Schuldenkrise

Was kann “Merkozy” außer sparen?

Veröffentlicht am 10 Januar 2012 um 12:58

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy schreckten davor zurück, “den Kern des Problems” der Schuldenkrise in Angriff zu nehmen, bedauert Rzeczpospolita. Am Vortag hatten die deutsche Kanzlerin und der französische Staatschef in einer gemeinsamen Pressekonferenz ihre Pläne für einen Fiskalpakt bekannt gegeben. Doch noch mehr Haushaltsdisziplin und automatische Sanktionen werden den Euro nicht retten, meint die polnische Tageszeitung.

Die beiden Politiker aus Deutschland und Frankreich wissen noch nicht, woher das Geld — falls notwendig — für eine Rettung Spaniens oder Italiens herkommen sollte. Genauso wenig haben sie einen Notfallplan für Griechenland (falls die Verhandlungen mit den Gläubigern scheitern sollten). Sie zögern, die Banken zu rekapitalisieren und gleichzeitig weichen sie allen Fragen aus, wie eigentlich die durch den Euro ruinierten Länder gerettet werden sollen. Ihre Strategie ist eine Strategie der Niederlage.

Eine Enttäuschung, die von El País geteilt wird. Im Leitartikel fordert das Blatt, dass “Merkozy” sich auf ein Terrain “jenseits der Rhetorik” wagen sollen. Die beiden hätten über die Frage, wie Arbeitsmarkt und Wachstum angekurbelt werden sollen, beraten:

Schenken wir ihnen Glauben, dann stehen wir vor der Geburt einer neuen Phase der europäischen Wirtschaftspolitik, die sich bis dato auf die Monokulturen Sparen und Haushaltskonsolidierung konzentrierte. ... Kommt keine Bewegung ins Spiel, dann wird ein asymmetrischer EU-Vertrag abgesegnet werden mit extremer Haushaltsdisziplin einerseits und einer Wirtschaftspolitik, die sich mit Absichtserklärungen begnügt, andererseits.

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