Die Märkte sind in eine der zahlreichen Lücken des europäischen Systems gedrungen und haben so abermals eine Talfahrt der Börsen und eine Preisexplosion ausgelöst, sodass die Schuldenkrise nunmehr auch das Zentrum der Eurozone erreicht hat. Doch auch diese neuerliche Krise ist wie alle zuvor Ausdruck des herrschenden politischen Ungleichgewichts.

Ein Ungleichgewicht, ohne dessen Beseitigung der Euro nur schwer überleben kann. Grund für einen Angriff lieferte die unglaubliche Verspätung, mit der die europäische Bürokratie die am 21. Juli beim Gipfel der Regierungschefs getroffenen Entscheidungen umsetzt: Es ist nun klar, dass, wenn alles nach Plan verläuft, die im Juli gefällten „dringenden“ Entscheidungen erst im September wirksam werden – und dann wird sich zeigen, dass sie unzureichend sind.

Am 4. August, als Kommissionspräsident José Manuel Barroso die Regierungen um eine schnelle Umsetzung der im Juli getroffenen Entscheidungen bat, „die ganz offensichtlich nicht die erwarteten Resultate zeigen“, versuchte die Europäische Zentralbank, das neueste Leck im Euro-Boot zu flicken, und gab bekannt, „mit überwältigender Mehrheit“ einen erneuten Ankauf von Staatsanleihen der Krisenländer beschlossen zu haben.

Alle kennen die einzige Medizin für den Euro

Seit Mai hatte Frankfurt jegliche Intervention unterbrochen und diese Aufgabe dem Euro-Rettungsfonds EFSF übertragen wollen. Da dieser jedoch durch die langatmige EU-Bürokratie nicht agieren kann, musste die EZB nochmals in Aktion treten – sie tat es ungern, mittels Mehrheitsentscheidung, wobei man mit der Gegenstimme Deutschlands rechnete. Doch zur Beruhigung der Märkte reichte es nicht.

Die Krise wird also voraussichtlich noch weiter andauern. Oder sich zumindest in immer kürzer werdenden Abständen wiederholen. Solange die Regierungen nicht, wie Barroso es fordert, „über die Komplexität und Mangelhaftigkeit der bisher getroffenen Entscheidungen“ nachdenken. Tatsache ist, dass alle wissen, welche Medizin die einzig heilsame für den Euro und Europa ist. Doch Angela Merkel und Deutschland geben kein grünes Licht für die Therapie. Den übrigen Regierungen gelingt es nicht, Berlin zu überzeugen. Und die Märkte rechnen seit mehr als einem Jahr damit, dass der Patient stirbt, bevor ihm die notwendige Behandlung zuteilwerden kann.

Obwohl es sich bei der herrschenden Krise um eine extrem komplizierte handelt, ist die eigentliche Problematik recht einfach: Auf den Märkten rechnet man nicht damit – und das nicht zu Unrecht –, dass die einheitliche Währung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der getrennten Verantwortlichkeit für die Staatsverschuldung, also bei der Verrechnung von unterschiedlichen Zinssätzen für die von jedem Land in der gleichen Währung emittierten Wertpapiere, weiterbestehen kann.

Niemand traut sich, Merkel vor die Wahl zu stellen

Die von mehreren Seiten vorgeschlagene Lösung ist eine gemeinsame Verantwortung auch für die Staatsschulden, ein Ziel, das zumindest teilweise durch die Emittierung von Eurobonds für einen Großteil der europäischen Schulden erreicht werden könnte. Das politische Resultat dieser Maßnahme wäre der Verzicht auf die nationale Souveränität in der Bilanzpolitik, die einem „europäischen Finanzminister“ anvertraut werden müsste – doch schon heute ist der Spielraum für autonome Entscheidungen der nationalen Regierungen im Bereich Staatshaushalt sehr gering.

Bisher war die Lösung des Problems allerdings von Deutschland blockiert worden, das über einen ausgeglichenen Staatshaushalt verfügt und nicht für die Schuldenberge Italiens oder Griechenlands aufkommen will. Zur „Umschiffung“ des deutschen Vetos wurden extrem komplizierte und wenig effiziente Systeme wie etwa der EU-Rettungsschirm EFSF geschaffen, doch mittlerweile steht fest, dass diese Art von Maßnahme nur einen weiteren Anreiz für Spekulation um die unterschiedlichen Zinssätze bietet.

Oft wurde in den letzten Monaten der „Egoismus“ Deutschlands kritisiert und an eine (nur im Wunschdenken existierende) „europäische Solidarität“ appelliert. Tatsächlich ist eine Lösung des Problems erst dann möglich, wenn den Deutschen klar wird, dass das Ende des Euro und des Binnenmarktes sowie die unweigerlich daraus resultierende Finanzkatastrophe für das Land teurer werden könnte als das Aufkommen für die gemeinsamen Schulden. Bisher hatte keine Regierung den Mut, Angela Merkel in dieser Sache vor die Wahl zu stellen.

Doch wenn die Regierungen weiterhin untätig bleiben, werden sich die Märkte der Sache annehmen. Da Italien unter Beschuss steht, kann die endgültige Entscheidung nicht lange warten. Wenn Deutschland Ja sagt, sind der Euro und Europa gerettet – wenn nicht, müssen wir uns alle – auch die Deutschen – auf das Schlimmste gefasst machen.

Aus dem Italienischen von Salka Klos