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Eine „historische Anpassung“ urteilt El País am Tag, an dem die Regierung unter Mariano Rajoy den Haushaltsplan für 2012 veröffentlicht. Dies ist auch der Tag dem Generalstreik gegen die Kürzungen und die Reform des Arbeitsmarkts.

Hunderttausende von Menschen folgten dem Aufruf der stärksten Gewerkschaften, UGT und CCOO, und versammelten sich in den spanischen Städten. Für die Tageszeitung aus Madrid will der Haushaltsplan versuchen „eine geheimnisvoll teuflische Gleichung größtenteils zu lösen: Wie kann man mitten in einer Rezession das Staatsdefizit um 35 Milliarden Euro [von der Regierung am 30. März auf 27,3 Milliarden Euro korrigiert] – von 8,5 auf 5,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts – zusammenstreichen?“

Gekürzt wird bei allen Behörden: Das Budget der Ministerien büßt im Vergleich zu 2011 im Durchschnitt 17 Prozent (mindestens zehn Milliarden Euro) ein und die Beamtengehälter werden für das zweite Jahr in Folge eingefroren.

Insgesamt muss das Defizit der Zentralregierung um 17,5 Milliarde Euro, das der Regionen um 15,6 Milliarden und das der Gemeinden um eine Milliarde verringert werden. Der Sozialbereich ist ebenfalls betroffen: Die Sozialversicherung muss rund eine Milliarde Euro einsparen.

Dazu kommen neue Steuereinkünfte: Die Steuerermäßigungen für Unternehmen wurden gestrichen und die Mehrwertsteuer für bestimmte Güter und Dienste erhöht. Für El País liegt das Ziel scheinbar „in Reichweite, doch die Rezession macht alles komplizierter“:

Die Frage ist, ob die Kürzungen ihr Limit erreicht haben. Ist das der Fall, dann müssen radikale Änderungen in der Struktur der Behörden vorgenommen werden. Zudem müsste die durch die Zinsen der Staatsverschuldung ausgelöste Erhöhung der Ausgaben ausgeglichen werden [...] Der Schlüssel zum Erfolg bleiben die gemeinsamen Bemühungen.