Immerhin eine Regierung

Veröffentlicht am 6 Dezember 2011 um 14:01

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“Endlich”, freut sich De Standaard auf der Titelseite: Die Regierung unter Elio Di Rupo wird am 6. Dezember vereidigt – nach vielen Krisen und Verhandlungen und 540 langen Tagen. In einem Kommentar bedauert die flämische Tageszeitung, dass sich das Kabinett des französischsprachigen, sozialistischen Ministerpräsidenten Di Rupo “kaum vom vorigen unterscheidet [...]. Von den neun frankophonen Mitgliedern ist nur eines neu: der Ministerpräsident”. Der Vorteil “all dieser Veteranen” sei jedoch ihre “große Erfahrung”.

Bei den Kollegen von De Morgen freut man sich, dass die Belgier nicht mehr “den Nichtbelgiern das Unverständliche erklären müssen: Warum sie mitten in Europa soviel Energie auf einen ‘viel zu emotionalen’ sprachlichen Konflikt aufwenden”. Was den Ministerpräsidenten betrifft, so seien “die Erwartungen gegenüber Di Rupo nicht sehr hoch, gelinde gesagt”, denn der neue Regierungschef sei “der Mann, der am stärksten die Bremse ziehen wird, wenn es um sozioökonomische Reformen geht”, so die Tageszeitung.

In der frankophonen Presse teilt La Libre Belgique die Ansicht des Standaard, doch Le Soir begrüßt mit “Hoffnung, doch Realismus” die Regierung aus zwölf Ministern (sechs Flamen und sechs Französischsprachige) und sechs Staatssekretären, in welcher die Liberalen im Vordergrund stehen.

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Die erste Reaktion ist ein riesiger Seufzer der Erleichterung. Endlich entsteigt Belgien der tiefsten Krise seiner Geschichte. Dann fragt man sich leicht gereizt: Wie konnte es 20 Stunden dauern, bis die 18 Ministerressorts aufgeteilt waren? [...] Muss man die 13 Männer und sechs Frauen, die das Land reformieren sollen, noch daran erinnern, dass die Zeit drängt?

Zweieinhalb Jahre, das ist sehr wenig, um die Staatsfinanzen zu sanieren, unser sozioökonomisches Modell den Tatsachen des 21. Jahrhunderts anzupassen und die Staatsreform umzusetzen. Wenn sich die Di-Rupo-Regierung für jede Entscheidung eine oder mehrere Nächte um die Ohren schlagen muss, dann können wir gleich davon ausgehen, dass sie zum Scheitern verurteilt ist.

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