SME vom 11. März 2010

Kernenergie - das bleibt aber unter uns

Veröffentlicht am 11 März 2010 um 15:26
SME vom 11. März 2010

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"Atommüll wird zum Geheimnis", titelt SME nach der Abstimmung des slowakischen Parlaments am 9. Mai, bei der ein neues Gesetz verabschiedet wurde, das Informationen zur Kernenergie als "vertraulich" einstuft. "So werden die Menschen keine Möglichkeit haben zu wissen, ob eine Atommülldeponie oder ein Atomkraftwerk den Sicherheitsregeln entspricht", sorgt sich die Tageszeitung aus Bratislava. SME gibt das Wort an Abgeordnete der Opposition, deren Auffassung nach eine solche Verheimlichung "gegen die Verfassung und Europäisches Recht verstößt". Die Abgeordneten der Regierungskoalition haben keine Erklärung abgegeben. Ein Politologe bezeichnet unterdessen das Gesetz als eine "Verletzung der Umweltrechte der Bürger". Nichtsdestoweniger soll demnächst eine Parlamentsdebatte zum dritten und vierten Block des Atomkraftwerkes von Mochovce stattfinden, berichtet die Zeitung. Eine weitere Hypothese zur Erklärung des Gesetzes ist folgende: Die derzeit geplante Europäische Atommülldeponie könnte in der Slowakei errichtet werden.

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