Libération vom 1. Oktober 2009

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Veröffentlicht am 1 Oktober 2009 um 13:05
Libération vom 1. Oktober 2009

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Die französischen Parlamentarier mögen Wahlen. Den von Libération veröffentlichten Zahlen zufolge haben 10 Prozent der deutschen Parlamentarier ein weiteres Mandat inne. In Großbritannien sind es 13 Prozent, in Spanien 15 Prozent und in Italien 16 Prozent. In Frankreich sind es allerdings 82 Prozent. Die Pariser Tageszeitung bemerkt, dass "viele von ihnen an dieser sehr französischen Sonderheit festhalten, nach der man gleichzeitig ein guter Abgeordneter, ein guter Bürgermeister und Vorsitzender im Regionalrat sein kann". Die Debatte um die Ämterhäufung rüttelt regelmäßig die französische Politik auf. Am ersten Oktober wird diese Frage innerhalb der sozialistischen Partei im Zuge eines Tages zur Neugestaltung der Partei Gegenstand einer Abstimmung sein. Die Abschaffung der Ämteranhäufung böte der französischen Linken, die "bei zahlreichen Themen hinterherhinkt […] die Gelegenheit, mit gutem Beispiel voranzugehen, sich von ihren Fürsten zu befreien, und die Konservativen dazu zu zwingen, es ihr gleichzutun", kommentiert Libération.

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