Ein Maastricht II für Spanien- und Zypern-Rettung?

Veröffentlicht am 4 Juni 2012 um 11:55

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In Spanien spitzt sich die Krise zu. In Nikosia ist man kurz davor, die EU um finanzielle Unterstützung zu bitten: In der Krise sind die EU-Bürokraten nun gezwungen, einen Zahn zuzulegen und so schnell wie möglich einen mittelfristigen Zeitplan auszuarbeiten, um die Wirtschaftsintegration voranzutreiben und den Grundstein für eine Fiskal- und Bankenunion zu legen, berichtet die Wirtschaftszeitung Diário Económico aus Lissabon.

Es kursieren Gerüchte über ein „2. Maastricht“, eine Fortsetzung des Vertrages, der die Voraussetzungen für die Einheitswährung geschaffen hatte. Auf Vorschlag von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy könnte ein solcher Vertrag beim Gipfel am 28. und 29. Juni ausgehandelt werden.

Diese Woche wird die Europäische Kommission ihren Sanierungsplan für Banken vorlegen. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bankenunion. Dadurch könnten die Banken ihre Rettungsmaßnahmen in Zukunft selbst und ganz ohne das Geld von Steuerzahlern finanzieren. Weitere von Van Rompuy geplante Schritte sind ein Garantie-Dachfonds auf europäischer Ebene, sowie die Intensivierung der Bankenaufsicht. Darüber hinaus soll eine europäische Haushaltsbehörde geschaffen werden, wie sie der spanische Regierungschef Mariano Rajoy am Samstag vorgeschlagen hatte. Diese könnte ein europäisches Finanzministerium beherbergen, für dessen Existenz sich [der ehemalige EZB-Direktor] Jean-Claude Trichet bereits vor einem Jahr einsetzte.

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Diário Económico fügt ebenfalls hinzu, dass...

Angela Merkel gern die Befugnisse der EU-Institutionen stärken, die Kompetenzen konzentrieren, Souveränität abbauen und eine engere Koordinierung kräftigen würde, um [gemeinsame] Arbeitsmarktreformen, Sozialversicherungen und steuerpolitische Programme zu gewährleisten. Nur dann, und einzig und allein wenn dies gelungen ist, scheint Berlin breit zu sein, seine ablehnende Haltung gegenüber Eurobonds zu überdenken.

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