Vermittler zwischen Märkten und Politik

In einer Nebenstraße, am Rand des europäischen Stadtviertels von Luxemburg, steht ein dreistöckiges weißes Gebäude. An der Fassade wird noch gearbeitet. Wenn man genau hinsieht, erkennt man eine diskrete Aufschrift: ESM. Das Haus unterscheidet sich kaum von den benachbarten Bauten, die zumeist Büros weltweit tätiger Finanzhäuser und Handelsunternehmen beherbergen. In diesem weißen Gebäude ist allerdings eine besondere Einrichtung untergebracht: Mehr als 100 Menschen arbeiten hier unter dem Dach einer der beeindruckendsten Institutionen, die die europäischen Staaten vor dem Hintergrund der Krise hervorgebracht haben.

EFSF und ESM sind die Anfangsbuchstaben der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität und des Europäischen Stabilitätsmechanismus, die beiden Rettungsfonds des Euroraums. Die EFSF finanzierte ein Drittel der 78 Millionen, die Portugal ab 2011 von der Troika erhielt. Der ESM löste den ersten Fonds ab, dient nun als permanenter Eurorettungsschirm und verfügt über eine Schlagkraft von 500 Milliarden Euro. Wenn Portugal am Ende des Anpassungsprogramms im Mai nächsten Jahres weitere finanzielle Unterstützung benötigt, sei es nun im Rahmen eines zweiten Rettungsschirms oder eines Überbrückungsprogramms, muss es sich an den ESM wenden.

Der erste Rettungsschirm des Euroraums

In Luxemburg arbeitet ein Team, das in drei turbulenten Jahren seine Fähigkeit unter Beweis gestellt hat, den Anforderungen der Märkte und der Staaten auch in letzter Minute zu entsprechen. Alles begann im Mai 2010, mit dem ersten griechischen Rettungsschirm in Höhe von 110 Milliarden Euro, die noch durch bilaterale Darlehen der Mitgliedsstaaten des Euroraums sowie Geldern der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds (IWF) finanziert wurden. Die Staaten des Euroraums waren überzeugt, dass die Krise so gelöst werden könnte und beschlossen, in Luxemburg eine Einrichtung mit einem kleinen Mitarbeiterteam zu schaffen, das Ländern in Geldnot finanziellen Beistand gewähren sollte, obwohl eigentlich angenommen wurde, dass das gar nicht nötig sei. [[Man wollte vor allem verhindern, dass die Griechenlandkrise auf den übrigen Euroraum übergreift]]. Die neue Institution erhielt den Namen Europäische Finanzstabilisierungsfazilität.

„Ursprünglich sollte die EFSF mit ihren 15 Mitarbeitern nie in Anspruch genommen werden“, so Rolf Strauch, 47, Vorstandsmitglied der vom Deutschen Klaus Regling geleiteten EFSF. Strauch zeichnet seit der Gründung der Einrichtungen für die Strategie sowie die Wirtschafts- und Finanzanalysen der beiden europäischen Rettungsfonds zuständig. Er kam von der EZB und trat sein Amt Anfang Juli 2010 an. Schon fünf Tage später organisierte er den ersten Rettungsschirm des Euroraums.

Die Gründung einer Einrichtung ist ein schwieriges Unterfangen. Entscheidungen müssen sich auf das Wesentliche konzentrieren und Fehler können einem teuer zu stehen kommen, erinnert sich Christophe Frankel, 51, Finanzchef und stellvertretender Geschäftsführer, der als fünfter Mitarbeiter von Paris, wo er im Privatsektor gearbeitet hatte, nach Luxemburg berufen wurde, um die EFSF aufzubauen. „Wir hatten weder Computer noch Fotokopierer, wir mussten alles selbst machen, auch in Bezug auf die Personaleinstellung. Wenn man ein kleines Team zusammenstellt, ist die Auswahl der richtigen Mitarbeiter sehr wichtig“, meint der Leiter der Abteilung für Anleihenemissionen, Anlagen und Darlehen an Staaten, der jetzt im Erdgeschoß an einem Schreibtisch mit einem Computer und drei Bildschirmen sitzt.

Lösungen für Märkte und Politik

João Gião, 36, gehört zu den kritischen Entscheidungen in Bezug auf Neueinstellungen. Er stieß als Zwölfter zum Team in Luxemburg, um die ursprüngliche Mannschaft der EFSF zu ergänzen. Er gab dafür seine Tätigkeit bei der portugiesischen Finanzmarktaufsicht auf. „Am Anfang arbeiteten wir zu 15 in einem offenen Raum und mussten alles selbst machen“, erinnert sich der portugiesische Jurist.

Gião heute eine der wichtigsten Mitarbeiter der Rechtsabteilung der EFSF und des ESM. Er „verwaltet die rechtlichen Risiken“ der Rettungsfonds und sucht nach „Lösungen, die sowohl von den Märkten als auch von den Politikern akzeptiert werden“.

[[Die Doppelbeziehung zu den Märkten und den Staaten zählt zu den besonderen Eigenschaften der EFSF und des ESM]]. „Der politische Faktor unterscheidet uns klar von den übrigen Institutionen: In Privatunternehmen werden die Ressourcen auf der Grundlage eines Geschäftsplans verwaltet. In einer Einrichtung wie dem ESM können wir das nicht. Wir müssen fähig sein, auf politische Entscheidungen zu reagieren“, erklärt Christophe Frankel, der für die Finanzierung der EFSF und die Darlehen an die Länder unter dem Rettungsschirm zuständig zeichnet. „Der schwierigste Augenblick war wohl Ende 2011, als Mitgliedsstaaten Geld brauchten, aber die Marktbedingungen Anleihenemissionen erschwerten“, erinnert sich Frankel.

Die Bedingungen waren so schwierig, dass die EFSF ihre Finanzierungsstrategie änderte. Bis dahin wandte sich der Fonds selbst an die Märkte, um das Geld aufzunehmen, das den Ländern geliehen wurde. Im November 2011 „führten wie eine diversifizierte Finanzierungsstrategie ein, indem wir unsere Finanzierung vom Finanzierungsbedarf der Länder trennten“, so Frankel. Das ist auch heute noch die Regel: Der Rettungsfonds begibt Anleihen zu den besten Bedingungen, die er finden kann.

Eine internationale Finanzinstitution

Die EFSF lernte aus der Erfahrung, gleichzeitig wollten die europäischen politischen Spitzen jedoch auch einen permanenten Rettungsfonds für den Euroraum einrichten. Ende 2012 einigten sie sich auf die Gründung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), dem Nachfolger der EFSF, der vom selben Team geleitet wird. Der Europäische Stabilitätsmechanismus beruht auf einer anderen Logik, die den in der Vergangenheit begangenen Fehlern Rechnung trägt. „Rechtlich gesehen unterscheiden sich die EFSF und der ESM stark voneinander“, erklärt João Gião. „Die EFSF ist eine Aktiengesellschaft nach luxemburgischen Recht. Die Mitgliedsstaaten der Währungsunion bürgen für ihre Schulden und ihr Rating.“

Der „ESM ist jedoch eine internationale Finanzinstitution“, so der Spezialist, und als solche unterliegt sie „dem internationalen Recht“. Zudem wurden „die Bürgschaften der Staaten durch die Kapitalausstattung des EMS ersetzt, die heute zu den Pfeilern der Kreditwürdigkeit des EMS zählt“. Was im Sommer 2010 als Finanzvehikel begann, das von 15 Mitarbeitern bewirtschaftet und eigentlich nie eingesetzt werden sollte, hat sich in einen der größten europäischen Emittenten öffentlicher Anleihen verwandelt, der in fünf Ländern mit mehr als hundert Mitarbeitern wirtschaftliche Anpassungsprogramme finanziert.