Eine neue Linke entsteht in Europa

Für Portugal war die Alternative klar: Entweder die regierende Rechtskoalition, nach dem Verlust der absoluten Mehrheit am 4. Oktober, kann sich mit den Sozialisten zusammenschließen, oder die Sozialisten eröffnen eine neue politische Ära in Lissabon in dem sie sich dem Linksblock annähern um mit dieser neuen portugiesischen Linken zu regieren, die Syriza und Podemos nachesteht.

Bis vor einigen Tagen hätte niemand auf diese zweie Möglichkeit gesetzt. Die portugiesischen Sozialisten schienen sicher, eine große Koalition mit Rechts zu bilden, wie es sie einige in der Union gibt, besonders in Deutschland. Es schien nahezu sicher, bis – nach langen Gesprächen mit dem Linksbündnis – der Spitzenkandidat der Sozialisten, Antonio Costa, letzte Woche verkündet hat, mit den Linken „gemeinsame Punkte“ gefunden zu haben.

„Unser wichtigstes Ziel ist es, eine stabile, glaubwürdige und logische Lösung zu finden, die den Willen der Mehrheit der Portugiesen widerspiegelt und den Bedürfnissen des Landes entspricht. (Diese Bedürfnisse sind) der Schutz des öffentlichen Dienstes, das Ende der Sparmaßnamen und der Respekt der internationalen Verpflichtungen Portugals“, sagte Costa.

Die neue Linke spricht bereits von erledigten Dingen. „Es ist das Ende der Regierung Coelho“, sagte der Sprecher. Er erklärte, dass der Premierminister keine Mehrheit mehr im Parlament hat und dass eine andere Lösung gibt, die jene Alternative sein könnte, „die das Land braucht.“

Die neue Linke ist also mehr als bereit, mit den Sozialisten zu regieren. Ob es dazu kommt oder nicht – alleine die Möglichkeit, alleine dass diese wirklich in Betracht gezogen wird, spiegelt die Größe und Tiefe der politischen Veränderungen wider, die in Europa derzeit stattfinden.

In einem Jahr sah die Union Podemos entstehen – eine Partei die in der politischen Landschaft Spaniens ihren Platz gefunden hat, selbst wenn sie derzeit in den Umfragen nicht weit kommt. Danach kam der Sieg von Syriza, und dessen Bestätigung im letzten Monat. Zeitgleich kam an die Spitze der Arbeiterpartei in Großbritannien Jeremy Corbyn, ein Befürworter von gemeinschaftlichen Investitionen und der Umverteilung über Steuern. Es könnte – wir werden sehen – jetzt an der Zeit für die neue Linke Portugals sein, an die Macht zu kommen.

Eine neue europäische Linke ist gerade dabei, sich zu behaupten. Sie ist ebenso gegen jegliche Idee des Austritts aus der Union, als auch gegen die von den europäischen Rechtskonservativen, die derzeit in der EU die Mehrheit haben, vorgeschriebene Wirtschaftspolitik. Eine paneuropäische politische Szene entsteht, und die daraus entstehenden Debatten sind der beste Weg für eine Wiederbelebung und Konsolidierung der Europäischen Union.