Ein Agent aus dem Kreml. Ein Mini-Putin. Dem russischsprachigen Bürgermeister von Riga, Nils Ušakovs, sind all diese Bezeichnungen schon einmal zu Ohren gekommen. Schimpfwörter hört er überall, aber sie können ihm nichts anhaben: „Ich mache nur meinen Job”, meint der beliebte Politiker schulterzuckend.

In Lettland ist das Parteienbündnis Saskaņas Centrs (Zentrum der Harmonie) ein absolutes Paradoxon. Die meisten halten es für eine pro-russische Partei. Vor zwei Jahren gewann das Zentrum die Parlamentswahlen, musste anschließend aber in der Opposition bleiben, weil die „lettischen” Parteien sich gegen es zusammenschlossen. Dabei verfolgten sie ein einziges Ziel: Die Russen sollten unter keinen Umständen an die Macht gelangen. Im Frühsommer 2013 erlangte das von Nils Ušakovs angeführte Zentrum der Harmonie dann die Mehrheit bei den Kommunalwahlen.

Dieses Mal konnte es nichts und niemand daran hindern, auf Riga zuzusteuern. „Selbstverständlich sind 65 Prozent derjenigen, die für uns gestimmt haben, russischsprachig”, gibt Nils Ušakovs zu. Er versucht nicht einmal zu verbergen, dass die Partei den Ruf hat, die Interessen der russophonen Bevölkerung zu vertreten. Allerdings bemüht sich der 37-jährige Politiker auch schleunigst darum, klarzustellen, dass 35 Prozent der Wählerstimmen für seine Partei von Letten abgegeben wurden. Übrigens spiegelt genau das die ethnische Zusammensetzung Rigas wider: 42 Prozent der Bewohner sprechen Lettisch, alle anderen Russisch.

Ein Profi

Vor vier Jahren wurde Nils Ušakovs zum ersten Mal zum Oberhaupt der lettischen Hauptstadt gewählt und zum jüngsten Bürgermeister des Landes gekürt. Man hat den Eindruck, als hätte man es mit einem ernsthaften Jungunternehmer zu tun. Selbstverständlich steckt hinter diesem Image viel gewissenhafte Arbeit. Und auch die macht seinen Ruf aus: [Ušakovs] ist ein Profi. Stundenlang kann er über soziale Projekte sprechen und darlegen, wie sehr er sich um die Bewohner sorgt. Dabei gelingt es ihm, seine Gesprächspartner regelrecht in seinen Bann zu schlagen. Dann aber klingelt das Telefon. Nils Ušakovs entschuldigt sich. Er wird für einen Radiosender interviewt. Plötzlich schlägt er einen ganz anderen Ton an und beginnt, die lettische Partei Vienotība (Einigkeit) scharf zu kritisieren.

Nils Ušakovs ist überall: In den Zeitungen, im Fernsehen, im Internet und in den sozialen Netzwerken. Er wird als bedachter, sportlicher und intellektueller Politiker wahrgenommen

Nils Ušakovs ist überall: In den Zeitungen, im Fernsehen, im Internet und in den sozialen Netzwerken. Er wird als bedachter, sportlicher und intellektueller Politiker wahrgenommen. Streng und autoritär. Seine Katzen sind die Einzigen, die diesem Image ein bisschen die Härte nehmen. Das trifft sich gut, denn [Ušakovs] liebt Tiere. Infolgedessen überrascht es nicht, dass seine beiden Katzen Kuzia und Muris ein Twitter-Account haben, das über ihre faulen Tagesabläufe berichtet.

Ein neues Gebäude muss eingeweiht werden? Nils Ušakovs hat mehr als ein Band durchgeschnitten und noch immer nicht genug. Riga schafft sich eine neue Schneeschmelzmaschine an? Der erste, der sich an sein Steuer setzt, ist zwangsläufig Nils Ušakovs. Auf einer Abendveranstaltung der Partei Zentrum der Harmonie ist er eher sportlich gekleidet, um deutlich zu machen, dass er dem einfachen Bürger nahe ist. Am 8. März verteilt er tausende Rosen an die Frauen, die für den Rigaer Stadtrat arbeiten. Und wenn irgendwo ein neues Problem auftaucht, kümmert sich Nils Ušakovs persönlich darum, vergisst in der Zwischenzeit aber auch nie, die Medien darüber zu informieren.

Enge Beziehungen zu Russland

Nichtsdestotrotz hat sich der ehemalige Journalist nicht nur zum beliebtesten Politiker der Stadt entwickelt, sondern ist ein wahrhaftiges Bindeglied für Riga geworden. Der Staatenlose – so nennt man die russischsprachigen Einwohner, die erst nach der Unabhängigkeit des Landes [1991] die lettische Staatsbürgerschaft erhalten haben – wurde im Alter von 23 Jahren als Lette eingebürgert. Das hebt er auch in seiner Biographie hervor: „Mein Vater war ebenfalls ein Staatenloser. Und meine Mutter hat nicht immer die lettische Staatsbürgerschaft besessen. Diese Frage geht mir wirklich ganz persönlich sehr nahe”, schrieb er diesbezüglich.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass Nils Ušakovs regelmäßig nach Moskau reist und häufig mit den wirtschaftlichen und politischen Eliten Russlands verkehrt. Vor einigen Jahren wurde sogar sein Schriftverkehr mit dem Mitarbeiter der russischen Botschaft, Alexander Hapilov, enthüllt, dem Spionageaktivitäten vorgeworfen wurden. Auch das Zentrum der Harmonie bemüht sich nicht, zu verbergen, dass es enge Beziehungen zur russischen Regierungspartei Jedinaja Rossija (Einiges Russland) unterhält. „Mit wem sollten wir sonst verkehren? Es gibt einfach keine Alternativmöglichkeiten in Russland”, erwidert Nils Ušakovs und zählt die Vorteile der Zusammenarbeit mit Russland auf. „Meine Aufgabe ist es, Werbung für Riga zu machen und ein günstiges politisches Klima zu schaffen. Nur deshalb kommen die Touristen und die wohlhabenden russischen Unternehmer hierher. Von alledem profitiert die Stadt.”

Sinnlose Verdächtigungen

Wie lässt sich dann erklären, dass sich einige Letten doch über diese pro-russische Politik beschweren? Ganz einfach: „Loyalität”. In den Diskussionen mit ethnischen Letten fällt dieser Begriff immer wieder. Sie vertrauen den russischen Politikern nicht. Das ist ganz einfach so. Der Bürgermeister, der selbst perfekt Lettisch spricht, gibt zu, dass die lettische Sprache für die russischsprachige Bevölkerung eine Pflicht ist. Wozu also ein Referendum, um die russische Sprache als zweite Staatssprache einzuführen? Es war so etwas wie eine Retourkutsche für die Wahlen 2009, erklärt er. Damals hatten sich die „lettischen” Parteien abgesprochen und mit vereinten Kräften verhindert, dass das Zentrum der Harmonie die Macht übernimmt, obwohl es die Mehrheit erlangt hatte.

Nils Ušakovs tendiert zu dieser Interpretation der Leidenschaften, die sich aus der Geschichte und den sowjetischen Reliquien ergeben. Im Augenblick sorgt in Riga vor allem die Verlegung eines Denkmals für Gesprächsstoff, das sowjetische Soldaten als „Befreier” in Szene setzt. Der Fall gleicht demjenigen, der sich 2007 in Tallinn, in Estland ereignete. In [Ušakovs] Augen versinnbildlicht dieses Denkmal nichts anderes als den Sieg über den Nationalsozialismus.

Es ist 19 Uhr. Das Bürgermeisteramt in Riga ist fast leer. Auf den Bürgermeister wartet noch ein weiterer Geschäftstermin. Seine Kritiker würden behaupten, der Agent aus dem Kreml treffe sich wieder einmal mit seinen Herren aus Moskau. Allerdings scheint es so, als würden all diese Verdächtigungen immer weniger Sinn machen. Nils Ušakovs ist ein Politiker, dessen Namen noch nie mit einem Skandal in Verbindung gebracht wurde. Zumindest bisher.