Stillstand in Belgien und Niederlande

Veröffentlicht am 6 September 2010 um 13:09

"Krise im Flachland", titelt De Volkskrant. Fast drei Monate nach den Wahlen in Holland und Belgien sind die Verhandlungen zur Regierungsbildung in beiden Ländern ins Stocken geraten. Die Amsterdamer Tageszeitung sieht dabei Probleme, die auf beide Länder zutreffen: egozentrischer Populismus, die Wähler, die sich von einer "kurzsichtigen" politischen Kaste abwenden und die Aufsplitterung der Parteienlandschaft. Der Aufstieg von Anti-Establishment-Parteien wie Geert Wilders' PVV oder die flämischen Nationalisten der NV-A geben weiteren Grund zur Sorge. "Beide Parteien pochen auf Themen, die die Nation spalten: in den Niederlanden das Zusammenleben von Holländern und Migranten; in Belgien die nationale Einheit."

Nachdem in Belgien der mit der Regierungsbildung beauftragte Sozialist Elio Di Rupa das Handtuch geworfen hat und der König zwei "Vermittler" ernannt hat, notiert Le Soir, dass selbst frankophone Spitzenpolitiker über eine Spaltung des Landes spekulieren. "Keine intelligente Wahl", meint De Morgen, und wirft ihnen vor, mit dem Worst-Case-Szenario Druck auf die Verhandlungen ausüben zu wollen. "Ein Trick", für De Standaard, um die Pattsituation bei den Regierungsverhandlungen den Flamen in die Schuhe zu schieben.

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