerbrechen würden. So blieb es van Rompuy überlassen, mit den nationalen Entscheidungsträgern fertig zu werden, die sich im Kontext der schwersten Krise stritten, welche die EU je erlebt hat: Die Krise des Euro, der Staatsschulden und der Finanzmarktturbulenzen.

Unterdessen musste Ashton aus dem Nichts einen diplomatischen Dienst der EU aufbauen. In einem Jahrzehnt voller bösartiger interner Machtspiele in Brüssel, sowie zwischen Brüssel und den 28 Mitgliedsstaaten, musste sie eine völlig neue EU-Institution schaffen. [[Ein großer Teil der Kritik, die ihr entgegengebracht wurde, war verschleierter Sexismus]] und tat weh. Sie zog und hielt sich zurück, frönte ihrer Arbeitssucht, bereiste die ganze Welt, vermied die Medien, und baute langsam und gewissenhaft persönliche Beziehungen zu Akteuren wie den Iranern, Hilary Clinton und ihrem chinesischen Kollegen auf. Auf dem Balkan setzte sie eine hochgradig auf persönlichen Beziehungen beruhende Diplomatie mit den Regierungschefs Serbiens und des Kosovo durch, die ebenfalls einen kaum wahrgenommenen und dennoch bedeutenden Durchbruch zur Folge hatte.

Respekt!

Vor ein paar Wochen nahmen Serben, die es ablehnen, die Absplitterung des Kosovo – und damit seine Unabhängigkeit – anzuerkennen, erstmals an Kommunalwahlen im Kosovo Teil, wodurch sie sich stillschweigend – wenn auch widerwillig – mit der Legitimität der Regierung des Kosovo abfanden. Es kann davon ausgegangen werden, dass dies nicht geschehen wäre, wenn Ashton nicht immer wieder dafür eingetreten wäre und in Dutzenden von Treffen und langen Nächten zwischen beiden Seiten vermittelt hätte. Um Ashtons Herangehensweise an die Verhandlungen mit dem Iran zu beschreiben, wählte ein ehemaliger hoher EU-Beamter folgende Worte: „Sie können alles mögliche erreichen, wenn Sie anderen gestatten, sich mit [ihren] Federn zu schmücken.”
Im Balkan aber musste ein anderer Ansatz her: „In der Serbien-Kosovo[-Frage] verdient sie hohe Anerkennung, zumal ihr persönlicher Beitrag hier einfach nicht überschätzt werden kann.”

Dagegen erlitt die EU-Außenpolitik vergangenes Wochenende einen besonders schweren Schlag, als [der Staatspräsident der Ukraine,] Viktor Janukowitsch, sich plötzlich von einem strategischen Bündnis mit der EU distanzierte, dass er diese Woche beim Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Litauen eigentlich mit Ashton unterzeichnen sollte.

In Genf fanden am Wochenende und vor vierzehn Tagen wiederum schwindelerregend viele getrennte „bilaterale” Sitzungen zwischen dem Iran und jedem der sechs anderen Länder, sowie unzählige Sitzungen zwischen zwei der Staaten der Sechsergruppe statt. Ganz zu schweigen von der eigenartigen Plenarsitzung, bei der alle anwesend waren. [[In dieser hochkomplexen Diplomatie war Ashton die Einzige, die fast immer anwesend war und alles Wichtige stets im Überblick hatte]]. Sie war es, die zusammenfasste, schmeichelte, Unterschiede überbrückte und Botschaften hin- und hertransportierte.

Positive Überraschung

Ein Großteil der Vorarbeit, der bei früheren Verhandlungen geleistet wurde, ist Robert Cooper zu verdanken, dem pensionierten britischen Strategen, Diplomat und Experten für die europäische Außenpolitik. Inzwischen hat die deutsche EU-Diplomatin Helga Schmid diese Rolle übernommen. Zuvor war sie jahrelang als Büroleiterin Joschka Fischers – dem früheren Bundesaußenminister und Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen – tätig.

Auf dem Weg zu einer ‚umfassenden’ Lösung der seit sechs Monaten andauernden Auseinandersetzungen mit dem Iran ist der Durchbruch vom Wochenende aber nur der erste Schritt. Und ob dieser in den kommenden elf Monaten [beigelegt] werden kann, in denen Ashton noch ihr Amt ausübt, ist fragwürdig. Allerdings kann sie sich schon jetzt dafür gratulieren, dass sie es geschafft hat, im Rahmen der Möglichkeiten gehandelt und eine Vereinbarung ermöglicht zu haben, gegen die sich alle Seiten seit über einem Jahrzehnt sträubten, d. h. seit dem 2002 enthüllt wurde, dass der Iran seit zwanzig Jahren ein geheimes Atomwaffenprogramm durchführt.

Um im kommenden Jahr ihr Amt zu übernehmen, stehen sie in Europa inzwischen Schlange: Hauptsächlich sind es Männer: Radoslaw Sikorski in Warschau, Carl Bildt in Stockholm, sowie der niederländische Außenminister Frans Timmermans, über den am Wochenende diskutiert wurde. Ashton, die damals keinerlei außenpolitische Erfahrung hatte und nie in ein Amt gewählt wurde, das sie bekleidete, erfuhr 2009 erst zwei Tage vor ihrer Ernennung, dass sie diesen Posten bekommen und damit zur bestbezahltesten Diplomatin der westlichen Welt werden würde. Sie war überrascht. Am Wochenende in Genf war sie an der Reihe und überraschte [uns].

Reaktionen

“Ein Erfolg für die gemeinsame europäische Diplomatie”

In der Nacht vom 23. zum 24. November erreichten die „5+1“ internationalen Verhandlungsführer (USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) nach fünftägiger Diskussion (und zehnjähriger Verhandlung) in Genf ein Abkommen über die Kernkraft im Iran, mit welchem die Atomkraftnutzung Teherans auf den zivilen Bereich begrenzt werden soll.

„Der Erfolg in Genf ist auch ein Erfolg für die gemeinsame europäische Diplomatie“, schreibt Slate.fr. Und weiter: „Da die Vereinigten Staaten keine Beziehungen zu Teheran unterhalten und sich hinsichtlich der ganzen Sache etwas skeptisch zeigten, stand Europa an vorderster Front“ und spielte „eine führende Rolle bei den Verhandlungen im Namen der 5+1“. Verkörpert wurde diese führende Rolle durch die Chefin der EU-Außenpolitik, Catherine Ashton, deren Verdienste von Foreign Policy gewürdigt wurden. Der „größere Sieger“ des diplomatischen Marathons in Genf „könnte durchaus eine britische Diplomatin sein, die sich bedeckt hält, die Presse meidet und oft als Fliegengewicht verschrien wurde“:

Lady Catherine Ashton, die Spitzendiplomatin der EU, verbrachte die letzten Tage eingeschlossen in ununterbrochenen Verhandlungen mit dem iranischen Außenminister Javad Zarif. [...] Die Außenminister der so genannten „5+1 Länder“ trafen zwar am Wochenende kurz mit Zarif zusammen, doch Ashton führte die Diskussionen und war seine wesentliche Gesprächspartnerin.

„Das historische Abkommen mit der neuen iranischen Regierung ist der wichtigste Erfolg in Ashtons Laufbahn als Leiterin der EU-Außenpolitik“, meint auch El País:

Sechs Monate vor der Europawahl verleiht der Frieden mit dem Iran der Hohen Vertreterin der EU den nötigen Erfolg, um ihr Amt zu beschließen. [...] Die Episode in Genf wird zweifellos die schlechte Meinung ändern, die man bis jetzt von ihr hatte.