Italien gibt das Tempo beim Israel-Plan vor

Veröffentlicht am 19 Juni 2009 um 14:05

Benjamin Netanjahus Sieg bei der letzten israelischen Wahl hat den Friedensprozess womöglich wieder zum Erstarren gebracht. Die Gefahr eines plötzlichen Durchbruchs in der Beziehung zwischen Israel und der EU ist nach dem jüngsten Vorschlag zur Gründung eines entmilitarisierten palästinensischen Staats ebenfalls sehr gering. Der Corriere della Sera reflektiert jedoch über eine Erklärung des italienischen Außenministers Franco Frattini, der kürzlich meinte, Europa müsse zur Sicherheit vor Ort beitragen.

Die Zeitung hält seine Anregung, eine internationale Friedenstruppe für Palästina zu bilden, für durchaus interessant. Seiner Argumentation zufolge ließe eine palästinensische Struktur ohne bewaffnete Truppen, wie Netanjahu sie erwägt, eine Sicherheitslücke offen, die vom Ausland geschlossen werden müsste. Doch "weder die Vereinigten Staaten könnten dies übernehmen, wegen der offensichtlichen Terrorismusbedenken, noch Großbritannien, wegen der kolonialistischen Altlasten in dieser Region", ist im Corriere zu lesen. Die wahrscheinlichste Lösung wäre wohl eine gemeinsame Truppe aus italienischen, spanischen und französischen Kontingenten, zu deren Aufgaben das Überwachen eventueller Friedensabkommen, aktive Grenzpatrouillen und geregelte polizeiliche Pflichten gehören könnten. Etwa wie die UNIFIL-Mission im südlichen Libanon, so die Zeitung, doch Italien würde das Tempo angeben.

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