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Ihre Flugzeuge hätten sich über Europa treffen können. Der neue ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch flog am 1. März für seinen ersten Auslandsbesuch nach Brüssel. Am gleichen Abend kam der russische Präsident Dmitri Medwedew in Paris für einen dreitägigen prunkvollen Besuch an. Die Überschneidung passt zu den Widersprüchen Europas.
Der als pro-russisch geltende Janukowytsch beteuerte, dass die "Integration in die EU das Hauptanliegen der ukrainischen Außenpolitik" sei. Die Wahl, erst nach Brüssel zu fahren, bevor es am 5. März nach Moskau weiterging, wird übrigens als diplomatischer Sieg der 27 angesehen, die seit der Orangen Revolution 2004 versuchen, die Ukraine an die westliche Sphäre zu koppeln. Selbst wenn sie sich nicht über die Zweckmäßigkeit des Eintritts der Ukraine in die EU einig sind, wollen die Mitgliedsländer doch alle die Modernisierung der Ukraine und ihre Autonomie gegenüber der russischen Interessen unterstützen. Diese gemeinsame Haltung fängt langsam an, Früchte zu tragen.
Über das Russland von Medwedew (und seinem Ministerpräsidenten Wladimir Putin) ist man allerdings gar nicht einer Meinung. In Paris ging es um schon abgeschlossene Gasverträge und Militärverträge, über die noch verhandelt wird. Diese beiden Themen rufen den Unwillen mehrerer anderer Mitgliedsstaaten hervor. "Frankreich trägt stark zur Schwächung der Einigkeit des Westens bei", schrieb daher die rumänische Wochenzeitung Dilema Veche Anfang der Woche. Wenn es die vier von Russland gewünschten Mistral-Hubschraubeträgerträger verkaufte, würde es tatsächlich eine Solidarität verletzen, die wichtig ist, damit Europa läuft. Doch Russland nur als eine Macht anzusehen, deren einziges Ziel es ist, die Europäer zu entzweien und mit der Gespräche unmöglich sind, ist keine wahre Politik.
Trotz der Geschichte haben Russland und die Ukraine ein gemeinsames Merkmal: Sie sind Nachbarn der EU und können daher nicht ignoriert werden. Europa wird in Kiew wie in Moskau nicht stark sein, wenn es sich systematisch allem widersetzt und auch nicht, wenn es Abkommen je nach den wirtschaftlichen Eigeninteressen abschließen will. Es wird stark sein, wenn die Länder, die zu ihm gehören, sich über die Werte, die sie vertreten wollen, einigen und klar definieren, was die strategischen Interessen der EU als solche sind. Diese Überlegung wäre nicht nur im Falle Russlands hilfreich.
Eric Maurice
