Blickt Irland in den Abgrund?

"Banken zur Kreditausgabe zwingen oder einem 'Jahrzehnt der Misere' ins Auge blicken", titelt der Irish Independent und reagiert damit auf einen Berichtdes Forschungsinstituts für Wirtschaft und Soziales (ESRI). Die vom Sohn des ehemaligen irischen Premierministers Garret Fitzgerald – John Fitzgerald – geleitete Denkfabrik warnte das Land vor "einem Jahrzehnt geringen Wachstums, hoher Arbeitslosigkeit und einem lähmenden Defizit", wenn die Landesbanken der Wirtschaft weiterhin Kredite verweigern. Fitzgerald meint dazu: "Eines der Probleme ist, dass die Banken scheinbar die Fähigkeit verloren haben, echten Menschen echtes Geld zu leihen. Vielleicht sollten wir für die Banken so etwas wie eine Gänsestopfleber-Methode umsetzen: Wir stopfen sie mit Bargeld, töten sie anschließend und essen sie auf."

Trotz des alarmierenden Mangels an wirklich zirkulierendem Echtgeld im Wirtschaftskreislauf setzt sich der Bericht für stärkere Haushaltskürzungen ein, um die internationalen Finanzmärkte milde zu stimmen. "Die Kürzung um 7,5 Milliarden Euro, welche die Regierung für die nächsten fünf Jahre plant, ist das absolut notwendige Minimum", erklärt Fitzgerald. Aufgrund der Sparmaßnahmen werden im öffentlichen Dienst 40.000 Stellen gestrichen werden, berichtet die Dubliner Tageszeitung. Hinzukommt, dass die Zinsfälligkeiten der irischen Staatsanleihen für die kommenden zehn Jahre um "mörderische" 5,5 Prozent gestiegen sind.

In einem nicht gerade optimistisch klingenden Artikel mit dem Titel "Die Walze des Bankrottes aufhalten" fragt sich David McWilliams warum die Zinssätze für die irischen Schulden steigen. Die Antwort: "Weil das Risiko, dass das alles hier explodiert, immer grösser wird. So einfach ist das." Der Wirtschaftsexperte erläutert, dass die Staatsschuld durch die Bail-outs für Zombie-Banken und sinkende Steuereinnahmen immer schwerer wird und "unaufhaltsam auf 100 Prozent des BIP zusteuert". Um eine Schulden-Spirale zu vermeiden, muss die Wachstumsrate grösser sein als diejenige der Schuldenzinsen. Da die Wachstumsrate des Landes innerhalb der nächsten Generation aber vermutlich nicht die Sechs-Prozent-Marke erreichen wird, bleibt dem Land nichts anderes übrig, als massiv die Steuern zu erhöhen und tiefe Einschnitte im Haushalt vorzunehmen.

"Jedoch führen immer größere Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen nicht dazu, dass das Wachstum angekurbelt wird." Daher blickt McWilliams niedergeschlagen in die Zukunft und befürchtet, dass "diese Bemühungen um die Schuldenreduzierung nichts bringen werden." Unterdessen haben die "törichterweise sparwilligen" Landesbanken in einer surrealen Kehrtwende angekündigt, dass sie die Zinsen für Kredite drastisch erhöhen werden. "In einer Situation, in der die Negativ-Bilanz stets steigt, die Arbeitslosenzahlen in die Höhe schießen und die Steuern erhöht werden, werden höhere monatliche Zinsen unweigerlich dazu führen, dass die Zahlungsunfähigkeit steigt." Die Finanzmärkte bestrafen Irland aus dem einfachen Grund, weil es "unverändert seinen Weg in Richtung Bankrott fortsetzt". (jh)