Kroatiens Beitritt bleibt in der Schwebe

Veröffentlicht am 7 Juni 2010 um 13:07

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Die Tore der EU öffnen sich einen Spalt für Kroatien. Am 6. Juni bewilligten die Slowenen in einer Volksbefragung das Abkommen zwischen den beiden Ländern, das eine Lösung im Streit über die gemeinsame Seegrenze bietet. 51,48 Prozent der Wähler stimmten mit Ja, so das vorläufige Ergebnis. Doch "die Probleme mit Slowenien sind noch nicht bereinigt", titelt der Vecernji list. Die Tageszeitung aus Zagreb erklärt, dass die Stimmen der Auslandsslowenen das Wahlergebnis noch beeinflussen können und dass vor allem die Opposition schon angekündigt hat, sie werde sich der Ratifizierung des Abkommens und somit der Beendung der Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen Kroatiens widersetzen. Zur Ratifizierung muss das Abkommen von den Abgeordneten mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit bestätigt werden.

"Wird das Abkommen nicht ratifiziert, so bedeutet dies, dass Slowenien die Tür der EU vor der Nase Kroatiens zuschlägt, während das Land die Verhandlungen fast abgeschlossen hat", heißt es im Vecernji list. Eine derartige Abfuhr würde, so wiederum die Zeitung Novi list, den slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa innerhalb Europas isolieren, es sei denn sie käme den großen Ländern wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die einer Erweiterung der EU immer weniger freundlich gesinnt sind, gerade recht.

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