Stabilitätspakt

Der Teufel steckt im Detail

Veröffentlicht am 19 Oktober 2010 um 10:33

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„EU schreibt Stabilitätspakt neu“, titelt Il Sole 24 Ore, nachdem die Länder der Eurogruppe bei ihrem Treffen in Luxemburg einen Maßnahmenkatalog verabschiedet haben, um eine weitere Finanzkrise wie die griechische in Zukunft zu verhindern. Nach der 13-stündigen Diskussion einigten sich die Finanzminister der Eurozone im Grundsatz auf einen Kompromiss zwischen der „deutschen Seite“ Deutschland, Tschechische Republik und Slowakei — die für 100-prozentige Haushaltsdisziplin eintritt — und der „Mittelmeer-Seite“ Frankreich Italien, Belgien, Spanien, Portugal und Griechenland], die mehr Flexibilität bei der Umsetzung des Paktsfordert. Der Kompromiss, der die tiefgreifendste Reform des Pakts seit seiner Einführung 1999 darstellt, muss noch von den Regierungs- und Staatschefs unterzeichnet werden. Er sieht automatische Sanktionen wie eine Aussetzung des Stimmrechts für Defizitsünder vor. Einige Punkte hingegen blieben offen, hebt die Tageszeitung hervor und zitiert den Präsidenten der Eurogruppe Jean-Claude Juncker: „Der Teufel steckt im Detail. Und die Details stehen uns noch bevor.

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