Vorsichtige Verteidigung

Veröffentlicht am 5 November 2010 um 14:10

Egal was die britischen Boulevardblätter schreiben: Der Hundertjährige Krieg und Waterloo sind nun einmal Teil der Geschichte. Diese Woche haben sich Frankreich und Großbritannien auf eine – in der bewegten Geschichte ihrer Beziehungen – noch nie dagewesene Militärkooperation geeinigt, die es in ganz Europa kein zweites Mal gibt.

Am 2. November entschieden London und Paris, ein „gemeinsames Expeditionskorps“ (Combined Joint Expeditionary Force) von 5.000 Soldaten zu schaffen, und sich ab 2020 ihre beiden Flugzeugträger zu teilen. Zudem wurde in Erwägung gezogen, auch auf industrieller Ebene zusammenzuarbeiten: beispielsweise im Bereich der Drohnen, der Satelliten oder der Kommunikationstechnik. Am überraschendsten und von größtem Symbolgehalt ist jedoch, dass die britische Armee ab 2014 die französische Technik zur Simulation von Atomtests benutzen wird.

Das ist ein ganz erheblicher Sprung nach vorn, weil er den Kern der französischen Verteidigungsdoktrin infrage stellt, die seit De Gaulle auf der nationalen Souveränität beruht, während das britische Nukleararsenal von den USA abhängt. De facto nähern sich die zwei europäischen Verteidigungsphilosophien dadurch an: auf der einen Seite eine von der NATO garantierte Verteidigung unter dem schützenden Atomschirm der Amerikaner; auf der anderen Seite eine europäische Verteidigung, die mit der NATO zusammenarbeitet, aber auch fähig ist, eigenständig zu handeln. Zumal Frankreich 2009 in das Oberkommando der NATO zurückgekehrt ist.

Für Europa ist dieses Abkommen ein zweischneidiges Schwert. Die gute Nachricht: Indem Frankreich und Großbritannien diesen Schritt tun, eröffnen sie – in einem für den weltweiten Einfluss der EU so entscheidenden Sektor – den Weg für europäische Kooperationen. Die Bedingung dafür ist jedoch, dass beide Länder den Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit überwinden. Und genau da liegt die schlechte Nachricht: Wie es der spanische Journalist José Ignacio Torreblanca ausdrückt, „vergisst“ das Abkommen vom 2. November, die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch nur zu erwähnen. So als läge der Grund für diese historische Annäherung nur darin, in Krisenzeiten sparen zu müssen.

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1998 hatten sich Jacques Chirac und Tony Blair in Saint-Malo dazu verpflichtet, das ‚Europa der Verteidigung‘ voranzutreiben und sich für eine engere Zusammenarbeit ihrer beiden Länder einzusetzen. Jedoch warf der Irak-Krieg diese Pläne über den Haufen. Um diesen Ambitionen wieder zu neuem Leben zu verhelfen, müssen Nicolas Sarkozy und David Cameron ihrer Vorstellung von militärischer Harmonie eine politische Vision geben. (jh)

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