Zaman vom 15. Oktober 2009

Zagreb und Ankara können das besser

Veröffentlicht am 15 Oktober 2009 um 13:29
Zaman vom 15. Oktober 2009

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Am 14. Oktober hat die Kommission ihren Jahresbericht zur Erweiterung der Union vorgestellt. Darin enthalten ist die Bilanz über die Fortschritte des Eingliederungsprozesses aller Kandidatenländer. Die slowenische Tageszeitung Delo ist überzeugt davon, dass Kroatien, wenn es bis 2012 beitreten will, sich mehr darum bemühen muss, "das Krebsgeschwür der Korruption zu beseitigen, welches die machthabende Kroatische Demokratische Union und ihre Freunde versinnbildlichen". Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ist hingegen "bereit, die Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, was ihr eine mit Kroatien und der Türkei vergleichbare Position verschafft". Bezüglich dieser letzteren hat die Kommission ihrer Verunsicherung erneut Ausdruck verliehen: Ankara respektiere die Menschenrechte noch immer nicht ausreichend und, wie EUObserver schreibt, hat sie erstmalig die Bedrohung der Pressefreiheit angeprangert (nachdem die Verlagsgruppe Dogan Yayin ein Bußgeld in Höhe von 2,2 Millionen Euro zahlen musste). Dagegen erklärtdie türkische Zeitung Zaman, dass "die Kommission die Handlungen Ankaras im Prozess gegen Ergenekon (einem illegalen Netzwerk, dem man vorwirft, die Regierung stürzen zu wollen) unterstützt". Sie würde sie sogar dazu ermutigen, "den Demokratisierungsprozess voranzutreiben" und besonders die „kurdische Initiative“ weiterzuentwickeln, "deren Ziel es ist, eine dauerhafte Lösung für das Minderheitenproblem zu finden".

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