Presseschau Internationaler Handel

Kulturelle Ausnahme: Paris findet Verbündete

Veröffentlicht am 15 Mai 2013 um 14:19

„Kulturelle Ausnahme: Frankreich gelingt es, dreizehn EU-Länder auf seine Seite zu bringen“, meldet La Tribune. Dem Bericht des Wochenblattes zufolge gelang es der französischen Kultusministerin Aurélie Filippetti, dreizehn europäische Kollegen davon zu überzeugen, einen Brief an die Europäische Kommission und die irische EU-Ratspräsidentschaft zu unterschreiben. Darin fordert sie, dass der Kinobetrieb und die Medienlandschaft keinesfalls Bestandteil der geplanten Freihandels-Zone mit den USA sein dürfen.

Den Text billigten die Vertreter Deutschlands, Österreichs, Belgiens, Bulgariens, Zyperns, Spaniens, Ungarns, Italiens, Polens, Portugals, Rumäniens, Sloweniens und der Slowakei. Die französische Ministerin erklärte, dass „vierzehn europäische Staaten, also eine große Mehrheit der Bevölkerung der EU, mit diesem Brief“, den Fortbestand dieser „kulturelle Ausnahme“ fordern.

Dennoch sei darauf hinzuweisen, dass sich weder Großbritannien, noch die Niederlande [damit einverstanden erklärten]. [Der Forderung der Unterzeichner zufolge] sollen Mediendienstleistungen [...] von der geplanten Liberalisierung ausgeschlossen und so vor der „mächtigen audiovisuellen Industrie der USA“ [geschützt] werden.

Das Wochenblatt weist außerdem darauf hin, dass das Projekt der Freihandelszone auf der Tagesordnung des nächsten Treffens der EU-Kultusminister steht, das am kommenden 17. Mai stattfinden wird.

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