Hochwasser: Fallen die Wahlen aus?

Veröffentlicht am 19 Mai 2010 um 10:55

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Das Hochwasser in Süden Polens könnte zu einer Verschiebung der am 20. Juni vorgesehenen Präsidentschaftswahlen führen, sollte Regierungschef Donald Tusk den Katastrophenzustand ausrufen, schreibt die Rzeczpospolita. In einer solchen Situation dürfen laut polnischer Verfassung keine Wahlen stattfinden, frühestens erst 90 Tage nach dem Ende des Katastrophenzustands. Die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), deren Kandidat Jarosław Kaczyński gegenüber dem Favoriten Bronisław Komorowski der Bürgerplattform (PO) Boden gutmachen konnte, lehnt eine solche Maßnahme strikt ab. Bestätigt sich die Wettervorhersage, und regnet es bis Ende der Woche kontinuierlich weiter, könnte sie sich aber als unvermeidbar erweisen, schreibt die Warschauer Tageszeitung. Bei den Überschwemmungen in Südpolen starben bereits fünf Menschen, und Tausende mussten ihre Häuser verlassen. In den Nachbarländern Tschechien und der Slowakei, in denen ebenfalls der Wahlkampf auf Hochtouren läuft, gab es zwei weitere Tote. Hochwasseralarm gab es weiterhin in Ungarn und Deutschland.

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