Stabilitätspakt

Der Osten schmeisst den Haushalt um

Veröffentlicht am 18 August 2010 um 12:49

"Die Europäische Kommission hat sich bereiterklärt, eine andere Formel zur Berechnung der Staatsschulden zu prüfen", berichtet Públicound erinnert an das Schreiben, in welchem neun Mitgliedsstaaten (Polen, Ungarn, Tschechische Republik, Rumänien, Slowakei, Bulgarien, Litauen, Lettland und Schweden) die europäische Exekutive aufforderten, für die Berechnung des Haushaltes und der Defizite die Kosten der Rentenreformen zu berücksichtigen. In der Tat benachteiligen die gegenwärtigen Regeln die Länder, die – um den Forderungen der EU zu entsprechen – ihre Rentensysteme reformiert haben und deshalb nicht mehr die EU-Konvergenzkriterien erfüllen, die im Stabilitätspakt vorgesehen sind. "Zu Tage tritt" dieser Vorschlag "zu einem Zeitpunkt, wo die Wahrscheinlichkeit einer Zahlungsunfähigkeit vonseiten Irlands und den südlichen Ländern Europas den Finanzmärkten erneut Sorgen bereitet", merkt Público an.

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