Belfast Telegraph vom 26. Januar 2010

Browns "dramatisches Einschreiten"

Veröffentlicht am 26 Januar 2010 um 17:41
Belfast Telegraph vom 26. Januar 2010

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Ein "von Panik gepackter" Gordon Brown "düste" nach Nordirland, um die verhärteten Fronten um die Machtübertragungsdebatte zu durchbrechen, berichtet der Belfast Telegraph. In dieser streitet man sich darum, ob Westminster der einst kriegszerrütteten Provinz mehr Kompetenzen in Sachen Polizei- und Justizgewalt übertragen sollte. "Bis in die frühen Morgenstunden hinein" leitete der vom irischen Regierungschef Brian Cowen begleitete Brown die Verhandlungen zwischen dem Ersten Minister und Chef der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP), Peter Robinson, und dem stellvertretenden Ersten Minister und Sinn Féin-Chef Martin McGuinness. Sein "dramatisches Einschreiten" findet genau zu dem Zeitpunkt statt, in dem man sich auch darum sorgt, dass die Sinn Féin "die zerbrechlichen Institutionen zum Einsturz bringen" könnte. Gemäß dem Belfaster Karfreitagsabkommen sollen die beiden verfeindeten Parteien die Provinz gemeinsam regieren.

Sollte die DUP "sich nicht mit einer schnellen Kompetenzübertragung aus Westminster einverstanden erklären", ist zu befürchten, dass Sinn Féin kurzfristig Neuwahlen für das nordirische Parlament ansetzt. Mit der Spaltung der nordirischen Unionisten – durch die politisch noch sehr junge politische Gruppe Traditional Unionist Voice – die der Meinung ist, dass die DUP ehemalige Terroristen zu mild bestraft –, könnte eine Neuwahl für Sinn Féin von erheblicher Bedeutung sein. Sie könnte zur stärksten Partei der Provinz werden und mit Martin McGuinness, dem ehemaligen Oberbefehlshaber der IRA, an ihrer Spitze das Ruder des Staates übernehmen, den sie eigentlich stürzen wollte.

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