10 Jahre Hartz IV: Berlins umstrittener Jobmotor

Veröffentlicht am 16 August 2012 um 11:54

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Als VW-Vorstand Peter Hartz am 16. August 2002 Gerhard Schröder im Kanzleramt eine kleine blaue CD-Rom übergab, wusste noch niemand, dass der Reformentwurf, den sie enthielt, Deutschland für das nächste Jahrzehnt spalten sollte; dass sie die Verwandlung Deutschlands vom kranken Mann Europas zum wirtschaftlichen Kraftprotz begleiten, und das Symbol des Mandats Schröder und auch sein Sturz sein sollte; und schließlich, dass sie die meist zitierte Reform im Kriseneuropa werden würde.

„10 Jahre Hartz IV: Teufelswerk oder Rettungsplan?“,titelt die Frankfurter Rundschau und versucht die unmögliche Bilanz der vier Reformpakete zur Arbeitsmarktflexibilisierung, die die Deutschen „fast wie eine Religion teilte in Anhänger und Andersgläubige.“

Aus ökonomischer Sicht wirkte sich dabei der verschärfte Druck positiv aus: Durch Hartz IV, die Zusammenlegung der Arbeitslosen-und Sozialhilfe auf niedrigem Niveau, durch die Ausweitung von Minijobs und Leiharbeit, sahen sich selbst ältere Männer und Frauen genötigt, Jobs weit unter ihrer Qualifikation anzunehmen. Der Niedriglohnsektor breitete sich aus mit Entgelten, von denen niemand leben kann.

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[...] Die Hartz-Reform ist nicht nur in ganzer Linie gescheitert, sondern hat zur Amerikanisierung des deutschen Arbeitsmarktes und zur tiefen Spaltung der Gesellschaft beigetragen“, heißt es in der Stellungnahme zum Jubiläumstag.

2005, als Hartz IV In Kraft trat, lag die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland bei durchschnittlich 4,86 Millionen. 2012 werden es nach Prognosen nur noch 2,85 Millionen sein. Drei Faktoren werden hierfür verantwortlich gemacht: die Weltkonjunktur, das niedrige Lohnniveau und die Arbeitsmarktreformen.

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