Fette Krisenjahre für die Eurokratie

Die Bürokratie liebt die Krise, witzelt die Dziennik Gazeta Prawna, und wirft das Thema der steigenden Ausgaben der Eurokratenschar in Brüssel und andernorts auf. Das Budget der Europäischen Kommission, so schreibt die Tageszeitung, wächst immer weiter an, und neue EU-Institutionen zu rezessionsbremsenden Zwecken stehen in den Startlöchern. Im Eurojargon werden sie als "ink castles" (etwa: Tintenburgen) bezeichnet und ihre einzige Aufgabe besteht darin, "Tausende von unnötigen Berichtsseiten" zu produzieren. Vier dieser Institutionen sollen ab Januar 2011 einsatzbereit sein: die European Banking Authority (Bankaufsicht), die European Insurance and Occupational Pensions Authority (Versicherungsaufsicht), die European Securities and Markets Authority ( Börsenaufsicht) und der European Systemic Risk Board (Ausschuss für Systemrisiken). Ihr Gesamtbudget soll 20 Millionen Euro jährlich betragen.

"Doch dies ist nur ein Tropfen im Ozean der bereits existierenden Kosten", betont die Tageszeitung. Kommissionssprecher Michael Mann gab kürzlich zu, dass die Verwaltungskosten der EU-Bürokratie nächstes Jahr um 4,4 Prozent auf 8,3 Milliarden Euro ansteigen werden. Und das ist noch nicht alles. Die Eurokraten gehören zu den wenigen Bürokraten in Europa, die keine Angst vor einer Einfrierung der Renten zu haben brauchen. David Allaby, Chefredakteur des britischen Public Servant Magazine, meint, die EU wolle durch Wortklauberei den Eindruck von Sparmaßnahmen erwecken. "Die neuen Behörden werden jetzt 'Strukturen' und nicht mehr 'Institutionen' genannt, doch da sind keine echten Kosteneinsparung zu verzeichnen."