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„Englisch, verhandlungssicher“. Diese Kenntnisse wird in Zukunft jeder Bankdirektor in Europa mitbringen müssen, wenn die geplante Bankenunion zustande kommt, so die Süddeutsche Zeitung. In diesem Fall hätte jede beliebige Bankaufsicht in jedem Land das Recht, die Bücher jeder anderen Bank in jedem beliebigen anderen Land zu prüfen.
Dass Kommissionschef José Manuel Barroso bereits am 12. September das Konzept für eine zentrale Bankenaufsicht vorstellen will, fährt die Münchener Tageszeitung fort, treibt Dutzenden hohen europäischen Beamten sowie den EU-Kommissaren Michel Barnier (Binnenmarkt und Dienstleistungen), Joaquin Almunia (Wettbewerb) und Olli Rehn (Wirtschaft und Währung) den „Sorgenschweiß auf die Stirn“.
Nicht nur, weil die Aufgabe technisch so kompliziert ist. Sondern auch, weil inzwischen ein regelrechter Machtkampf darum tobt, wer die Aufsicht führen soll.
Einerseits pocht die Kommission auf ihre Stellung als „Hüterin der europäischen Verträge“ und darauf, dass sie beauftragt ist, die Struktur der neuen Aufsicht zu entwerfen. Andererseits will Mario Draghi zu seinem Vorteil nutzen, was nur Eingeweihte wissen: die EZB ist die einzige europäische Institution, deren Reputation in der Euro-Krise nicht gelitten hat. Neben diesen Rangeleien um die Zuständigkeit bleiben viele Probleme zu regeln:
Bis Ende Juli soll feststehen, ob die Aufsicht zwingend die Banken aller 27 EU-Länder beaufsichtigen soll, […] oder […] nur die der 17 Euro-Länder[…]. Ebenso muss geklärt werden, ob tatsächlich alle Banken beaufsichtigt werden — das wären mehr als 8000 in Europa — oder nur die größten, und ob eine zentrale Aufsichtsbehörde geschaffen wird oder ein dezentrales Netzwerk.
Nicht zuletzt erwartet man in Brüssel das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über den Euro-Rettungsfonds und den Fiskalpakt, das am 12. September gefällt werden soll. In der Zwischenzeit, so die SZ, fragt man sich: „Wollen die Deutschen wirklich eine starke zentrale Aufsicht und damit eigene Kompetenzen abgeben. Oder lassen sie alles so formulieren, dass die Beschlüsse endlos verzögert werden?“
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