Erasmus geht pleite

Veröffentlicht am 4 Oktober 2012 um 13:02

„Der EU gehen die Mittel für Erasmus-Stipendien aus“, titelt La Vanguardia. Um die Zahlungen auch in den letzten Monaten des Jahres garantieren zu können, soll Brüssel die Mitgliedsstaaten bereits um einen Beitrag zur Rettung des erfolgreichen Studentenaustauschprogramms und die Unterstützung anderer Projekte wie dem Europäischen Sozialfonds, dem Europäischen Strukturfonds und andere Forschungsprogramme gebeten haben. Die Tageszeitung aus Barcelona berichtet, dass Brüssel

im Kampf zwischen den Hauptstädten der EU und ihren Abgeordneten den symbolischen Wert von Erasmus betont hat und ihre Aufmerksamkeit auf die Probleme lenkte, die vergangene und zukünftige Sparmaßnahmen beinhalten – insbesondere für krisengebeutelte Länder wie Spanien, an dessen Universitäten die meisten Stipendiaten aus der EU studieren.

Der vom Internetportal EUbusiness.com zitierte Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlamentes, Alain Lamassoure, schlug die Alarmglocken:

[D]er Europäische Sozialfonds ist bankrott und kann den Mitgliedsstaaten keinerlei Mittel zurückerstatten. In der kommenden Woche steht [dieses Schicksal] dem Studentenaustauschprogramm Erasmus bevor und bis zum Monatsende wird auch der Forschungs- und Innovationsfonds [Pleite sein].

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Lamassoure schätzt das Defizit auf zehn Milliarden Euro. Um das Loch zu stopfen, wird EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski die Mitgliedsstaaten in den kommenden Wochen folglich mit großer Wahrscheinlichkeit um außerplanmäßige „mehrere Milliarden Euro“ bitten, meint Dziennik Gazeta Prawna.

Obwohl die Europäische Kommission die Schätzungen Lamassoures noch nicht bestätigt hat, werden am 23. Oktober „substantielle“ Haushaltsänderungen vorgenommen werden, um eine „Zahlungseinstellung“ zu vermeiden. In der Zwischenzeit stellte die Kommission 420 Millionen Euro bereit, um die dringendsten Rechnungen zu begleichen. Laut Dziennik Gazeta Prawna ist es höchst unwahrscheinlich, dass Mitgliedsstaaten für die zusätzlichen Mittel aufkommen werden, zumal die Sparmaßnahmen der Grund für die Probleme der EU-Sozialprogramme sind: Allein in diesem Jahr haben die Mitgliedsländer den Haushaltsplan der Kommission für das laufende Jahr um vier Milliarden Euro gekürzt.

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