ACTA auf dem Müll?

Veröffentlicht am 13 Februar 2012 um 11:07

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“Eine riesige Protestwelle rollt über Europa. Die Polen zeigen, wie gegen ACTA vorzugehen ist”, titelt Rzeczpospolita nach den lautstarken Demonstrationen gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), die am letzten Wochenende in 150 Städten stattgefunden haben. In Deutschland und den Niederlanden hat ACTA die meisten Aktivisten auf die Straße getrieben. Der umstrittene völkerrechtliche Vertrag soll auf internationaler Ebene Standards für den Schutz der Urheberrechte durchsetzen. Seine Gegner behaupten jedoch, er würde Bürgerrechte beschneiden und den Datenschutz infrage stellen.

“Sie sind Polens Beispiel gefolgt”, freut Rzeczpospolita sich und unterstreicht, dass die ersten Massenproteste gegen ACTA bereits im Januar in Polen stattgefunden haben, worauf die Regierung sich gezwungen sah, die Ratifizierung des Vertrags auf unbestimmte Zeit zu verschieben.

Jetzt beginnt auch Deutschland, einst einer der gewichtigsten Fürsprecher des Abkommens, an der Ratifizierung zu zweifeln, was Polska The Times zufolge bedeutet, ACTA sei “dem Tod geweiht”. Begraben wird der Vertrag wohl im Juni vom Europäischen Parlament. Die Tageszeitung ist der Ansicht:

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Gazeta Wyborcza hebt wiederum hervor, dass ein Stopp von ACTA nicht die faire Vergütung von Autoren sicherstellt:

Das Urheberrecht ist nicht perfekt und führt zu Auswüchsen. [...] Wir können beschließen, dass es ein gefährliches Relikt der Vergangenheit ist und allen erlauben, alles zu kopieren. Aber dann müssen wir einen neuen Weg finden, kreative Arbeit zu honorieren.

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