Herbst der Entscheidung

Veröffentlicht am 21 Oktober 2011 um 10:12

Einmal mehr liegt die Latte extrem hoch. "Unser Schicksal wird in den kommenden zehn Tagen besiegelt", erklärte Nicolas Sarkozy diese Woche kurz vor dem Sondergipfel der Euro-Länder am kommenden Sonntag, den 23. Oktober.

Doch von welchem Schicksal reden wir eigentlich? Seit Februar 2010 treffen sich die 17 Euro-Länder zu einem "entscheidenden Gipfel" nach dem anderen, oftmals in aller Eile zusammenberufen, um sich über die Hilfen an Griechenland oder an andere Problemstaaten zu einigen. Jedes Mal begrüßen Politiker und Kommentatoren den Schritt vorwärts, der unter Schmerzen erreicht wurde — man verspricht Kredite an Griechenland, direkte Hilfen, die Schaffung und dann die Erweiterung des Rettungsschirms, die Harmonisierung der Fiskalpolitik, usw. Und jedes Mal, nach ein paar Tagen oder Wochen, muss man wieder von vorne anfangen, denn Griechenland versinkt immer tiefer in der Krise, denn ein anderes Land bittet um Hilfe, denn die Ratingagenturen werten dieses oder jenes Land ab. Die Finanzmärkte werden "nervöser", oder anders formuliert, je mehr sie sich auf die Verschlechterung der Lage fokussieren, umso schlimmer wird sie. Unterdessen wird ein Sparpaket nach dem anderen beschlossen, mit der Folge, dass die Wut der Menschen und die Euroskepsis zunimmt.

In ein paar Tagen beginnt der G20-Gipfel. Die Vereinigten Staaten und China sind fest entschlossen, Europa zu verstehen zu geben, dass es unfähig ist seine Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen. Sowohl die strauchelnde als auch die aufstrebende Supermacht werden das Heft in die Hand nehmen wollen. Unser Schicksal hängt von der Lösung der Eurokrise ab.

Doch ist Eurozone gleich Europäische Union? Umfasst die Gemeinschaftswährung das gesamte Projekt Europa? Ist die Verknüpfung der gesamten europäischen Integration mit der Gemeinschaftswährung nicht das beste Mittel, um die europäische Konstruktion in Gefahr zu bringen? Es gibt keine definitiven Antworten auf diese Fragen und so begnügen sich die EU-Politiker damit, die Finanzmärkte beruhigen zu wollen und gleichzeitig darauf hinzuweisen, dass das Überleben der Europäischen Union auf dem Spiel stehe. Eine Haltung, die sowohl widersprüchlich als auch wirklichkeitskonform ist. Genau deshalb gehen wir seit eineinhalb Jahren unmerklich jenem Moment entgegen, in dem wir endlich entscheiden müssen, was aus der Europäischen Union werden soll. Der Gipfel vom 23. Oktober ist in dieser Hinsicht entscheidend. Doch schon kündigt Berlin einen weiteren für den 26. Oktober an. So weit, so gut...

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