Europäische Union
Le Soir vom 9. Februar 2010

Van Rompuy will eine Wirtschaftsregierung

Veröffentlicht am 9 Februar 2010 um 11:28
Le Soir vom 9. Februar 2010

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Herman Van Rompuy besiegelt seinen "ersten wirklichen Auftritt", meldet Le Soir. Am 11. Februar versammelt der Ständige Präsident des Europäischen Rates die europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel zu einem informellen Gipfeltreffen über die Belebung der europäischen Wirtschaft. Er möchte, dass die EU ihre Ziele eingrenzt und in Anbetracht der "individuellen" Situation jedes Landes festsetzt. Sein "Schlachtplan" enthält auch finanzielle Anreize für die "guten Schüler" unter den Staaten, die ihre Verpflichtungen einhalten, anstatt die schwarzen Schafe wie Griechenland mit schwer einsetzbaren Sanktionen zu belegen. Schließlich plädiert der ehemalige belgische Ministerpräsident für die Gründung einer "Wirtschaftsregierung" innerhalb der EU, um die nationalen Krisenstrategien der Staaten besser zu koordinieren. "Über diese Idee einer 'Wirtschaftsregierung' freut sich bestimmt Frankreich, das seit Jahren erfolglos in diese Richtung arbeitet", betont die belgische Tageszeitung. "Andere Länder bleiben hingegen kritisch, insbesondere Deutschland und Großbritannien."

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