Letzten Monat passierte mir etwas Seltsames im Restaurant des Kulturzentrums von Šalčininkai, einer Stadt ganz im Südosten Litauens. Da die Bevölkerung dort zu drei Vierteln aus Polen besteht, ging ich davon aus, die Bedienung werde mich auf Polnisch ansprechen, doch das war nicht der Fall. Auch die Speisekarte war ausschließlich auf Litauisch, eine Sprache, die nur die Litauer verstehen. Erst als mich die Bedienung polnisch sprechen hörte, holte sie eine polnische Speisekarte hinter dem Tresen hervor.

Ich hielt das zunächst für einen Zufall. Doch als ich eine Woche später in Lettland mit einem Angehörigen der russischen Minderheit ins Gespräch kam, erfuhr ich, dass die Stadtverwaltung von Riga ihre Informationen in den Hauptsprachen der Europäischen Union herausgibt, aber nicht auf Russisch, das von knapp der Hälfte der Einwohner gesprochen wird. Für die Russen liegt ein separater Stapel Broschüren hinter dem Schalter.

Die russische Minderheit bleibt staatenlos

Will man wissen warum, wird einem erklärt, dass Russisch in Lettland keine Staatssprache ist – und somit auch in der EU nicht. Das ändert natürlich nichts daran, wie verächtlich die baltischen Staaten ihre ethnischen Minderheiten behandeln. In Lettland und Estland sind diese am meisten zu bedauern. Nur wer einen Sprachtest absolviert, kann in diesen Ländern Staatsbürger werden. Knapp 20 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion ist rund die Hälfte der russischen Minderheit immer noch staatenlos.

So durften bei den letzten Kommunalwahlen in Riga Immigranten aus der ganzen Europäischen Union wählen, doch die im Land geborenen und aufgewachsenen Russen nicht. Vor ein paar Jahren war eine derartige Situation ja noch verständlich, vor allem in Lettland, wo die russische Minderheit mindestens ein Viertel der Bevölkerung ausmacht. Sie wird dort heute noch als eine Art fünfte Kolonne betrachtet. Doch sieben Jahre nach Lettlands Beitritt zur EU und zur NATO ist es vielleicht an der Zeit, die Gesetzgebung zu ändern.

Eine schnelle Verbesserung der Situation ist allerdings eher unwahrscheinlich. Aus dem Ausland ist wenig Unterstützung zu erwarten. Die Organisation, die ständig auf die demokratischen Werte pocht, die Europäische Union, tut so als wäre nichts, sobald es um die Rechte der Minderheiten in den Baltenstaaten geht. Letzten Monat noch fand ein Sprecher des Europäischen Gerichthofs, dass Litauen das Recht habe, die Namen seiner polnischen Einwohner zu litauisieren. Um sich ein besseres Bild zu machen, muss man wissen, dass in Litauen sogar in den vorwiegend polnischen Gemeinden Schilder in polnischer Sprache verboten sind.

Warum Brüssel nie ernst genommen wird

Auch in Lettland weigert sich die EU, mit dem guten Beispiel voranzugehen. Derselbe Russe – übrigens lettischer Staatsbürger –, der sich über die zweifelhafte Sprachpolitik der Stadtverwaltung Riga beschwerte, wurde kürzlich vom Informationszentrum des Europäischen Parlaments gebeten, einen Diskussionsabend über die Geschichte Lettlands zu moderieren. Im letzten Moment teilte man ihm plötzlich mit, er solle sich nun doch nicht bemühen. „Nicht, weil sie Russe sind, sondern weil Sie kein Lette sind“, wurde ihm erklärt. Es fand sich dann als Ersatz ein „echter“ Lette.

Dass Brüssel bei der Verteidigung der Grundrechte viel zu nachlässig ist, wurde in den letzten Wochen in Ungarn wieder deutlich. Am selben Tag, an dem das Parlament in Budapest ein umstrittenes Mediengesetz verabschiedete, gab die Europäische Kommission dem Antrag der populistischen Regierung statt, das Kaufverbot von Ackerland an Ausländer um drei Jahre zu verlängern.

Und dann wundert sich Brüssel, dass es nirgends ernst genommen wird. (pl-m)