EU persona non grata der Vereinten Nationen

Veröffentlicht am 15 September 2010 um 12:58

"In der Generalversammlung der Vereinten Nationen sollte die Europäische Union in Zukunft eine Stimme und ein Gesicht haben. Ihre Hoffnungen wurden enttäuscht“, schreibt Le Soir. Am 14. September hat die UN-Generalversammlung die von Belgien im Namen aller siebenundzwanzig Mitgliedsstaaten vorgeschlagene Resolution abgelehnt. Dank dieser hätte der Präsident des Europäischen Rates (Herman Van Rompuy) oder die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik (Catherine Ashton) tatsächlich an den Sitzungen aktiv teilnehmen können. Bisher hat die EU nur Beobachterstatus. Le Soir weist darauf hin, dass "die EU sich jedoch nicht um einen ‚wirklichen‘ Sitz mit Stimmrecht beworben hatte“. "Die Annahme dieser Resolution“ hätte es ihren „aus dem Vertrag von Lissabon hervorgegangenen Institutionen allerdings ermöglicht, konkreter zu arbeiten“. Das belgische Tagesblatt zitiert einen europäischen Diplomaten, für den "einige Länder keine Lust hatten, den bereits ziemlich gut vertretenen Europäern einen Gefallen zu tun. Wenngleich man nicht von einer anti-europäischen Bewegung sprechen kann.“ Daraufhin stellt Le Soir die Frage: "Warum hätte man der EU und nicht anderen regionalen Organisationen wir der Afrikanischen Union oder der Arabischen Liga dieses Privileg gewähren sollen?“

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