Griechenland hat eine Regierung. Immerhin

Veröffentlicht am 21 Juni 2012 um 14:40

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Nun heißt es also „Troika gegen Troika“, wie Ta Nea titelt. Die neue griechische Regierung nach den Parlamentswahlen vom 17. Juni, wird versuchen, das Abkommen mit EU, EZB und IWF neu zu verhandeln.

Sie setzt sich aus drei Parteien zusammen: die (konservative) Neue Demokratie, angeführt von Ministerpräsident Antonis Samaras, die (sozialdemokratische) Pasok mit Parteichef Evangelos Venizelos und die Demokratische Linke (Dimar) von Fotis Kouvelis.

„Es ist völlig natürlich, dass der 20. Juni ein glücklicher Tag im Leben von Antonis Samaras ist“, kommentiert To Ethnos:

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Allen Widrigkeiten zum Trotz ist es ihm gelungen, seinen Amtseid als Ministerpräsident abzulegen, was wohl für jeden Politiker den Gipfel des Erfolgs und die Verwirklichung eines Traums darstellt. [...] Sein Wunsch war so innig, dass er sich vereidigen ließ, als die Zusammenstellung seines Kabinetts noch nicht abgeschlossen war, so als würde er befürchten, dass seine Partner ihre Meinung ändern und ihm im letzten Moment im Stich lassen würden.

Das ist die amüsante Seite, doch gibt es auch Ernsteres. Alle Welt geht davon aus, dass die Regierung wackelig sein wird. Und sie ist es, wenn man sich die Koalitionspartner ansieht. Doch für den Moment und angesichts des politischen Systems Griechenlands, ist sie die vermutlich einzige Option, die überhaupt durchhalten könnte.

Sicher, fügt Kathimerini hinzu, „Griechenland hat endlich wieder einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten“. Sieben Monate zuvor war Georgios Papandreou vom Technokraten Lukas Papademos abgelöst worden.

Doch, so notiert das Blatt, „werden sich Pasok und Demokratische Linke nicht mit hochrangigen Politikern aus ihren eigenen Reihen am Kabinett beteiligen“ und sich einer parlamentarischen Unterstützung begnügen. Die Zeitung warnt:

Einerseits kann man davon ausgehen, dass die Parteiführungen ihre Politik in Bezug auf die Vergangenheit definieren werden. Aber sie dürfen nicht vergessen, dass das neue Parlament durch die Extreme bestimmt wird. Das bedeutet: Je größer das Scheitern der neuen Regierung, umso größer wird der Machtgewinn der Opposition am rechten du linken Rand sein.

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